…Berufungswerber (Bw. oder Herr Dr. P) und Frau L einen Schenkungsvertrag ab, der auszugsweise folgenden Inhalt hat: "Frau L schenkt hiermit das ihr gehörende Bauwerk auf fremdem Grund = Superädifikat (Kleingartenhaus), errichtet ob dem ob der Liegenschaft EZ X vorgetragenen Grundstück Nr. Y, dort auf…

…1979, 2633/77 und 2634/77 zu dem Ergebnis kam, dass das Kleingarten- und insbesondere das so genannte Dauerkleingartenland grundsätzlich - sofern nicht die Voraussetzungen des § 49 Abs. 1 dritter Satz BewG in der seinerzeit maßgeblichen Fassung zutreffen - als gärtnerisches Vermögen zu bewerten ist. Die Bestimmungen…

…€ 110.000,00 ausging. Ein gleich lautender Bescheid erging auch an die Ehegattin des Bw. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass das Haus, welches sich auf der Kleingartenparzelle befinde, ein Superädifikat sei. Superädifikat sei ein Gebäude auf fremden Grund und Boden. Die Entschädigung für dieses…

…€ 110.000,00 ausging. Ein gleich lautender Bescheid erging auch an den Ehegatten der Bw. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass das Haus, welches sich auf der Kleingartenparzelle befinde, ein Superädifikat sei. Superädifikat sei ein Gebäude auf fremden Grund und Boden. Die Entschädigung für dieses…

…April 2002 teilte Frau B. dem FAG mit, sie habe das "Haus auf festem Grund in der Kleingartenanlage X" auf der Parzelle xxx zum Preis von € 93.893,00 erworben. Die Überschreibung sei am 12. April 2002 durchgeführt worden. Vorbesitzer des Superädifikats sei Herr…

…Genehmigung) des Kaufvertrages alle Beteiligten davon ausgegangen seien, dass es sich um ein Superädifikat handle. Erst lange nachher habe sich aufgrund eines Schreibens des Rechtsvertreters des Zentralverbandes der Kleingärtner herausgestellt, dass dies nicht der Fall sei. Mangels Sonderrechtsfähigkeit des Bauwerkes habe niemals eine Eigentumsübertragung erfolgen…

…für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (in der Folge: FAG) gegenüber dem Bw. für den am 1. Oktober 2000 erfolgten Erwerb eines Hälfteanteiles eines Gebäudes in der Kleingartenanlage M. (Baulos.xxx) von Herrn J, ausgehend von einem anteiligen Kaufpreis in Höhe von S 575.000,00…

…für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (in der Folge: FAG) gegenüber der Bw. für den am 1. Oktober 2000 erfolgten Erwerb eines Hälfteanteiles eines Gebäudes in der Kleingartenanlage M. (Baulos.x) von Herrn J., ausgehend von einem anteiligen Kaufpreis in Höhe von S 575.000,00…

…unselbständiges Liegenschaftszubehör können sie vom Unterpächter weder veräußert noch belastet werden." Darüber hinaus hat der allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige Arborist und Gartenmeister G in seinem Gutachten vom 18.7.2013 festgehalten, daß Baulichkeiten in Kleingärten keine Superädifikate im Sinne des § 435 ABGB darstellen…

…ein den konkreten Rechtsvorgang betreffendes schriftliches Auskunftsersuchen der Bf. ans FA (dort erfasst unter ErfNr***2) über das Bestehen einer Grunderwerbsteuerpflicht beim Abschluss eines Pachtvertrages über einen Kleingarten und Bezahlung einer Ablösezahlung an die Vorpächterin vorausgegangen. Dabei wurde dem FA der mit der Vorpächterin abgeschlossene…

Die belangte Behörde unterstellte daher die Rückstellung des Kleingartenhauses an den Beschwerdeführer ( Anmerkung BFG: = Generalpächter) gegen Zahlung des auf das Gebäude entfallenden "Entschädigungsbetrages" von ... zu Recht dem Tatbestand nach § 1 Abs. 1 Z.1, Abs. 2, § 2 Abs. 2 Z. 2 GrEStG" Aufbauend auf…

…1. Jänner 2009) des Finanzamtes A vom 3. März 2009, Steuernummer, betreffend Einheitswert des Grundvermögens entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Auf Grund der Mitteilung des Kleingartenvereins "X" vom 2. September 2008, wonach sich hinsichtlich Los Nr. XY…

…Gebühren und Verkehrsteuern in Wien mit, dass er ein Haus auf fremden Grund und Boden in der Kleingartenanlage "A" zum Preis von € 15.912,- erworben habe. In der Folge forderte das Finanzamt eine Zahlungsbestätigung und das Schätzungsgutachten an, sowie falls vorhanden die Vorlage des…

…Am 6. November 2002 schlossen Herr P. und Frau L einen Schenkungsvertrag ab, womit Frau L. das ihr gehörende Bauwerk auf fremdem Grund = Superädifikat (Kleingartenhaus), errichtet auf dem ob der Liegenschaft xyz, welche im Eigentum der z stand, mit allen Rechten und Pflichten, Nutzen…

…vom 25. Juni 2003 gemäß § 299 Abs. 1 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Einheitswert für gegenständliches Kleingartenhaus für welches am 18. Jänner 1995 die Benützungsbewilligung erteilt worden war, wurde mit Bescheid vom 3. Oktober 2002…

…entsprechende Anfrage gab Herr BW dem Finanzamt bekannt, dass der Kaufpreis € 30.000,00 - ermittelt aus Schätzgutachten € 27.130,00 plus 10 % als übliche Vorgangsweise bei Kauf eines Kleingartens - betragen habe. Mit Bescheid vom 29. März 2011 setzte das Finanzamt gegenüber dem Bw…

…Abs 2 leg cit regelt weiter, dass der Ersatzanspruch nach Abs 1 entfällt, wenn das Unterpachtverhältnis infolge Zeitablaufes endet und das Grundstück einer anderen Verwendung als der kleingärtnerischen Nutzung zugeführt werden soll, sofern der Generalpächter erklärt, gegen die Entfernung der Aufwendungen - eine Unterscheidung zwischen Baulichkeiten…

… Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, veräußerte im beschwerdegegenständlichen Jahr 2012 zahlreiche Kleingartengrundstücke, die sogenanntes "Altvermögen" darstellten. Im Zuge einer erfolgten Außenprüfung (Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 9.3.2018) wurden in beschwerdegegenständlich relevanter Hinsicht im Wesentlichen (unter Tz 18…

…16 Abs 1, § 18 KlGG kann bei Beendigung des Unterpachtvertrages der PÄCHTER vom VERPÄCHTER den Ersatz für die von ihm gemachten Aufwendungen beanspruchen, die zur kleingärtnerischen Nutzung notwendig oder nützlich sind, insbesondere für Obstbäume, Sträucher und sonstige Kulturen: für Baulichkeiten jedoch nur, wenn sie den…

…PACHTWERBER ein. 9.2. Der (die) bisherigen PÄCHTER stimmt (stimmen) der Schuldübernahme durch den (die) PACHTWERBER zu und erklärt (erklären), weder gegen den VERPÄCHTER noch gegen den KLEINGARTENVEREIN Anspruch auf Aufwendungsersatz oder sonstige Ablöseansprüche zu stellen. 9.3. Der (die) PACHTWERBER ist (sind) berechtigt, Ablösezahlungen…