RIS AI
104 902 Treffer780 msnur geltende Fassungen
VS-10006.1.3.6.5. In Besitz halten (Auffangtatbestand)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…1.5. Kleinbeträge Bei Selbstbemessungsabgaben bestehen keine Kleinbetragsregelungen. Auf Grund von Steueranmeldungen eingezahlte Abgabenbeträge sind unabhängig von der Höhe des angemeldeten bzw. eingezahlten Betrages in jedem Fall zu verbuchen. Auch für Festsetzungen von Verbrauchsteuern nach § 201 BAO gibt es hinsichtlich Kleinbeträgen keine Ausnahmen. Lediglich bei…

BFG RV/1200029/2014Buchmäßige Erfassung von Kleinbeträgen im Postverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache Bf., Adr., gegen den Bescheid des Zollamt Feldkirch Wolfurt vom 10.07.2014, Zahl betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den…

UFSZ1W ZRV/0298-Z1W/07Keine buchmäßige Erfassung der Zollschuld bei Kleinbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.09.2009

…Hauptverpflichtete aufgetreten ist, befördert. Bei der Anwendung der vorzitierten Bagatellregelung ist daher für die Eingangsabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) die Kleinbetragsgrenze von 10 Euro maßgeblich. Hinsichtlich der ebenfalls vorgeschriebenen Abgabenerhöhung ist hingegen der Mindestbetrag von 3 Euro zu beachten. Diese Beträge wurden nicht erreicht. Die buchmäßige…

RAE Rz 1938–197722.15. Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Abzugsteuern (§ 240 Abs. 3 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…ausgeschlossen. Rz 1955: Bei der Frist gemäß § 241 Abs. 3 BAO handelt es sich um eine Ausschlussfrist (VwGH 14.1.1991, 90/15/0070). 22.17. Kleinbeträge (§§ 242 und 242a BAO) Rz 1956: Die Regelungen der §§ 242 und 242a BAO stehen der Anwendung der allgemeinen…

BFG RV/7100577/2024Sicherstellungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024Teil 2/2

…Unsicherheiten betreffend die Realisierung der Projekte und auch hinsichtlich eines Geldflusses seine eigene Arbeit fortzusetzen. Im Zuge seiner jahrelangen Bemühungen sind auch eine Vielzahl von Leistungen von ihm zur Abrechnung gelangt. Die Begleichung dieser teils namhaften Beträge erfolgt vorerst durch Abgeltung mittels unregelmäßig geflossener Kleinbeträge…

BFG RV/7102642/2016Vorsteuerabzug bei Leistungen unter aufschiebender Bedingung unter Anwendung der Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2023Teil 1/5

…sind auch eine Vielzahl von Leistungen von ihm zur Abrechnung (u.a. auch an das geprüfte Unternehmen) gelangt. Die Begleichung dieser teils namhaften Beträge erfolgt vorerst durch Abgeltung mittels unregelmäßig geflossener Kleinbeträge. Die Begleichung der noch offenen Restbeträge und somit das Entstehen der Steuerschuld wurde…

BFG RV/2100528/2014Haftungsbegründendes Verhalten wird auch bei Betrauung eines Steuerberaters gesetzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…ein Email der Steuerberatung vom Beschwerdevertreter weitergeleitet, wo dieser ausführt, die Lohnverbindlichkeiten wurden bis auf geringfügige Kleinbeträge bis zur Lohnverrechnung September 2012 bezahlt. Im angefochtenen Bescheid wurde der Bf. für Lohnsteuer 2011 in Höhe von 18.140,67 Euro, Lohnsteuer 1-4/2012 in Höhe…

UFSW RV/0416-W/06Liebhaberei bei Gebäudevermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…nochmals erforderlich. Hinsichtlich der geltend gemachten Darlehenszinsen und Geldverkehrsspesen überreiche ich eine ebenfalls detaillierte Aufstellung für das Jahr 1995. Da in dieser Aufstellung auch "Kleinbeträge" erfasst sind, überreiche ich vorerst nur Kopien der Kontoauszüge mit den Quartalsabschlüssen. Ich begehre daher die Richtigstellung des ermittelten Einkommens…

UFSW RV/0023-W/07Abzugsfähigkeit bzw. Nichtabzugsfähigkeit von zum Teil nachgewiesenen Ausgaben eines Versicherungsvertreters für Kongressreise/Ägypten, Bewirtung von Geschäftsfreunden, Kfz-Kosten ohne Fahrtenbuch, Fachliteratur, Werbe- und Repräsentationsaufwand, Arbeitsmittel, Telefon.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

…der Empfänger antwortete: - Ein Fahrtenbuch werde seit Jahren nicht mehr geführt, die Privatfahrten würden geschätzt und entsprächen "der üblichen Praxis". "Daher kann es nicht belegt werden." - Bei den Subprovisionen handle es sich um geringe Kleinbeträge, über die keine Aufzeichnungen geführt würden. Die Kosten seien geschätzt…

UFSL RV/1197-L/06Nachweis von Werbungskosten einer Musikschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2008

…c, EMAS | 37,89 | | Saturn | 119,00 | | MP-101 | 69,90 | | Olympia M-XD | 39,90 | | SUMME | 2.520,17 | Büromaterial 05: Auflistung von teilweisen Kleinbeträgen aus Einkäufen bei Hofer, Thalia…

UFSL RV/0615-L/03Schätzung und Vorsteuerkürzung im Baugewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2005

…Konto 42100 | 246.674,12 S | Vorsteuerkürzung Konto 48000 | 179.276,56 S | Vorsteuerkürzung sonstige Konten | 59.350,48 S | Vorsteuerkürzung Kleinbeträge | 40.000,00 S | Summe Vorsteuerkürzung | 525.301,16 S Vorsteuerabzug - Eingangsrechnungen Firma JS…

BFG RV/7101286/2011Festsetzung einer Zwangsstrafe wegen verspäteter Erklärungsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2014

…wegen Nichteinreichung der Abgabenerklärung (zB UFS 9.9.2009, RV/2885/W/09), die wirtschaftlichen Verhältnisse des Abgabepflichtigen sowie die abgabenrechtliche Auswirkung der verlangten Leistung (daher etwa keine Höchststrafe bei Strittigkeit von Kleinbeträgen (Ritz/Rathgeber/Koran, Abgabenordnung neu, 105) zu berücksichtigen. Im Rechtsmittelverfahren betreffend eine…

UFSW RV/0077-W/11Schätzung auf Grund festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.01.2013

…Zuge der Prüfung seien im Jahr 2004 in Höhe von 30.000,00 € und im Jahr 2005 in Höhe von 45.000,00 € auf das Bankkonto getätigte Bareinlagen festgestellt worden. Die Einlagen seien in Kleinbeträgen mit der Tageslosung, gelegentlich mit größeren Einmalbeträgen erfolgt…

UFSW RV/0076-W/11Schätzung auf Grund festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.01.2013

…Zuge der Prüfung seien im Jahr 2004 in Höhe von 30.000,00 € und im Jahr 2005 in Höhe von 45.000,00 € auf das Bankkonto getätigte Bareinlagen festgestellt worden. Die Einlagen seien in Kleinbeträgen mit der Tageslosung, gelegentlich mit größeren Einmalbeträgen erfolgt…

UFSF RV/0102-F/11Persönliche Unbilligkeit der Einhebung fälliger Abgabenschuldigkeiten bei vorhandenem Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…Pension in Höhe von 300,00 €. Der Bw. könnte sich 2.000,00 € zur Tilgung eines Teilbetrages der Einkommensteuer ausleihen und in Kleinbeträgen zurückzahlen. Am 1. Dezember 2010 wurden seitens eines Erhebungsorgans der Einbringungsstelle des Finanzamtes Feldkirch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Bw. festgestellt…

UFSG RV/0301-G/08Haftung eines Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.07.2009

…dass GG als Vertreter der GmbH sämtliche Gläubiger gleich behandelt habe, indem er sämtlichen Gläubigern, abgesehen von den erwähnten Kleinbeträgen, nichts bezahlt habe. GG habe daher den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt und hafte daher nicht als Vertreter. Im Übrigen stamme der Hauptteil der haftungsgegenständlichen Abgaben in…

AL-10001. Allgemeine Weisungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…wenn der Fälligkeitstag des Beitrags vor dem 1. Jänner 2011 lag. 1.4. Kleinbeträge (1) Bei Selbstbemessungsabgaben (wie dem Altlastenbeitrag) bestehen keine Kleinbetragsregelungen. Auf Grund von Beitragsanmeldungen eingezahlte Abgabenbeträge sind daher unabhängig von der Höhe des angemeldeten bzw. eingezahlten Betrages in jedem Fall zu verbuchen…

BFG RV/5100762/2024Werbungskosten eines unselbständig beschäftigten Forstfacharbeiters und Mechanikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…an Büromaterial in der Höhe von 20 EUR, das aus verfahrensökonomischen Gründen anerkannt wird, da zwar keine Belege dieser Kleinbeträge vorgelegt wurden, aber aufgrund der erwiesenen Fortbildungen am grundsätzlichen Anfall dieser Kosten keine erheblichen Zweifel bestehen (UFS 01.09.2004, RV/0246-L/03). Betreffend…

BFG RV/7100701/2024Eigenanspruch eines Studenten aus einem Drittstaat (§ 6 Abs 5, § 2 Abs. 8 FLAG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…werden, insbesondere, da der Bf. hauptsächlich mit Bankomatkarte zahlen dürfte. So weisen die Kontobewegungen ausgesprochen viele Kleinbeträge auf. Eigenerläge sind im Gesamtzeitraum in der Höhe von 2.050 € ersichtlich. Ginge man davon aus, dass sich dieser Betrag aus Bargeldzuwendungen der Mutter des Bf. zusammensetzt…

BFG RV/2100652/2023Keine Vorsteuererstattung bei Nichterreichen des Mindestbetrages, keine Vorsteuererstattung für Aufwendungen für den Betrieb von Personenkraftwagen und zur Repräsentation (Kundengeschenke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass viele Kleinbeträge von Vorsteuern unter 10,00 € nicht weiter hinterfragt wurden. Pos. 56 (des Antrages USt 4-7/2022): Vorsteuer 84,46 € Die bloße Titulierung mit "Mitarbeiter und Kundengeschenke" lassen diese Aufwendungen für Rotweine und Alkoholika nicht…