…Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: ... Der Kauf auf Probe ist ein Kaufvertrag, der unter der Bedingung der Genehmigung der Ware durch den Käufer geschlossen wird (§§ 1080 bis 1082 ABGB…

…der Lieferung bei einem Kauf auf Probe ist nach § 3 Abs. 7 UStG 1994 zu beurteilen (in diesem Sinne BFH 06.12.2007, V R 24/05). Die Verfügungsmacht wird erst dann verschafft, wenn der Kaufvertrag genehmigt wird. Bei Vereinbarung einer Probezeit gilt der Kaufvertrag…

…2249 und 2341. Kauf unter aufschiebender Bedingung Rz 2157: Beim Kauf unter aufschiebender Bedingung (bspw. Kauf auf Probe) tritt Gewinnrealisierung erst mit Eintritt der Bedingung ein (VwGH 28.4.1967, 1818/66), es sei denn, das wirtschaftliche Eigentum ist schon vorher auf den Käufer übergegangen …

…Ruppe, UStG³, § 3 Tz 44 zum Kauf auf Probe und zum Kauf mit Rückgaberecht mit weiteren Hinweisen). Soweit daher der Überlassung von Hörgeräten ein sozialversicherungsrechtlicher Sachleistungsanspruch zu Grunde liegt, stellen die (An)Zahlungen der Patienten Entgelt von dritter Seite dar, für die zufolge § 19 Abs…

…einschlägigen Fachliteratur im Zusammenhang mit der Gewinnrealisierung von aufschiebend bedingten Rechtsgeschäften aufgestellten Grundsätzen aus. Sonach geht die hL beispielsweise bei einem Kauf auf Probe – ein derartiges Rechtsgeschäft stellt ein aufschiebend bedingtes Rechtsgeschäft dar – davon aus, dass eine Gewinnrealisierung erst bei Eintritt der Bedingung erfolgt (vgl…

…wollte, ist nicht nachvollziehbar. Ein Kauf auf Probe wurde nicht behauptet und würde gerade ein solcher gegen die Zugehörigkeit der SM zum Anlagevermögen der Bw. sprechen. Bei einem fremdüblichen Mietverhältnis machen Vertragspartner ihre Entscheidungen wohl nicht von der jeweilige Liquiditätssituation des anderen Vertragspartners abhängig machen…

…Wert und Ertrag des Liefergegenstandes auch vom Abnehmer gewollt ist. Eine Lieferung liegt daher zB nicht vor beim Kauf auf Probe oder bei der Einräumung einer Kaufoption. Wie sich anlässlich des Erörterungstermines gezeigt hat, stimmen nunmehr beide Parteien aufgrund der vorgelegten Nachweise und der Zeugenaussagen…

…eine bloße Absichtserklärung hinausgegangen. Bereits kurz nach dem Kauf seien Planungen für eine Verkleinerung der Wohneinheiten in Auftrag gegeben worden, jedoch sei eine Umsetzung bis heute nicht erfolgt. Die Argumentation, dass dies auf den für das Gebäude bestehenden Denkmalschutz zurückzuführen sei, sei im gesamten Verfahren…

…relativ zeitaufwändigen Verfahren noch Prozesskosten zu bezahlen gewesen wären. Es wurde daher auch in Kauf genommen, dass zwischen der Berufungswerberin und der x KEG eine interne Verrechnung vorgenommen wurde. K sei zunächst auf Probezeit angestellt worden. Aufgrund der schlechten Arbeitsergebnisse im ersten Monat habe sich…

…der Bf. bekannt, dass die Wohnung in der Adresse Liegenschaft nach dem Kauf 2007 weiter wie in den Jahren, in denen sie gemietet worden war als Stadtwohnung und Rückzugsdomizil verwendet worden sei. Auch bei mehreren Trennungen auf Probe, diente die Wohnung als Wohnsitz. Es sei…

…Fr. Q. Ich habe sie gefragt, ob sie eine Köchin weiß. Fr. OP war hier auf Probearbeit. Diese hätte bis zum Wochenende gearbeitet. Die CD hätte bei einer Festanstellung € 1.200,-- an sie bezahlt. Wir haben ausgemacht, dass sie 4 h pro Tag bekommen…

…bar. Offizielle Einkäufe können auch auf Kredit erfolgen. Hat der Kunde den ersten Teil der Waren als Barverkauf und den Zweiten Teil offiziell erfassen lassen, werden bei der Erfasserkasse fortlaufende Nummern - die niedrigere für den Barverkauf und die Folgenummer für den Kauf auf Kundenkarte - vergeben…

…Lizenzvertrages auf eine geringere Erstausstattung des Warenlagers einigte (vgl. auch Vertrag vom 25.9.1996, Seite 2) als ursprünglich geplant. Die in der Rechnung vom 24.7.1996 ausgewiesenen Bilder wurden den Bw. auf Probe mit Rückgaberecht geliefert und von ihm in den Kanzleiräumlichkeiten probeausgestellt…

…und grob fahrlässiger Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen nach § 159 iVm § 161 StGB eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten, davon 12 Monate bedingt auf eine Probezeit von 3 Jahren, verhängt worden. Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten stellten sich wie folgt dar: A, geboren am xxxxx in Vöcklabruck, verheiratet…

…Heim zum Kauf angeboten worden. Der Heimbetrieb sei im Herbst 2011 endgültig eingestellt worden. Wann die Gewerbeberechtigung zurückgelegt worden sei, sei dafür nicht relevant. In Punkt 5 der Option vom 27.7.2011 sei der RT R Immobilien GmbH für Vermessungsarbeiten sowie allfällige Probeuntersuchungen die…

…gilt. Das ist jener Preis, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Bei der Ermittlung dieses objektiven Wertes kann durchaus auch auf Kauf- bzw. Veräußerungspreise zurückgegriffen werden, die für das zu bewertende Wirtschaftsgut tatsächlich gezahlt bzw. erzielt…

…gilt. Das ist jener Preis, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Bei der Ermittlung dieses objektiven Wertes kann durchaus auch auf Kauf- bzw. Veräußerungspreise zurückgegriffen werden, die für das zu bewertende Wirtschaftsgut tatsächlich gezahlt bzw. erzielt…

…Ruhe probehören, begutachten, vergleichen und sich fachlich beraten lassen konnten. Die Präsentation des Vor-Ort-Verkaufes betraf Mitnahmeartikel und richtete sich auch an Letztverbraucher. Das Überwiegen der Stände mit einer Präsentation (die sich in ihrem Erscheinungsbild an Letztverbraucher richtete) und wo ein Kauf nur auf…

…deshalb zu einer Geldstrafe iHv. € 99.000,00 verurteilt; zwei Drittel der Geldstrafe wurden auf eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Der Beschuldigte war seit 16. September 1994 Geschäftsführer der H GmbH und vertrat dieses Unternehmen bis zum 11. November 2002 (Datum der…

…dauernder Verkaufsverhandlungen, wobei zwischen Erstkontakt und Kauf durchaus Monate, ja Jahre der Kontaktpflege liegen. Zudem sollen auch entsprechende Gewinnmargen erzielt werden, was aber durchaus möglich und anhand der getätigten Geschäfte auch nachweisbar ist. Eine bloße öffentliche Zurschaustellung auf einem gekiesten Verkaufsgelände ist nicht zielführend, ebenso…