…Bw. in Einzelleistungen gegenüber den einzelnen Mitgliedern manifestiert, liegt auf der Hand: Nach der Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts ist unter einer "Anstalt zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen" iSd UStG eine Kanalisationsanlage bzw. deren Errichtung zu verstehen (siehe Verwaltungsgerichtshof vom 24.6.2004…

…Kanalisationsanlage stellt unabhängig davon, in wie vielen Kreisen sie geführt wird, einen einheitlichen Betrieb dar. Wenn das Regenwasser aus den im Ortsbereich der Gemeinde gelegenen öffentlichen Straßen und Plätzen in die Kanalisationsanlage geleitet wird, liegt ein Tatbestand für eine Vorsteuerberichtigung nicht vor, wenn die Kanalisationsanlage…

… Aufwendungen wie Kanalisationsbeitrag, eine Kanaleinmündungsgebühr oder ähnliche Zahlungen für den Anschluss eines bestehenden Gebäudes mit bereits vorhandenen Abwasserbeseitigungsanlagen (Senkgrube, Sickergrube, Kanal) an eine öffentliche Kanalisationsanlage; als Großreparatur zu bezeichnende Aufwendungen, die für die Erhaltung von Gebäuden aufgewendet werden und nicht jährlich erwachsen. Die Norm verlangt…

…den Aufgabenbereich des Verbandes. Der Rechtsbestand der im Verbandsbereich vorhandenen oder zur Errichtung kommenden örtlichen Kanalisationsanlagen der Verbandsmitglieder wird durch den Anschluss an die Verbandsanlagen nicht berührt. | (3) | Der örtliche Geltungs- und Tätigkeitsbereich des Verbandes erstreckt sich auf die jeweiligen Verbandssammler, die Übernahmebauwerke …

…12.2.1975, 0881/74). Aufwendungen wie Kanalisationsbeitrag, eine Kanaleinmündungsgebühr oder ähnliche Zahlungen für den Anschluss eines bestehenden Gebäudes mit bereits vorhandenen Abwasserbeseitigungsanlagen (Senkgrube, Sickergrube, Kanal) an eine öffentliche Kanalisationsanlage; Erneuerung/Sanierung eines Bades und ähnliche Maßnahmen; Erneuerung/Sanierung von Böden; Erneuerung von technischen Installationen; …

…Wasserwerke (Trink- und/oder Nutzwasserversorgung) Schlachthöfe Anstalten zur Müllbeseitigung, zur Tierkörpervernichtung und zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen (zB Kanalisationsanlagen) sowie die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften. 3.4.2. Sozialversicherungs- und öffentliche Fürsorgeträger Rz 33 Nicht übernommen wurde aus dem…

…getretene) Bestimmung des § 16 Abs 3 Salzburger Bautechnikgesetz 2015 wörtlich wiedergegeben, wonach die Abwässer, wo für deren Ableitung eine gemeindeeigene Kanalisationsanlage besteht, über Hauskanäle dorthin einzuleiten sind. Im Liegenschaftskaufvertrag vom 17.1.2018 (OZ 27) heißt es diesbezüglich unter Punkt VIII., "dass durch die Marktgemeinde…

…11.2016 gegen die - der Bf. am 14.10.2016 zugestellten BVE - ein Vorlageantrag nachstehenden Inhalts erhoben: "Die befasste Behörde hat den Vorsteuerabzug hinsichtlich der Aufwendungen für den "Entwässerungsgraben ***8***" für die Kanalisationsanlage der Beschwerdeführerin mit der Begründung abgelehnt, dass "Hochwasserschutz" per se eine hoheitliche…

…und der Arbeitsstätte beträgt ungefähr 60 km. Er ist für seine Arbeitgeberin als Projektleiter im Bereich der Abwasserbeseitigung/Gewässerreinhaltung tätig und mittlerweile technischer Verantwortlicher (Betriebsingenieur) für die gesamte - sehr umfangreiche - Kanalisationsanlage des Werks ***Arbeitsort-D***. Bei dieser Tätigkeit steht er in engem Kontakt mit den…

…gegenseitig ergänzen (s. sinngemäß KSt-RL 2013, Rz 67). Nach der Rspr des VwGH stellt eine Zweikreis-Kanalisationsanlage zur Abfuhr von Regenwasser einerseits und zur Abfuhr von Fäkalien andererseits unabhängig von der Frage, in wie vielen "Kreisen" dieses System ausgeführt ist, einen einheitlichen Betrieb gewerblicher…

…gegenseitig ergänzen (s. sinngemäß KSt-RL 2013, Rz 67). Nach der Rspr des VwGH stellt eine Zweikreis-Kanalisationsanlage zur Abfuhr von Regenwasser einerseits und zur Abfuhr von Fäkalien andererseits unabhängig von der Frage, in wie vielen "Kreisen" dieses System ausgeführt ist, einen einheitlichen Betrieb gewerblicher…

…Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG" jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (vgl. erneut VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte weitere Judikatur). Außer Streit steht weiters, dass in den Berufungsjahren Zahlungen von…

…derjenige, der im Zeitpunkt der Vorschreibung Eigentümer des Grundstücks oder Grundstücksteils ist. (2) Die Verpflichtung, einen Aufschließungsbeitrag zu entrichten, besteht bis zur Vorschreibung jeweils 1. des Beitrags zu den Kosten der Errichtung einer gemeindeeigenen Kanalisationsanlage (§ 1 Abs. 1 lit. a Interessentenbeiträge-Gesetz 1958) oder 2…

…von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte Judikatur). Gemäß § 10 Abs. 1 UStG 1994 beträgt die Steuer für jeden…

…von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte Judikatur). Gemäß § 10 Abs. 1 UStG 1994 beträgt die Steuer für jeden…

…die über Auftrag des V.K. bis dahin ausgeführten Arbeiten die vertraglich vereinbarten Erfordernisse bezüglich der Straße nicht. Ebenso sind die Kanalisationsanlage sowie die Leitungsanschlüsse in der bedungenen Ausgestaltung noch nicht errichtet worden. An den Verkäufer gerichtete Aufforderungen der Bw., in Ansehung seiner Aufschließungsverpflichtungen einen…

…derjenige, der im Zeitpunkt der Vorschreibung Eigentümer des Grundstücks oder Grundstücksteils ist. (2) Die Verpflichtung, einen Aufschließungsbeitrag zu entrichten, besteht bis zur Vorschreibung jeweils 1. des Beitrags zu den Kosten der Errichtung einer gemeindeeigenen Kanalisationsanlage (§ 1 Abs. 1 lit. a Interessentenbeiträge-Gesetz 1958) oder 2…

…zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (VwGH 24.6.2004, 200/15/0140 und die dort angeführte Judikatur. Die Bw. ist daher Unternehmerin im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. …

…Spülwasser und Abfällen im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG" jedenfalls der Betrieb bzw. die Errichtung einer Kanalisationsanlage zu subsumieren (vgl. erneut VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140 und die dort angeführte weitere Judikatur). Außer Streit steht weiters, dass in den Berufungsjahren Zahlungen von…

…vor einigen Jahren hergestellt worden seien, sei bisher eine Kanalreinigung nicht erforderlich gewesen. Zukünftig sei aufgrund der Genehmigungsauflagen für diese Kanalisationsanlagen im wasserrechtlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft E eine Reinigung erforderlich. Ebenso würden Wasserhochbehälter und Wasserquellstuben mit Hilfe des kleinen, wendigen Feuerwehrfahrzeuges und der darin eingebauten…