RIS AI
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UZK-TDAArtikel 39 Internes Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Unionswaren im Eisenbahnverkehr von einem Ort in einem Mitgliedstaat an einen Ort in einem anderen Mitgliedstaat über eines oder mehrere Gebiete eines Drittlandes befördert, das kein Land des gemeinsamen Versandverfahrens ist, so ist das interne Unionsversandverfahren anzuwenden. In diesem Fall gilt Absatz 1 sinngemäß. 3…

UFSZ3K ZRV/0320-Z3K/02Anmeldung einer Nichtgemeinschaftsware zum internen Versandverfahren T2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.01.2004

…109/000/924546/01/00 beim Hauptzollamt Wien. Im Anschluss daran wurde der Schraubenverdichter neben anderen Gemeinschaftswaren unter der WENr. 109/000/924548/01/0 in ein internes Versandverfahren T2 überführt und nach Polen verbracht. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 14. November 2001, Gz…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/05Entstehung einer Eingangsabgabenschuld wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung durch Anmeldung von Nichtgemeinschaftswaren zum internen Versandverfahren T2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2006

…Nichtgemeinschaftswaren im Sinne des Art. 4 Z 8 ZK sind. Diese wurden zwar ordnungsgemäß zur Wiederausfuhr angemeldet, im Anschluss daran jedoch von der Bf. in das interne Versandverfahren T2 übernommen. Dadurch ist der Tatbestand des Art. 865 ZK-DVO erfüllt, da ihnen damit fälschlicherweise der…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/02Zollschuld gemäß Art. 203 ZK i.V. mit Art. 865 ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.04.2004

…im Rahmen der Sammelanmeldung, Vereinfachte Ausfuhr unter SAM Nr. 500/739 überführt worden sind, entgegen dem Auftrag des Ausführers in das interne Versandverfahren (T2-Verfahren) überführt. Der vorstehende ermittelte Sachverhalt steht fest und wird von der Bf. auch nicht bestritten. Gemäß Art. 203 ZK entsteht…

UFSZ4I ZRV/0039-Z4I/03Entstehung einer Zollschuld gemäß Art. 865 ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2003

…einschließlich der Abgabenerhöhung gemäß § 108 ZollR-DG in Höhe von insgesamt € 328,73 zur Entrichtung vorgeschrieben. Für die Bf. sei durch die Eröffnung eines internen Versandverfahrens T2 für die gegenständlichen Veredelungserzeugnisse die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 203 Abs. 1 Zollkodex (ZK) i.V.m. Art…

UFSZ1W ZRV/0002-Z1W/03Berufung gegen einen in der Postverzollung erstellten Bescheid, wobei die Ware laut Abfertigung aus der Schweiz ( Versendungsland ) kam, während die Berufungswerberin Eingangsabgabenfreiheit geltend macht wegen Ursprungs der Ware in einem EU - Staat und nur Transport über die Schweiz erfolgte. Wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Berufungsbehörde 1. Stufe Übergang der Entscheidungskompetenz auf den UFS.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2003

…a 2. Anstrich ZK-DVO). Eine anderes zollrechtliches Verfahren wäre die Möglichkeit, die Verbringung einer Gemeinschaftsware zwischen zwei innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft gelegenen Orten ohne Änderung ihres zollrechtlichen Status über das Gebiet eines Drittlandes im internen Versandverfahren gemäß Art. 163 ZK vorzunehmen. Insbesondere sieht…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/03Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 (Verfahrenscode für Gemeinschaftswaren) angemeldet werden, Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld - sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2004

…dieser, als zugelassener Versender, im ,nur auf Gemeinschaftswaren anzuwendenden, internen Versandverfahren (T2) nach Ungarn ausgeführt. In der Folge wurden diese Waren in Ungarn einfuhrverzollt. Zunächst ist als Ergebnis zollamtlicher Ermittlungen festzuhalten, dass es sich bei den streitverfangenen Waren tatsächlich um 41 Kartons Schmuck bzw. Ablagekästchen…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/03Erhebung von Verwaltungsabgaben gemäß § 105 ZollR-DG, wenn im Zolllager der Bf. eingelagerte Nichtgemeinschaftswaren, von dieser unter Verwendung des Verfahrenscodes für Gemeinschaftswaren zur Ausfuhr angemeldet wurden, was zur Folge hatte, dass es im Zeitpunkt des Zuerkennens des zollrechtlichen Status von Gemeinschaftswaren zur Zollschuldentstehung gemäß Artikel 203 Abs. 1 und Abs. 3 erster Anstrich ZK iVm Artikel 865 ZK-DVO kam.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2004

…der Bf. als zugelassener Versender , in der Meinung es würde sich um Gemeinschaftswaren handeln, im internen Versandverfahren nachweislich aus dem Zollgebiet wiederausgeführt. Die Waren wurden in Ungarn einfuhrverzollt. Die Verletzung einer Gestellungspflicht im Zusammenhang mit einer Pflichtverletzung als Lagerhalter liegt somit, unbeschadet davon, dass für…

UZK-DAKapitel 2 Versand
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

Kapitel 2 Versand Abschnitt 1 Externes und internes Versandverfahren Artikel 184 Übermittlung der MRN eines Versandverfahrens und der MRN eines TIR-Verfahrens an die Zollbehörden (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Die MRN einer Versandanmeldung oder eines TIR-Verfahrens kann den Zollbehörden außer…

UZK-IAKapitel 2 Versand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 2 Versand Abschnitt 1 Externes und internes Versandverfahren Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 272 Kontrollen und Förmlichkeiten für Waren, die das Zollgebiet der Union verlassen oder wieder in das Zollgebiet der Union verbracht werden (Artikel 226 Absatz 3 Buchstaben b, c, e und f…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Es ist zwischen Unionswaren (UW) und Nicht-Unionswaren (NUW) zu unterscheiden. 1.3.1. Unionswaren Beförderung im internen Versandverfahren Waren, die im Zollgebiet der Union vollständig gewonnen oder hergestellt wurden und bei deren Herstellung keine aus Ländern oder Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union eingeführten…

ZK-23704.10. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.11.2022

…Fälschliche Eröffnung eines internen Versandverfahrens (T2) | UZK | DA | IA | TDA | 79 | - | - | - Wurde für im Zolllagerverfahren oder im Verwahrungslager befindliche Waren fälschlicherweise ein internes Versandverfahren eröffnet, ist im Zeitpunkt der Eröffnung des internen Versandverfahrens die Zollschuld gemäß Art…

ZK-25604.13. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Art. 337 UZK-IA wird hingewiesen. 4.13.3. Fälschliche Eröffnung eines internen Versandverfahrens (T2) Wurde für Veredelungserzeugnisse oder unveränderte Waren fälschlicherweise ein internes Versandverfahren eröffnet, ist im Zeitpunkt der Eröffnung des internen Versandverfahrens die Zollschuld gemäß Art. 79 UZK entstanden. 4.13.4. Gestellung…

ZK-26306. Ausgang aus dem Zollgebiet
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…unterliegen. 6.1.4. Übernahme in ein internes Versandverfahren Werden Waren nach Überlassung zur Ausfuhr in ein internes Versandverfahren (T2) übergeführt, so ist die Abgangsstelle des Versandvorgangs die Ausgangszollstelle, sofern sich die Bestimmungszollstelle des Versandvorgangs a) in einem Land des gemeinsamen Versandverfahrens befindet; oder b…

AH-43111. Einführung
geltende FassungRichtlinien08.08.2022

…das von einer Unionsbehörde (siehe Anlage 1) ausgestellt wird. (11) "Zollgutversand" der Versand gemäß Art. 226 (externes Versandverfahren) und Art. 227 (internes Versandverfahren) UZK von Rohdiamanten. 1.3. Umfang der Beschränkungen Den Beschränkungen unterliegen nachstehend angeführte Waren: Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | 710210…

BFG RV/1200020/2019Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang mit einem vorschriftswidrigen Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2020

…und Anmeldung zu einem Zollverfahren über die Zollstelle Z. nach Österreich verbracht. Eine Überführung in ein internes Versandverfahren zur Durchfuhr der Waren durch das Drittland Schweiz erfolgte nicht. Dem Beschwerdeführer war der Aufwand hierzu zu groß. Beim Verlassen des Amtsplatzes wurde das Beförderungsmittel kontrolliert und…

BFG RV/6300023/2020Vorübergehende Verwendung eines PKWs aufgrund eines Konsulentenvertrags und Schmuggel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2025Teil 1/2

…diesen Status (Art 154a UZK); s dazu Schlussanträge der GA Kokott vom 6.3.2025 in der Rs C-125/24, Palmstrale Rn 26. Ein internes Versandverfahren wurde nicht eröffnet; Rogmann in Wolffgang/Jatzke, UZK-Art 54 Rn 11. Es trat der zollrechtliche Statuswechsel ein…

BFG RV/6300022/2020Gemäßigte Wertersatzstrafe statt Verfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2025Teil 1/2

…diesen Status (Art 154a UZK); s dazu Schlussanträge der GA Kokott vom 6.3.2025 in der Rs C-125/24, Palmstrale Rn 26. Ein internes Versandverfahren wurde nicht eröffnet; Rogmann in Wolffgang/Jatzke, UZK-Art 54 Rn 11. Es trat der zollrechtliche Statuswechsel ein…

BFG RV/7200049/2021Verbringung von Armbanduhren im Handgepäck
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2023Teil 1/2

…Vorschriften über den internen Versand Anwendung finden. Der Beschwerdeführer hat die verfahrensgegenständlichen Uhren, die er im Mai und Oktober 2015 bei einem Unternehmen in Österreich gekauft hat, in das Drittland verbracht. Durch die Verbringung der Uhren in ein Drittland (ein internes Versandverfahren war bei einer…

BFG RV/1200024/2017Erlass der Einfuhrumsatzsteuer und der Verzugszinsen im Zusammenhang mit der Steuerbefreiung gemäß Art.6 Abs. 3 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2021

…Das Exemplar der Ausfuhranmeldung ist der Ausfuhrzollstelle zurückzugeben und von dieser für ungültig zu erklären. Dieser Bestimmung wurde nicht entsprochen. Im Übrigen verfolgt gerade die Verpflichtung im Falle von Ausfuhrwaren, die in ein internes Versandverfahren T2 übernommen werden, im Versanddokument den Exportvermerk anzubringen, den Zweck…