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UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.02.2005

…ausgestellte "Bescheinigung für Fleisch von männlichen ausgewachsenen Rindern" Nr. XXX über 8 Stück Hinterviertel des Produktcodes 0201 20 50 9110 und 26 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110 sowie die Bescheinigung Nr. YYYY über 23 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet; falsche Angaben in der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2006

…der Agrarmarkt Austria (AMA) ausgestellte "Bescheinigung für Fleisch von männlichen ausgewachsenen Rindern" Nr. 000 über 117 Stück Hinterviertel des Produktcodes 0201 20 50 9110 und 117 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110 vorgelegt (zur Gänze ausgeführt). Unterzeichnet ist diese Bescheinigung von N Sch…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…Fleisch von männlichen ausgewachsenen Rindern" Nr. XXX über 54 Stück Hinterviertel des Produktcodes 0201 20 50 9110 (zur Gänze ausgeführt) und 72 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110 (68 Stück davon ausgeführt) sowie die Bescheinigung Nr. XXXX über 30 Stück Vorderviertel des Produktcodes…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…ausgeführt) sowie die Bescheinigung Nr. XXX über 38 Stück Hinterviertel des Produktcodes 0201 20 50 9110 und 109 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110 (62 Stück davon ausgeführt) vorgelegt. Die betreffenden Erzeugnisse wurden laut Aktenlage antragsgemäß zur Ausfuhr abgefertigt, aus dem Zollgebiet der…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…April 2002 wurde bei der K. Einsicht in die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr…

UFSZ3K ZRV/0208-Z3K/04Beseitigung der Rechtswirkung einer Teilbeschau gemäß Artikel 70 Absatz 1 ZK im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…ausgewachsenen Rindern" Nr. 543 über 44 Stück Hinterviertel des Produktcodes 0201 20 50 9110 (zur Gänze ausgeführt) und 128 Stück Vorderviertel des Produktcodes 0201 20 30 9110 (118 Stück davon ausgeführt) vorgelegt. Die betreffenden Erzeugnisse wurden laut Aktenlage antragsgemäß zur Ausfuhr abgefertigt, aus dem Zollgebiet…

UFSZ3K ZRV/0019-Z3K/02"Unveränderter Zustand" im Sinne des Art. 28 Abs. 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2004

…18 Stück (Position 2) Fleisch von Rindern frisch gekühlt, jeweils Hinterviertel zusammen oder getrennt mit höchstens 9 Rippen oder neun Rippenpaaren von ausgewachsenen männlichen Rindern und jeweils unter Zugrundelegung einer Ausfuhrlizenz. Aufgrund dieses Antrages hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen der Bf. mit Bescheid vom 20…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/3

Export ausnahmslos wenigstens in Vorder- oder Hinterviertel zerlegt worden. In einer solchen Konstellation sei der Ursprungsnachweis, den die Bf. im Übrigen durch Lieferantenerklärungen größtenteils erbracht hätte, gar nicht erforderlich. Da die Verarbeitung von Rindern zu Rindervierteln und Folgeprodukten gegenüber der einfachen Schlachtung einen weiteren Verarbeitungsprozess…

UFSZ3K ZRV/0194-Z3K/04Zurückweisung wegen nicht rechtswirksam erlassener Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.06.2005

…2001 meldete die R-GmbH für die X als Versenderin beim Zollamt A im Wege der Hausbeschau insgesamt 220 Stück Vorder- und Hinterviertel von männlichen ausgewachsenen Rindern zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung…

UFSZ2L ZRV/0308-Z2L/031. Rückforderung von für exportiertes Rindfleisch gewährter Ausfuhrerstattung 2. Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.12.2012Teil 1/2

…0202 3090 400 (62 Kartons; Eigenmasse 1.430 kg); Pos.2: Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: andere Teile mit Knochen, Hinterviertel zusammen oder getrennt mit höchstens 9 Rippen oder 9 Rippenpaare, andere, des Produktcodes 0201 2050 120 (16 Stück; Eigenmasse 1.256 kg); Pos…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 1/2

…welche dann unter Beanspruchung von Ausfuhrerstattung exportiert worden seien; so seien überwiegend Hinterviertel im Pistolenschnitt (ohne Platte oder Lappen) ein -und Teilstücke von Vordervierteln (Platte oder Lappen) ausgeführt worden; aus der geringen Menge an Vordervierteln hätte die große Menge an ausgeführtem Rindfleisch ohne Knochen gar…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/05Vorsätzlich vorgenommene Veränderung an einer Ware zum Zwecke des Erhalts einer Sondererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…September 2001 meldete die WR-GmbH für die B-AG beim Zollamt G im Wege der Hausbeschau insgesamt 220 Stück Vorder- und Hinterviertel von männlichen ausgewachsenen Rindern zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung…

VB-03101. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…7259" anzugeben. 1.3. Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (1) Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch bestehen für folgende Waren: Warenkatalog Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch: | KN-Code | Warenbezeichnung | Gebührentarif | ex | 0207 | Geflügelschlachtkörper und Geflügelteilstücke (Hälften, Viertel, Hinterviertel am Stück, Brust, Schenkel, Hähnchenschenkel/Hühnerkeule mit Rückenstück…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/2

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)26.04.2007Teil 1/2

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/2

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…

UFSZ3K ZRV/0133-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…zweistelligen Artikelnummern versehen sei. Aus der Aufstellung sei ersichtlich, dass es sich bei den exportierten Produkten ausnahmslos um Vorder- oder Hinterviertel gehandelt habe. In der vorgelegten Aufstellung über die Exporte des Jahres 1996 seien alle frischen Artikel durch eine dreisteIlige Artikelnummer gekennzeichnet. Gefrorene Schweinefleischartikel hätten…