RIS AI
715 Treffer1565 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100548/2013Heimerziehung - Maßnahme der "vollen Erziehung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…die Fahrtkosten sowie die Kosten der Bereitstellung eines Zimmers. Eine überwiegende Tragung der Unterhaltskosten des Kindes durch den Beschwerdeführer im Streitzeitraum ist allerdings nach der Aktenlage völlig auszuschließen. Da sich das Kind in der Zeit vom 31.8.2011 bis Jänner 2013 in Heimerziehung befand…

UFSL RV/0333-L/10Keine Heimerziehung bei Unterbringung in einer privaten Wohnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG 1967 haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1…

UFSG RV/0767-G/09Unterbringung in einer Wohnung (betreutes Wohnen) stellt keine Heimerziehung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Vollwaisen haben…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG 1967 haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1…

UFSG RV/0517-G/08Heimerziehung im Pius-Institut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…wonach die Haushaltszugehörigkeit dann nicht als aufgehoben gilt, wenn sich ein Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält, vorliegt. Die Kinder der Berufungswerberin befinden sich im Streitzeitraum bereits seit September 2007 in Heimerziehung. und vorher waren sie bereits seit August 2006 bei einer Pflegefamilie…

UFSW RV/4044-W/02keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…die gemäß § 273 ABGB zum Sachwalter bestellte Rechtsanwältin, im Wesentlichen aus, dass sich die Bw. weder auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege noch Sozialhilfe in Heimerziehung befinde. Der Aufenthalt in der Wohngemeinschaft nach § 24 Behindertengesetz sei der Anstaltspflege im Förderpflegeheim nicht gleichzusetzen, da der Bw. in der…

UFSW RV/3915-W/02Familienbeihilfe - keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe ab April 2001 mit der Begründung ab, dass sich der Bw. auf Kosten der Sozialhilfe in Heimerziehung befinde und selbst nicht zumindest in Höhe der Familienbeihilfe (inkl. Erhöhungsbetrag) zu den Lebenshaltungskosten beitrage. In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung führt…

UFSW RV/0241-W/03Familienbeihilfe - keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2004

…der ab September 1992 geltenden Fassung BGBl. 311/1992 haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe…

UFSS RV/0504-S/09Keine Heimerziehung bei Unterbringung in einem Pensionszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…einer Heimunterbringung nicht gleichzusetzen sei. Der Gesetzgeber gehe erkennbar von der Vorstellung aus, dass die Heimerziehung das Kind jedenfalls der Sorgen um seinen Lebensunterhalt enthebe, während er bei einer Lebensführung außerhalb eines Heimes den Lebensunterhalt offenbar nicht in gleicher Weise für gesichert halte. Die Bw…

UFSS RV/0652-S/09Keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe, wenn die BW in ihrer eigenen Wohnung lebt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2010

…Instanz und führte darin aus, dass das FA wiederum nicht auf die Unterscheidung zwischen einer Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe und dem Wohnen in einer eigenen Wohnung bei Bezug von Sozialhilfemitteln und deren Relevanz für den Bezug der erhöhten Familienbeihilfe auseinanderzusetzen. Auch die vom FA…

UFSI RV/0591-I/11Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Heimerziehung bzw Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Einkommens des Vollwaisen. Nach § 6 Abs 5 FLAG 1967 haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande sein würden sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und sich in keiner Anstaltspflege oder Heimerziehung befänden, Anspruch auf Familienbeihilfe hätten. Bei…

UFSW RV/1198-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…dieser Betrag um den Erhöhungsbetrag für ein erheblich behindertes Kind (§ 8 Abs. 4)." Der Verwaltungsgerichtshof differenziert in seiner Judikatur nicht zwischen den Begriffen "Heimerziehung" und "Anstaltspflege"; bei den Kosten des Unterhalts ist auf die materiellen Leistungen abzustellen, also in der Regel auf den Geldunterhalt (sh…

UFSW RV/1199-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Sachverhalt: Die beiden Stiefkinder A und B sowie die leiblichen Kinder (C. und D) des Bw. befinden sich seit 15. Juli 2008 in Heimerziehung. Die überwiegende Kostentragung erfolgt durch das Land Niederösterreich. Der Bw. leistet keinen Ersatz. Laut Ermittlungen des Finanzamtes hielten sich die Kinder…

UFSL RV/0924-L/10Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 14. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes A. vom 7. Juli 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe "ab November 2008" entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/0248-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe bei Heimerziehung der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog im Streitzeitraum 1. September 2008 bis 30. April 2009 für ihre vier minderjährigen Kinder Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Die Kinder befanden sich im Streitzeitraum in Heimerziehung; die Bw. legte Unterlagen vor, die die Kinderbesuche sowie die aufgewendeten Unterhaltsleistungen dokumentieren sollen. Strittig…

UFSW RV/0294-W/06Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1 bis…

UFSW RV/0295-W/06Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1 bis…

UFSG RV/0367-G/03FB-Gewährung bei Heimerziehung oder Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Vollwaisen haben…

UFSW RV/4545-W/02Familienbeihilfe - keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe, wenn durch den Bezug von Pflegegeld die Kostentragung nicht zur Gänze durch die öffentliche Hand erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…Ab Jänner 1999 begründete das Finanzamt den Abweisungsbescheid damit, dass sich der Bw. auf Kosten der Sozialhilfe in Heimerziehung befinde. In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung schränkte der Bw., vertreten durch den ausgewiesenen Sachwalter, das Berufungsbegehren ein und beantragte die Gewährung der Familienbeihilfe für…