…wegen eigener Behinderung (für KFZ) iHv Euro 2.280,- berücksichtigt. Den Abzug der begehrten Aufwendungen für Heilbehandlungen (Massagen und Osteopathie-Behandlungen) versagte die belangte Behörde mangels (rechtzeitigem) Nachweis der Zwangsläufigkeit. 3.) In der fristgerecht erhobenen Beschwerde vom 29.11.2021 führte die Bf. ins Treffen…

…Beschwerdeführer begehrte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2014 ua. Ausgaben für Heilbehandlungen in Höhe von 7.109,86 € sowie Verpflegungsmehraufwendungen wegen Diät als außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung. Über Vorhalt des Finanzamtes_A vom 9. Jänner 2018 reichte der Beschwerdeführer am 15…

…Nächtigungen, denen schwerpunktmäßig der Charakter einer ausschließlichen Erholung (wenngleich auch nach ärztlichen Eingriffen) zukommt und ohne ärztlicher Aufsicht oder pflegerischem Beistand erfolgen, stellen keine Kosten einer Heilbehandlung bzw. Krankheitskosten dar. Der Beschwerdeführer nahm im vorliegenden Fall lediglich die Annehmlichkeiten eines Hotelbetriebes ohne weiterer, mit einem…

…und 2 im Veranlagungszeitraum 30.000 Euro nicht übersteigen. Bei dieser Umsatzgrenze bleiben die Umsätze aus Hilfsgeschäften einschließlich der Geschäftsveräußerungen außer Ansatz.") auch die unecht steuerfreien Umsätze aus den ärztlichen Heilbehandlungen in die Ermittlung der Umsatzgrenze von 30.000 € einbezogen; dies hatte zur Folge…

…nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen sind. Aus § 34 Abs 6 vierter Teilstrich EStG 1988 in Verbindung mit § 5 Abs 1 und 3 VO BGBl. 1996/303 idgF ergibt sich die Regelung…

…auf Grund der Tatsache, dass die Wiener Gebietskrankenkasse keinen Kostenersatz für den Aufenthalt im Willi Dungl Gesundheitszentrum geleistet habe, sei nicht von einer medizinisch notwendigen Heilbehandlung auszugehen. Vorbeugende gesundheitsfördernde Maßnahmen stellten aber keine zwangsläufig erwachsenen, steuerlich absetzbaren Krankheitskosten dar. Im Antrag auf Vorlage der Berufung…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang 1. In der Beilage zur Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 vom 23.02.2015 erklärte die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz Bf.) außergewöhnliche Belastungen aufgrund von unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung bezüglich des Kindes B. iHv…

…eine 50%ige Behinderung rückwirkend ab dem Jahr 2003 bescheinigt worden. Beantragt werde daher die Berücksichtigung von "nicht regelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten für Heilbehandlungen" in Höhe von 1.430,36 € für 2004, von 116,10 € für 2005 und von 1.930…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden A, den Richter B sowie die fachkundigen Laienrichter C und D in der Beschwerdesache ***Bf1*** (Beschwerdeführer, abgekürzt: Bf.), ***Bf1-Adr*** über die Beschwerde des Bf. vom 22. Mai 2018, bei Beschwerdeerhebung vertreten durch Steuerberater, AdrStb…

…Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst (Fuchs in Doralt et al., § 34 EStG Rz 31). Krankheitskosten (Heilbehandlungskosten) erfüllen stets das Merkmal der Außergewöhnlichkeit, auch wenn viele andere Steuerpflichtige zur gleichen Zeit (sogenannte Grippewelle) oder in bestimmten Lebensabschnitten (altersbedingte Leiden) davon betroffen sind (Wanke in Wiesner et al., …

…EuGH 20.11.2003, Rs C-212/01). Auch ärztliche Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung von Krankheiten erbracht werden, zählen zu Heilbehandlungen (EuGH 10.9.2002, Rs C-141/00). Der Verwaltungsgerichtshof vertritt zu § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 ausgehend davon in…

…Ausbildung befindliche Arzt gemäß § 2 Abs. 6 UStG 1994 als Unternehmer gilt. Hinsichtlich der Tätigkeiten der Betriebsärzte gelten die Ausführungen zu den arbeitsmedizinischen Leistungen in Rz 948 sinngemäß. Die in der Heilbehandlung der Betriebsärzte bestehenden Leistungen sind nach § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994…

…an, dass die von ihr beantragten Kurkosten in BS zu Unrecht nicht als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt berücksichtigt worden seien, weil Kurkosten (Rz 903) bei Behinderung als Heilbehandlung (Rz 851) ohne Selbstbehalt gelten würden. Mit Vorhalt des Finanzamtes vom 17. Dezember 2008 wurde der Bw…

…geltend gemacht werden, können ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abgezogen werden (§ 34 Abs. 6 EStG 1988). Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät oä.) sowie Kosten der Heilbehandlung sind gemäß § 4 der auf Grund der §§ 34 und 35 EStG ergangenen Verordnung BGBl. 303/1996…

…die Zurverfügungstellung eines Telefons dann dem ermäßigten Steuersatz von 10%, wenn „diese Leistungen zur Erreichung der mit der Krankenhausbehandlung und der ärztlichen Heilbehandlung verfolgten therapeutischen Ziele unerlässlich seien und nicht im Wesentlichen dazu bestimmt seien, ihrem Erbringer zusätzliche Einnahmen durch die Erzielung von Umsätzen zu…

…nun auf die einzelnen Berufungspunkte eingegangen werden. A. Aufwendungen für ag Bel ohne Selbstbehalt: 1. Freibetrag fürs Kfz bzw. Kosten der Heilbehandlung: a. Freibetrag fürs Kfz (2005 und 2006): Strittig ist die Frage, ob dem Bw. für 2005 und 2006 der Freibetrag wegen Gehbehinderung für…

…| unecht befreite Umsätze | 110.000,00 | | 55.000,00 | | 2. Heilbehandlungen: | 2011 | 2012 | 2013 | | | | | ab 20.11. Haft | Wochen | | | 52 | 45 | 2 Beh./Wo |…

Nach § 35 Abs. 5 EStG 1988 iVm § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen sind auch Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Darunter fallen Arztkosten, Spitalskosten, Kosten für ärztlich verordnete (und unter ärztlicher Leitung absolvierte) Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente, sofern sie im Zusammenhang…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 iAv Euro 599,00 sowie der Pauschbetrag nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung (für KFZ) iHv Euro 2.280,00 berücksichtigt. Die in Streit stehenden Aufwendungen für Heilbehandlungen (Massagen, Osteopathie-Behandlungen) fanden keine Berücksichtigung: [Grafik] 5.) In…

…B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensablauf In der am 30.12.2019 eingereichten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2014 wurden unter anderem 2.170,99 € als Kosten für Heilbehandlungen geltend gemacht. Darunter 1.100,00 € für 22 Einheiten Gesprächstherapie bei DDr. ***3*** als Kurarzt…