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UZK-DAArtikel 121 Registrierung von Schiffen und Häfen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…121 Registrierung von Schiffen und Häfen (Artikel 22 Absatz 4 und Artikel 155 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Die Schifffahrtsgesellschaft, der eine Zulassung zur Einrichtung eines Linienverkehrs für die Zwecke des Artikels 119 Absatz 2 Buchstabe b erteilt wurde, registriert die Schiffe und die Häfen…

UZK-IAArtikel 196 Registrierung von Schiffen und Häfen
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

Artikel 196 Registrierung von Schiffen und Häfen (Artikel 22 des Zollkodex) Abweichend von der Frist gemäß Artikel 10 stellt eine Zollbehörde die ihr gemäß Artikel 121 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 mitgeteilten Informationen innerhalb eines Arbeitstags nach Mitteilung dieser Informationen in dem…

BFG RV/5200227/2013Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…mit dem amtlichen Kennzeichen Zahl (TR), im Hafen Triest (Italien) der in der T ü rkei mit 65 Paletten Badetextilien beladene und per F ä hrschiff ohne Zugfahrzeug am 04.06.2013 in das Zollgebiet der Europ ä ischen Union verbrachte Sattelanh ä nger, amtliches…

BFG RV/5200032/2014Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…übergeführt worden ist, ergeben, es sei denn, dass sich diese Verfehlungen nachweislich auf die ordnungsgemäße Abwicklung der vorübergehenden Verwahrung oder des betreffenden Zollverfahrens nicht wirklich ausgewirkt haben. Nach den Bestimmungen des Art. 204 Abs. 2 ZK entsteht die Zollschuld in dem Zeitpunkt, in dem die…

UStR 2000 Rz 1131–11529. Umsätze für die Seeschifffahrt und die Luftfahrt (§ 9 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…4: Die sonstigen Leistungen, die für den unmittelbaren Bedarf der Fahrzeuge, einschließlich ihrer Ausrüstungsgegenstände und ihrer Ladungen bestimmt sind (zB Leistungen der Schiffsmakler, Havariekommissare, Sachverständigen, Hafenbetriebe; das Schleppen, Lotsen, Bergen). Rz 1134: Von der Befreiung sind Vermittlungsleistungen nicht umfasst. Diese können jedoch nach § 6 Abs…

BFG RV/5200039/2020Frachtbrief und Beförderungskosten im Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…verwies insoweit auf marktbezogene Kriterien wie Angebot und Nachfrage, Tarifgestaltung sowie zusätzliche Kosten, insbesondere für den Umschlag der Fahrzeuge im Hafen von Piräus. Vor diesem Hintergrund erscheine die Heranziehung eines standardisierten Frachttarifs als sachgerechte Lösung. Ergänzend wurde auf Kommentar Nr. 9 des Zollwertkompendiums Bezug genommen…

UFSG RV/0730-G/11Vorsteuererstattung, Besteuerung am Empfängerort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2012

…Die beiden Veranstaltungen waren als "ETT" bezeichnet und verlief das Programm wie folgt: + 6-15 Uhr Eintreffen im Hafen Kreuzlingen/wir offerieren Ihnen Kofi & Gipfeli + 6-30 Uhr Boarding + 6-45 Uhr "Leinen los" Die MMMM legt ab + 6-50 Uhr Begrüßung BBB Mitglied der…

UFSZ1W ZRV/0062-Z1W/03Zuständigkeit für die Abgabenvorschreibung bei nichterledigten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2007

…müssen, dass sie die Ware der zollamtlichen Überwachung entziehen; - die Personen, welche die betreffende Ware erworben oder im Besitz gehabt haben, obwohl sie im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war…

UFSZ1W ZRV/0075-Z1W/02Zollschuldentstehung wegen Nichterledigung eines externen gemeinschaftlichen Versandverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.09.2003

…müssen, dass sie die Ware der zollamtlichen Überwachung entziehen; - die Personen, welche die betreffende Ware erworben oder im Besitz gehabt haben, obwohl sie im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war…

EAS 1445Italienischer Schiffsanlegeplatz als Betriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 307/1-IV/4/9910.05.1999

Erwirbt ein in Österreich ansässiger Unternehmer ein zur Vermietung bestimmtes italienisches Schiff, für das ihm in einem italienischen Hafen ein Liegeplatz zur Verfügung steht, dann ist für die Frage, ob nach österreichischem Recht dieser Schiffsanlegeplatz als Betriebstätte zu werten ist, vorweg zu klären, ob sich…

EAS 2904Schiffsinnenmontagen in Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1709-IV/4/200729.10.2007

…Österreich ansässiges Unternehmen mit der gewerberechtlichen Konzession Bautischlerei als Subauftragnehmer eines österreichischen Luxus-Liner-Ausstatters Einbauten bzw. die Herstellung von Holzinnenausstattungen in Booten, Schiffen, Jachten, Luxuslinern in verschiedenen deutschen Häfen, dann liegen Bauausführungen bzw. Montagen im Sinn von Artikel 5 Abs. 3 DBA-Deutschland vor…

UZK-DAArtikel 122 Unvorhersehbare Ereignisse während der Beförderung im Linienverkehr
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Schiff infolge unvorhersehbarer Ereignisse Waren auf See umlädt, einen Hafen außerhalb des Zollgebiets der Union, einen Hafen, der nicht in den Linienverkehr einbezogen ist, oder eine Freizone eines Hafens der Union anläuft oder dort Waren lädt oder entlädt, bleibt der zollrechtliche Status dieser Waren unverändert…

UZK-IAArtikel 137 Ort des Verbringens der Waren in das Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Waren: der Hafen, in dem die Waren zuerst im Zollgebiet der Union eintreffen; b)für im Seeverkehr in die zum Zollgebiet der Union gehörigen französischen überseeischen Departements beförderte Waren, die direkt in einen anderen Teil des Zollgebietes der Union weiterbefördert werden, oder umgekehrt: der Hafen…

UZK-IAAbschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren Artikel 190 Gestellung der Waren (Artikel 139 des Zollkodex) Die Zollbehörden können zulassen, dass für die Gestellung der Waren Hafen- oder Flughafensysteme oder andere verfügbare Methoden der Informationsübermittlung verwendet werden.

UZK-IAArtikel 197 Unvorhergesehene Umstände während der Beförderung im Linienverkehr
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Schiff infolge unvorhergesehener Umstände Waren auf See umlädt, einen Hafen außerhalb des Zollgebiets der Union, einen Hafen, der nicht in den Linienverkehr einbezogen ist, oder eine Freizone eines Hafens der Union anläuft oder dort Waren lädt oder entlädt, unterrichtet die Schifffahrtsgesellschaft unverzüglich die Zollbehörden der…

VB-03362. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Einfuhr 2.1. Anwendungszeitpunkt (1) Als Einfuhr ist das Verbringen von Fischereierzeugnissen in das Gebiet der Europäischen Union - sofern es sich nicht um eine ungebrochene Durchfuhr handelt - (einschließlich zum Umladen in Häfen in diesem Gebiet) anzusehen. Die Artikel 16, 17 und 18 der Verordnung (EG…

BFG RV/2100158/20131. Behauptete Formalmängel der angefochtenen Bescheide ("falsche" Steuernummer sowie Fehlen von Datum, Unterschrift, Begründung und Rechtsmittelbelehrung) 2. Frage der Ansässigkeit im Inland 3. Schätzung dem Grunde und der Höhe nach (hier bei Nichtvorlage grundlegender Aufzeichnungen und Feststellung gravierender Kalkulationsdifferenzen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019Teil 3/3

Die Prüferin stellte unwidersprochen fest, dass die vom Bf. angeschafften Handelswaren - zunächst über den Hafen Hamburg und später über Koper - nach Österreich importiert und direkt in das österreichische Lager transportiert wurden (Prüfungsbericht, S. 5). Die gesamte Import- und Exporttätigkeit lief über den Betrieb in Österreich…

BFG RV/5101388/2019Kosten einer beruflich bedingten bescheidenen Zweitunterkunft am Beschäftigungsort (hier: Pädagogin mit Sondervertrag auf unbestimmte Zeit an einer HAK)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2022Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***2*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch PwC Oberösterreich Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, Hafenstraße 2a, 4020 Linz, über die Beschwerde vom 30. April 2019 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 10. April 2019…

BFG RV/5100206/2015Bestätigung der Behinderung ab einem bestimmten Zeitpunkt bei davor sich entwickelten Krankheiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2015

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin A in der Beschwerdesache B, vertreten durch Schwarz & glp Steuerberatungs GmbH, Hafenstraße 2a, 4020 Linz gegen den Bescheid des FA Linz vom 11.11.2010, betreffend Einkommensteuer 2009 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird abgewiesen. Eine…

UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/12Frist für die nachträgliche buchmäßige Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Beschwerdeführer, Adr., vertreten durch DHL Global Forwarding Austria GmbH, 1020 Wien, Freudenauer Hafenstr. 20 - 22, vom 20. Juli 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch ADir. Pirkelbauer, vom 26. Juni 2012, Zl. 520000…