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BFG RV/4100544/2016Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit Krankendiätverpflegung Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018

…§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt gemäß § 1 Abs. 2 VO vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Gemäß § 1 Abs. 3 VO sind die Mehraufwendungen gemäß §§ 2 bis…

UFSI RV/0420-I/08Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…und veranlasste eine neuerliche Gutachtenserstellung. Als Ergebnis wurde neuerlich ein Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40% festgestellt. Daraufhin erging eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Mit direkt beim Unabhängigen Finanzsenat eingebrachtem Vorlageantrag wurde wortgleich wie in der Berufung eine neuerliche Untersuchung gefordert. Zusätzlich wurde noch auf eine…

UFSI RV/0513-I/08Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen Behinderung - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…dauernder Erwerbsunfähigkeit nicht gegeben waren. Bestärkt wird diese Ansicht auch dadurch, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung des Sohnes nach den Bestimmungen der anzuwendenden Verordnung über die Richtsätze für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit gemäß § 7 Kriegsopferversorgungsgesetz, BGBl. 150/1965, einen Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit…

UFSW RV/1058-W/12Minderung der Erwerbsfähigkeit: Letzte Bescheinigung des Bundessozialamtes maßgebend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…ist darauf hinzuweisen, dass diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen im oben zitierten Sachverständigengutachten unter Punkt 1) mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit in Höhe von 35% berücksichtigt wurden. Wie aus dem oben ausgeführten Gutachten zu ersehen ist, beträgt die Gesamtminderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) beim Bw. 70%…

UFSW RV/2023-W/12Freibetrag wegen Krankendiätverpflegung nach Abzug des Selbstbehaltes bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…sind, wenn der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat, die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt (…

UFSW RV/1974-W/12Kein Freibetrag wegen Behinderung gemäß § 35 Abs.3 EStG 1988 ohne Vorlage der Bestätigung des Bundessozialamts über den festgestellten Grad der Behinderung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmungen ergehenden Bescheid zu bescheinigen. Gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 wird jährlich bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 55 % bis 64…

UFSW RV/3911-W/02Nachweis der Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004

…der Grad der Behinderung weniger als 25 % beträgt, die Mehraufwendungen (wegen Krankendiätverpflegung) um den Selbstbehalt zu kürzen (vgl. Quantschnigg/Schuch, ESt-HB, § 35 Tz 8, Seite 1300; Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 35 Tz13). Da eine Behinderung im Sinne der Verordnung ein Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…Höhe ein pauschaler Freibetrag bei einem amtlich festgestellten Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) von 30% als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist. Nach dem Inhalt des vorgelegten Verwaltungsaktes des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs steht folgender Sachverhalt fest: | - | Fest steht, dass der Bw…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmung ergehenden Bescheid zu bescheinigen. (3) Es wird jährlich gewährt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25 % bis 34 % ein Freibetrag von…

UFSW RV/3499-W/11Außergewöhnliche Belastung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit von 35% ohne Selbstbehalt für Heilbehandlung und Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung gemäß VO über außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Abs.2: Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Abs.3: Die Mehraufwendungen gemäß §§ 2 bis 4 dieser Verordnung sind nicht um eine…

BFG RV/5100671/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe mangels Nachweises früherer Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. Die Feststellung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Nachweis (Bescheinigung) gilt zugleich als Feststellung des Grades der Behinderung. Aufgrund von § 10 Abs…

BFG RV/5100738/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe mangels Nachweises früherer Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…diagnostiziert wurde. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit sei durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Eine rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe sei für max. fünf Jahre ab der Antragstellung möglich bzw. ab dem…

BFG RV/2101405/2015Kosten für eine Augenoperation bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine körperliche Behinderung als außergewöhnliche Belastung nach § 34 (4) EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen liegt eine Behinderung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Gemäß § 1 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen sind die Mehraufwendungen gemäß …

BFG RV/7104171/2023Außergewöhnliche Belastung (zusätzliche Kosten ohne Selbstbehalt) bei 40% Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) sind durch eine amtliche Bescheinigung des Bundessozialamtes bzw. Sozialministeriumservices nachzuweisen. Da dem Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 28.3.2023 zu entnehmen ist, dass beim Bf. infolge eines Herzinfarktes ein Gesamtgrad der Behinderung in der…

UFSW RV/0358-W/08Grad der Behinderung bei Zehendeformitäten (Fehlen der Endglieder von Zehen) und dadurch bestehender psychischer Beeinträchtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2008

…i) der Anlage 1 zu dieser Verordnung beträgt der Richtsatz für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei peripheren Lähmungen des Nervus peroneus: | 490. | Geringe Ausfälle | 0-10 | 491. | Schwäche bei einzelnen Bewegungen | 20 VNNN leidet nach übereinstimmenden…

UFSI RV/0329-I/05Nachweis von Werbungskosten, Nachweis der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei beantragten Pauschbetrag für Diätverpflegung ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…2 Z 2 EStG 1988 ist die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) durch eine amtliche Bescheinigung der für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Die Bestätigung eines praktischen Arztes ist für die Anerkennung der Behinderung nicht ausreichend (vgl…

BFG RV/2100017/20251. Pauschbetrag für Behinderung bei unterjährigem Wegfall der Minderung der Erwerbsfähigkeit 2. Kein Pauschbetrag für Diätverpflegung ohne geeigneten Nachweis für deren Erfordernis 3. Frage der Abzugsfähigkeit verschiedener Aufwendungen (Arzt, Apotheke, Haarpflege) gemäß § 4 der VO BGBl. 303/1996
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026

…Abs. 3) zu. Die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) sind nach § 35 Abs. 2 EStG 1988 durch eine amtliche Bescheinigung der für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Zuständig ist im Regelfall das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen…

UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Tatsache der Behinderung des Kindes nie in Zweifel zu ziehen war, deren Ausmaß jedoch Schwankungen unterlag. Schlüssig ist auch dargetan, weshalb in der maßgebenden Zeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur eine leichte Ausgeprägtheit der Behinderung, und damit kein Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit von…

UFSW RV/2808-W/11Gemäß § 2 Abs.2 der VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen ist bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25% ein Freibetrag wegen einer Diätverpflegung nur nach Abzug des Selbstbehaltes gemäß § 34 Abs.4 EStG 1988 zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012

…sind, wenn der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat, die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt (…

UFSG RV/0409-G/10Die Höhe des Freibetrages nach § 35 Abs. 3 EStG bestimmt sich nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…des Freibetrages gemäß § 35 Abs. 3 EStG bestimmt sich nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Gemäß § 35 Abs. 5 EStG können an Stelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden, wobei diese tatsächlichen Kosten gemäß § 34 Abs…