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BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…treffen nicht zu (§ 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Gutachten des Sozialministeriumservice wurde für Ihren Sohn ***Vorname.Sohn*** ein Grad der Behinderung von 30% festgestellt. Da die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind, besteht kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe. Die Bf. erhob die als Einspruch…

UFSL RV/0631-L/12Erhöhte Familienbeihife - Grad der Behinderung 30 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…Das Finanzamt forderte erneut ein Gutachten des Bundessozialamtes an. Unter Hinweis auf das Vorgutachten wurde abermals im Gutachten vom 26.1.2012 ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 3.2.2012 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründung: "Gemäß …

UFSL RV/1161-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…Die gegen den Bescheid des Finanzamtes eingebrachte Berufung vom 18.8.2011 wird wie folgt begründet: "Der Bescheid wird insoweit angefochten, als meinem Sohn K. nicht mehr als ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt wurde. Die Berufung wird im Einzelnen begründet wie folgt: Das…

UFSW RV/2610-W/10Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung lediglich ein Ausmaß von 30% erreicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…Feststellungen des Gutachtens vom 15. Dezember 2010 ab dem Monat März 2010 der Grad der Behinderung 30% betrage und demzufolge die Voraussetzungen für die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung nicht vorliegen würden. Mit E-Mail vom 10. März 2011 ersuchte die Bw…

UFSW RV/3704-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…dass der Grad der Behinderung beim Sohn der Bw. mit 30 % festgestellt worden sei. In der mit Schreiben vom 29. April 2010, eingelangt beim Finanzamt am 3. Mai 2010, gegen diesen Bescheid rechtzeitig eingebrachten Berufung gab die Bw. zunächst bekannt, dass sie in der gegenständlichen…

UFSL RV/1003-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2009

…mitzuteilen, ob sich dadurch eine Änderung am festgestellten Grad der Behinderung des Kindes ergebe. Aus dem Gutachten des Bundessozialamtes vom 25.6.2009 geht hervor, dass der Sohn der Berufungswerberin an "rezidivierender obstruktiver Bronchitis, Richtsatzposition 284" leidet und der Gesamtgrad der Behinderung 30 % beträgt. Als…

UFSW RV/0658-W/08Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…verschaffen. Laut Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen beträgt der Grad der Behinderung Ihres Kindes 30 %. Es besteht daher kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe." Die Bw. erhob gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes fristgerecht Berufung. Über Aufforderung des Finanzamtes wurde die Tochter der Bw…

UFSW RV/1759-W/10Wenn zwei vorliegende Gutachten einen Grad der Behinderung in Höhe von 30% und eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit eines Kindes bescheinigen, besteht kein Anspruch auf einen Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe (Differenzzahlung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2010

…habe. Das Finanzamt erließ unter Hinweis auf das fachärztliche Sachverständigengutachten vom 10. September 2009, in dem ein Grad der Behinderung im Ausmaß von 30% und eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit des Kindes festgestellt wurde, am 18. November 2009 einen Abweisungsbescheid für den Zeitraum ab dem 1…

UFSS RV/0462-S/10erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…Fall wurde der Sohn der Berufungswerberin zwei Mal durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen von einem Arzt untersucht. Die untersuchenden Fachärzte bezogen die von der Bw. vorgelegten Befunde in ihre Untersuchungsergebnisse mit ein. Beide Ärzte stellten den Grad der Behinderung übereinstimmend mit 30% fest…

UFSW RV/3124-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 30 vH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…Bundessozialamtes betreffend den Sohn der Bw. erstellt (11. Juli 2007 und 28. August 2007). Beide Sachverständige stellten übereinstimmend die Diagnose Hyperaktivität und bescheinigten den Grad der Behinderung mit 30 v.H. Der nachträglich vorgelegte Befund des Ambulatoriums für Entwicklungsdiagnostik reicht nach der sachverständigen Meinung des…

BFG RV/7104299/2015Antrag auf Gewährung erhöhter Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…Grüßen Dr. DK " Mit BVE vom 19. Mai 2015 wurde die Beschwerde der Bf. unter Hinweis, dass eine nochmalige fachärztliche Begutachtung ihres Sohnes vom 12. Mai 2015 einen (unveränderten) Grad der Behinderung von 30 % ergeben habe, abgewiesen. Hierbei lautet das Gutachten vom 12. Mai 2015…

UFSW RV/0290-W/07Hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen den Grad der Behinderung in drei aufeinanderfolgenden Untersuchungen jeweils mit 30 % festgestellt, so sind diese Gutachten in freier Beweiswürdigung der Entscheidung des UFS zu Grunde zu legen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…abgewiesen worden war, stellte die Bw. am 9.8.2006 den Vorlageantrag. Laut Akteninhalt wurde am 4.9.2006 neuerlich eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen erstellt, wonach der Grad der Behinderung 30 % betrage. Über die Berufung wurde erwogen:   Gemäß § 6 Abs…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…Sachverhalt Der am TT.02.2005 geborene ***1*** (Sohn des Bf) wies in den Monaten September 2021 bis April 2023 einen Grad der Behinderung von 30% auf. ***Kind 1*** ist nicht voraussichtlich dauernd erwerbungsunfähig. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt gründet sich auf die Bescheinigung des…

UFSL RV/0769-L/04Kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50 % beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 29.1.2004 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für die Tochter des Berufungswerbers abgewiesen, weil laut Gutachten des Bundessozialamtes vom 12.1.2004 der Grad der Behinderung des Kindes 30…

UFSK RV/0321-K/07Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten FB aufgrund einer vom Bundessozialamt mit 30 % eingeschätzten Behinderung wegen AGS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2007

…Über die Einschätzung des Grades der Behinderung nach den Richtsätzen des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 besteht Streit. In Abweichung zu dem im Jahr 2004 erstellten Gutachten wurde in sämtlichen nunmehr erstellten (drei) Gutachten kein Grad der Behinderung von 50 %, sondern ein solcher von 30 % angenommen. Im Zuge…

UFSW RV/1473-W/11Grad der Behinderung unter 50% (schlüssiges Gutachten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…dem Bundessozialamtes vorliegenden Befunden zustande und attestierte dem Bw. - unter Bezugnahme auf das im Oktober 2010 erstellte Gutachten - rückwirkend für den Zeitraum ab September 1989 "lediglich" einen Grad der Behinderung im Ausmaß von 30% sowie die (voraussichtliche) Fähigkeit, sich selbst den Unterhalt verschaffen zu können…

BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…07.04.04: „Chronische Darmstörungen leichten Grades ohne chronische Schleimhautveränderungen“ Grad der Behinderung: 10 – 20 %. Positionsnummer 07.04.05: „Chronische Darmstörungen mittleren Grades mit chronischen Schleimhautveränderungen“ Grad der Behinderung: 30 – 40 %. Die Festsetzung eines Grades der Behinderung von 40 % setzt voraus: „Häufige Durchfälle mit nachweislich…

UFSL RV/0174-L/08Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

…SVNR. y, ein Grad der Behinderung von 50 % ab 1.5.2007 bescheinigt. Fr. X gibt in ihrem Schreiben vom 26.8.2008 an, dass T. das Rheuma seit dem 18. Lebensmonat und die chronische Verstopfung seit dem 30. Lebensmonat habe. Befunde wurden vorgelegt und…

BFG RV/7104523/2014Grad der Behinderung für erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2015

…erheblich behindert, bei dem nicht nur eine vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

UFSW RV/0179-W/09Grad der Behinderung laut zweier BSA-Gutachten unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…Befunde). Der Gesamtgrad der Behinderung des Sohnes der Bw. wurde im ersten Gutachten mit 30% festgestellt, Diagnose: Lese-Schreib-Schwäche. Im zweiten Gutachten wurde zusätzlich zur Diagnose "Legasthenie (Lese- Rechtschreibschwäche)" mit festgestelltem Grad der Behinderung 30% auf Grund der im psychologischen Befundbericht des Dr. W…