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388 Treffer1806 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/10Bindung der Zollbehörde an Feststellungsbescheid nach § 10 Abs.1 ALSAG (im Zusammenhang mit der Frage der Beitragspflicht bzw. Beitragsfreiheit von zum Verfüllen von Geländeunebenheiten verwendete Baurestmassen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2011

…Ingenieursbüro für technische Chemie Dr.tech.HK, Graz, vorgenommenen Gesamtbeurteilung zwar als für eine Ablagerung in einer Baurestmassendeponie gemäß Deponieverordnung zulässig befunden worden; eine Körnung des (für die Deponierung auf einer Baurestmassendeponie aufbereiteten) Abbruchmaterials sei dabei aber nicht festgestellt worden, ebenso wenig wie der Umstand…

BFG RV/7101685/2017Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 2/2

…sind die BSA-Gutachten vom 11.01.2016, vom 22.1.2016, vom 07.01.2023 und vom 01.02.2023 sowie die Gesamtbeurteilung vom 06.02.203 unvollständig, unschlüssig und widersprüchlich zum Vorgutachten vom 03.12.2012, weshalb das BFG nicht an die BSA…

UFSW RV/0901-W/10Nicht beteiligte Geschäftsführer - Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012Teil 2/2

…die Beurteilung der Arbeitnehmerstellung kein entscheidungsrelevantes Merkmal darstellt, kann daher dahingestellt bleiben, da dies zu keiner Änderung der auf das dargestellte Überwiegen gestützten Gesamtbeurteilung führt. Zu den weiteren Berufungseinwendungen: Lt. den Geschäftsführerverträgen konnten sich die beiden Geschäftsführer vertreten lassen. Dass tatsächlich eine Vertretung stattgefunden habe…

LRL 2012 Rz 3–52. Einkommensteuer
geltende FassungRichtlinien02.03.2021

…zu erwarten, dass Liebhaberei vorliegt. In diesem Fall istist auf Grund der Gesamtbeurteilung die Verordnung auch in Gewinn- bzw. Überschussjahrenfür den gesamten Zeitraum ab Beginn der Betätigung oder ab Änderung der Bewirtschaftung anzuwenden. Beispiel 1: Ein im Jahr 01 begonnener Gewerbebetrieb (= Betätigung iSd § 1…

EStR 2000 Rz 420811.3.6.4 Prüfung der wirtschaftlichen Unterordnung bei einer Mehrzahl von Nebenbetrieben und/oder Nebenerwerben
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…beurteilen. Wird eine Tätigkeit aber von Haus aus als gewerbliche Tätigkeit ausgeübt, scheidet sie bereits dem Grunde nach aus der Prüfung der wirtschaftlichen Unterordnung aus. Rz 4208b: Im Anwendungsbereich der LuF-PauschVO ist die Gesamtbeurteilung der Nebentätigkeiten allerdings insoweit in "Töpfe" zu unterteilen, als in …

BFG RV/7103840/2025Außergewöhnliche Belastung durch Behinderung des Ehemannes + Zufluss-/Abflussprinzip
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…ersichtlich sei, vorzulegen. Am 13. Dezember 2024 übermittelte die Beschwerdeführerin ein Schreiben zur "Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass" des Sozialministeriums, wonach der "Grad der Behinderung mit 100 % neu festgesetzt" werde sowie eine "Gesamtbeurteilung nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010)", woraus sich…

BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/2

…Voraussetzungen des § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988 erfüllt. In einer Gesamtbeurteilung hielt die FFG folgendes fest: "Die Beurteilung der FFG hat auf Basis der Beschreibungstexte zu erfolgen, welche im Zuge der Beantragung des Jahresgutachtens zum angeführten Schwerpunkt/Projekt übermittelt werden. In diesem Zusammenhang…

BFG RV/7100621/2017Liebhaberei/keine Einkunftsquelle bei Pferdegestüt-Sanierungskosten als vorweggenommene Werbungskosten/Vorsteuern nicht anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2025Teil 2/2

…an und ist im absehbaren Zeitraum kein positives Gesamtergebnis zu erwarten, ist aufgrund der Gesamtbeurteilung die Liebhabereiverordnung für den gesamten Zeitraum ab Beginn der Betätigung oder ab Änderung der Bewirtschaftung anzuwenden. Betätigungen sind Tätigkeiten oder Rechtsverhältnisse im betrieblichen oder außerbetrieblichen Bereich, die einer Einkunftsart nach …

BFG RV/2100239/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 2/2

…Übergabe der Wohnungsschlüssel an die Bf gegeben sei, nichts gewonnen. Die Frage, ob wirtschaftliches Eigentum idS vorliegt, ist stets anhand eine Gesamtbeurteilung der Umstände des Einzelfalles zu beantworten (zB VwGH 31.5.2011, 2008/15/0153). Denjenigen, der als wirtschaftlicher Eigentümer Absetzungen wie die AfA…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 1/2

…Fettdrucke in diesem Erkenntnis wurden entweder aus dem Originaltext übernommen oder erfolgten durch das Bundesfinanzgericht). Unter dem Punkt "Gesamtbeurteilung" hat die FFG das Nachstehende ausgeführt: Die FFG wurde vom zuständigen Finanzamt mit der Beurteilung betraut, inwieweit die vom Steuerpflichtigen bekannt gegebenen Informationen die Voraussetzungen des …

BFG RV/7103127/2018Abweisung eines Antrages auf Gewährung einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025

…Wirtschaftsjahr 2015/2016 für das Projekt ***1*** angefordert. Am 17.8.2017 erging das Jahresgutachten der FFG zur Referenznummer ***2*** und wurde unter Punkt 2.3 Gesamtbeurteilung zu obigem Projekt festgestellt: "Die in der Anforderung dargelegten F & E Aktivitäten erfüllen nicht die inhaltlichen Voraussetzungen des …

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…7. Diagnose(n) (in allgemein verständlicher Formulierung) 7a. Pflegegeldrelevante Hauptdiagnose Schizotype Störung - ICD-10: F21 7b. Weitere pflegegeldrelevante Diagnosen: Psoriasis vulgaris mit ausgedehnten Psoriasisplaques am gesamten Integument Adipositas 8. Gesamtbeurteilung (Medizinisch schlüssige, allgemein nachvollziehbare Ableitung des Pflegebedarfes, Begründungen: bei Abweichungen einzelner Zeitwerte, für Stufen 5…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…7. Diagnose(n) (in allgemein verständlicher Formulierung) 7a. Pflegegeldrelevante Hauptdiagnose Schizotype Störung - ICD-10: F21 7b. Weitere pflegegeldrelevante Diagnosen: Psoriasis vulgaris mit ausgedehnten Psoriasisplaques am gesamten Integument Adipositas 8. Gesamtbeurteilung (Medizinisch schlüssige, allgemein nachvollziehbare Ableitung des Pflegebedarfes, Begründungen: bei Abweichungen einzelner Zeitwerte, für Stufen 5…

BFG RV/7101023/2024Schlüssiges Gutachten stellt keine Erwerbsunfähigkeit fest
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024

…10.2023, ersuchte der Bf. um einen neuen Untersuchungstermin. Auf Grund einer Untersuchung beim Sozialministeriumservice am 11.1.2024 und eines Aktengutachtens vom 30.1.2024 wurde am 31.1.2024 eine Gesamtbeurteilung vorgenommen, die einen Grad der Behinderung von 50% ab Juli 1987, jedoch…

BFG RV/7101570/2024Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt, Pauschbetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024

…Richterin Einsicht genommen hat. Die mit 10.1.2013 festgestellte Behinderung basiert auf dem aktenkundigen Sachverständigengutachten vom 10.1.2013, die mit 21.12.2023 festgestellte Behinderung folgt aus der Gesamtbeurteilung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle NÖ vom 21.12.2023. 3…

BFG RV/6100393/2023Dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2024

…dem Grad der Behinderung liegt die Gesamtbeurteilung des Sozialministeriumservice vom 09.03.2023 zugrunde. Hinsichtlich der entscheidenden Frage, ob eine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt bzw. wenn ja, ob diese vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist, folgt das Gericht der Gesamtbeurteilung des Sozialministeriumservice vom 09.03…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…eine Etablierung auf dem 1. Arbeitsmarkt ist nicht absehbar." Am 24. November 2022 erfolgte eine Gesamtbeurteilung der Gutachten durch Dr.in ***13*** SV, SV für Neurologie | Name der/des SV | Fachgebiet | Gutachten vom | Dr. ***14*** | sign | 26.08.2022…

BFG RV/2100570/2021Forschungsförderungsgesellschaft: negatives FFG-Gutachten und Beweiswürdigung - Engineering Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2024Teil 1/2

…und Vorgangsweise und die Neuheit erläutern. Am 10.10.2019 wurde die Rückfrage von der Bf. wie folgt beantwortet und die ursprüngliche Eingabe ergänzt. Die Projektanfrage, welche einer Gesamtbeurteilung durch die FFG unterzogen wurde lautet wie folgt: [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik] &nbsp…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 2/2

…Geburt an bestehe, hat der Gutachter Dr. F im abschließenden Gutachten vom 4./14.4.2023 - und zwar in Gesamtbeurteilung aller vorhandenen Befunde und der im Verfahren dargestellten "Gesamtumstände" (insbesondere laut der ihm übermittelten Stellungnahme der Bf v. 30.1.2023) - dezidiert ausführt, dass die…

BFG RV/7101144/2023Eigenantrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe einer 28-Jährigen durch Erwachsenenvertretung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2023Teil 1/2

…diesem Ergebnis führen. Das Verfahren ist somit in diesem Punkt mangelhaft geblieben. In einem Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Landesstelle Wien vom 25.06.2021 (siehe Beilage) sowie einer Gesamtbeurteilung vom 09.07.2021 (siehe Beilage) wird ein GdB von 50 v.H…