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43 Treffer1648 msnur geltende Fassungen
UFSS RV/0696-S/07Merkmale eines neuen Fahrzeuges iSd Art. 1 Abs. 7 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…dies mit den Argumenten, dass das Fahrzeug bereits drei Jahre alt gewesen sei und dass laut der Fahrzeugbewertung des ÖAMTC bereits ein Wertverlust von etwa 50% eingetreten sei. Das Motorrad habe erhebliche Gebrauchsspuren sowie leichte Mängel aufgewiesen. Es sei ein unbillige Härte, dieses Fahrzeug ohne…

BFG RV/2100284/2017§ 16 EStG: Kosten der Arbeitssuche (Nutzung des Kfz des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023Teil 2/3

…Vorlage Jahre nach der erstmaligen Aufforderung des FA zur Unterlagenvorlage im Mai 2016 und nach mehreren, tw. umfangreichen Eingaben der Bf, zumal ohne erkennbare Gebrauchsspuren, spricht gegen die Erstellung dieses Beleges Ende Okt 2014. Die Verwendung alten Konzeptpapiers ändert daran nichts, ist doch nicht auszuschließen…

BFG RV/5100819/2018Behördlich bewilligter Abverkauf des Warenlagers im Zuge der Betriebsaufgabe durch einen Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021Teil 2/2

…sein sollte, wäre Basis nur der Eurotax-Händlereinkaufspreis gewesen und ist der Eurotax-Händlereinkaufspreis - wie in der rechtlichen Beurteilung dargestellt - kein taugliches Ermittlungskriterium für den steuerlich maßgeblichen gemeinen Wert. Überdies wurden ohne nähere Erläuterungen gewisse Gebrauchsspuren des Pkw als Mängel bzw. Reparaturen angeführt, wobei es…

BFG RV/6100180/2009Liebhaberei iZm entgeltlicher Gebäudeüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017Teil 2/2

…2007 zu entnehmen ist, dass die Benützung der Räumlichkeiten und Vermietung der Hotelzimmer auch mit den aufgelisteten Schäden und Gebrauchsspuren möglich sei. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 13.1.2017 angibt: "die relevanten Verluste 2006-2008 sind nicht so hoch, dass ein Gesamtgewinn…

BFG RV/7106338/2019Fiktive Anschaffungskosten einer Eigentumswohnung als AfA-Basis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…Gasse1*** bekannt, dass er zum Vergleich ein aktuelles Verkaufsangebot von REMAX übermittle. Seine Wohnung sei bisher lediglich sporadisch privat genutzt worden und habe so gut wie keine Gebrauchsspuren im Gegensatz zu den anderen Wohnungen im Haus, welche überwiegend seit 2000 vermietet werden. Dies würde eine…

BFG RV/2100879/2018Hauptwohnsitzbefreiung - befreiter Grundanteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2020

…begründete das Finanzamt betr. ESt folgendermaßen: Obwohl sich das bis zuletzt bewohnte Gebäude in einem gebrauchsfähigen Zustand befunden hat, wies es wegen seines Alters Gebrauchsspuren auf. Der Ansatz von 1.000 Euro/m 2 sei angemessen. Die Bebauungsdichte im Grazer Bezirk, in dem sich die…

BFG RV/5200023/2011Zollwert einer vorschriftswidrig verbrachten gebrauchten Armbanduhr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016

…es richtig sei, dass die Armbanduhr von einem Goldschmied aufgefrischt worden sei, dennoch sei die­se nicht als neu zu klassifizieren. Sie weise leichte Gebrauchsspuren auf dem Band und dem Gehäuse auf. Auch ein Auto, welches nach fünf Jahren restauriert und poliert werde, könne nicht zum…

UFSZ2L ZRV/0017-Z2L/04Ausstellung von Präferenzursprungsnachweisen in der Ausfuhr für Alttextilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2005

…Grund einer Sichtung im Einzelfall geprüft hätte werden können sei daher unzutreffend. Es stelle eine Erfahrungstatsache dar, dass gesammelte Alttextilien aus ländlichem Gebiet derart starke Gebrauchsspuren aufweisen würden, dass diese nicht mehr marktgängig seien. Objektiv seien daher diese gesammelten Altkleider nur noch zur Gewinnung von…

ZK-20303. Befreiungen bei Wohnsitzverlegung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…im Hafen ankommt und am 1.8.2005 angemeldet wird. Dem Erfordernis der Benützung wurde hier entsprochen, auch wenn die Benützbarkeit nicht während des gesamten Zeitraums gegeben war. Die Benützung eines Gegenstandes innerhalb von sechs Monaten hinterlässt im Allgemeinen Gebrauchsspuren, anhand derer man feststellen kann…

ZK-20303.4. Gegenstände von Schülern und Studenten (C06)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…gelegen ist. In allen anderen Fällen erfolgt die Feststellung durch Annahme der Zollanmeldung (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). 3.4.5.3. Nachweise Gebrauchsspuren an den Möbeln reichen als Nachweis aus. Im Zweifel wäre diese Eigenschaft der Möbel durch den Beteiligten nachzuweisen (zB Rechnung…

BFG RV/7500152/2026Parkometer: Ausweis gem. § 29b StVO im Original oder Kopie eingelegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…Foto/Scan sichtbar ist. Auch kann aufgrund des Alters des gegenständlichen Behindertenausweises (Ausstellung vor 2014) davon ausgegangen werden, dass dieser Gebrauchsspuren (brüchige Schnittkannten) aufweist." Mit Schreiben vom 23. Dezember 2025 [Rechtshilfeersuchen (Einvernahmeersuchen)] ersuchte die belangte Behörde die Bezirkshauptmannschaft (BH) ***1*** die Bf. unter Mitnahme des…

BFG RV/7500399/2025Kopie eines § 29b StVO Ausweises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025

…leicht ein durchgehender schwarzer Strich erkennbar, den das Original nicht aufweist Es ist auf dem rechten Teil des "eingelegten Ausweises" keine Erhebung erkennbar (Foto auf Rückseite im Originalausweis) Die Ecken der Laminierung zeigen deutliche Unterschiede zum Originalausweis hinsichtlich der Form Die Gebrauchsspuren bzw. dunklen Stellen…

BFG RV/7102567/2019Umsatzsteuerliche Behandlung eines Nachtklubs mit Séparées und Berechtigung zum Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 1/2

…des Leistungserbringers, der richtigen Anschrift des leistenden Unternehmers, einer Leistungsbeschreibung und der fortlaufenden Nummer. Zudem würden alle Belege dasselbe Erscheinungsbild aufweisen, inklusive demselben Schreibfehler bei der Adresse, auf den Belegen seien keinerlei Lagerungs- oder Gebrauchsspuren ersichtlich. Der Name der Leistungserbringerin, das Rechnungsdatum, das Leistungsdatum, der…

BFG RV/7500041/2024Parkometer: Ungültiger § 29b StVO Ausweis hinterlegt; Unzuständigkeit des Magistrats Wien und des BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2024

…erkennen (links weißer Rand, rechts Schrift geht bis zum Ende der hellblauen Fläche und ebenfalls weißer Rand). Der am 29.11.2023 im Zuge einer Vorsprache beim Magistrat laut Niederschrift vorgelegt Originalausweis weist "Gebrauchsspuren" wie in den E-Mails der Schwester des Bf. angeführt (von…

BFG RV/7500015/2024Parkometer: Ungültiger § 29b StVO Ausweis hinterlegt; Unzuständigkeit des Magistrats Wien und des BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2024

…erkennen (links weißer Rand, rechts Schrift geht bis zum Ende der hellblauen Fläche und ebenfalls weißer Rand). Der am 29.11.2023 im Zuge einer Vorsprache beim Magistrat laut Niederschrift vorgelegt Originalausweis weist "Gebrauchsspuren" wie in den E-Mails der Schwester des Bf. angeführt (von…

BFG RV/7102619/2021Kein steuerbarer Umsatz in Österreich - keine ig Lieferungen Ig Erwerb gem Art 3 Abs 8 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.10.2023

…Kontaktdaten, Gebrauchsspuren) Rechnungen fehlen die gesetzlichen Erfordernisse Unstimmigkeiten bei den Rechnungen auf einem Großteil der vorgelegten Frachtbriefe ist das Datum der Warenübernahme nicht angegeben die Eingangsrechnungen sind tw nicht im Original vorhanden fehlerhafte Aufzeichnungen iZm MIAS Daten unvollständige Vorlage der Unterlagen Es ist somit festzustellen…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…handelt. Schon aufgrund der Aufbewahrung war erkennbar, dass es sich um einen persönlichen, benutzten Schmuck handelt, auch weisen die Schmuckstücke und die gegenständliche Uhr erkennbare Gebrauchsspuren auf. Vorgeworfen werden kann mir lediglich, dass ich den Schmuck nicht bei der Ausreise bzw. Einreise gemeldet habe, eine…

BFG RV/7500502/2022Parkometerabgabe: Verwendung einer Kopie des Behindertenausweises; kein Verstoß gegen das Doppelbestrafungsverbot; Antrag auf Einholung eines FBI-Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023Teil 1/2

…dass es sich hierbei nicht um ein und denselben Ausweis handeln kann, zumal die Ecken der Laminierung Unterschiede sowohl in der Form als auch den Gebrauchsspuren aufweisen. Auch ist die Folierung an der unteren Seite am Anzeigefoto schmäler als auf dem vorlegten Ausweis. Darüber hinaus…

BFG RV/5101944/2016Schätzung wegen mangelnder Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 1/2

…handelt, welches im Zuge des Handels mit landwirtschaftlichen Gütern erworben wurde und der Weiterveräußerung dient. Das Wirtschaftsgut wurde allerdings ins Anlagevermögen übernommen. Bei der Besichtigung wies die Anbauwalze Gebrauchsspuren auf (siehe Foto) auf, was darauf hinweist, dass sie im landwirtschaftlichen Betrieb der Lebensgefährtin genutzt wurde…

BFG RV/7104082/2015Vorführ-Kfz von Autohändlern als Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern für private Zwecke zur Verfügung gestellt sind gem. § 4 Abs. 6 SachbezugswerteVO mit einem 20 % Zuschlag zu den Anschaffungskosten gem. § 4 Abs. 1 SachbezugswerteVO anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2019Teil 1/2

…würde, weil eben der Wert und vor allem die alleinige Nutzung für den Dienstnehmer eingeschränkt sei, wenn das Fahrzeug jederzeit für Probefahrten zur Verfügung gestellt und daher auch in entsprechendem Zustand gehalten werden müsse und bestimmte Rücksichten erfordere (keine offensichtlichen Gebrauchsspuren, kaum private Dinge, etc…