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1 002 Treffer1597 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100167/2018Von der GKK im Jahr 2016 einbehaltenes und vom AMS im Jahr 2015 bevorschusstes Rehabilitationsgeld als Rückzahlung von Einnahmen gemäß § 16 Abs. 2 EStG 1988 im Jahr 2016.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021

…Bezüge in Höhe von EUR 9.754,89 im Jahr 2016 erhalten habe. Die GKK habe an das AMS diesen Betrag als Ausgleich (Rehabilitationsgeld) der für 2015 vom AMS an sie bezahlten "Vorauszahlungen" überwiesen. Demnach könne der als "Lohnzettel" angeführte Betrag von EUR 9.754…

BFG RV/2100197/2013Mögliche missbräuchliche Anmeldung bei der GKK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

…Weiters habe er keine Kenntnis darüber gehabt, in welchem Ausmaß er von der A GmbH bei der GKK angemeldet worden sei. Die Anmeldung im vorliegenden Ausmaß sei daher ohne sein Wissen und seinen Willen erfolgt und stehe daher in keinem Zusammenhang mit der bestehenden Arbeitsvereinbarung…

UFSW RV/0542-W/11Nicht entrichtete Beiträge an die GKK und die BUAK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2012

…Konkurs anmelden musste. Im Rahmen des Konkursverfahrens wurde er seitens der Gläubiger (vor allem FA, GKK & BUAK) zur Verantwortung gezogen und nur durch die Schuldübernahme in die Privatsphäre (Kreditverträge anbei!) konnte er eine Kridaverurteilung verhindern und weiterhin die Organfunktion als Geschäftsführer einnehmen. Wir haben Ihnen…

BFG RV/7106318/2016Ohne Mitwirkung des anderen Elternteils im Zuschussbewilligungsverfahren gewährt die GKK de facto den Zuschuss für Alleinstehende
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2019

…der Korrektur sind in der Übermittlung nicht angeführt. Die Daten des Jahres 2008 wurden nicht korrigiert. Eine Abgabenerklärung für alleinstehende Elternteile iSd KBGG wurde von der Kindesmutter weder bei der zuständigen GKK eingebracht noch wurde die Kindesmutter dazu von der zuständigen Krankenkasse aufgefordert. MWv 1…

UFSL RV/1192-L/10Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld bei (angeblicher) fehlender Information des Rückzahlungspflichtigen durch die GKK über den Bezug der Zuschüsse durch den anderen Elternteil? Zeitpunkt des Außer-Kraft-Tretens der gesetzlichen Rückforderungsbestimmungen (Abschnitt 4 des KBGG)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

…KBGG außer Kraft gesetzt worden, die Rückforderung der ZKBG sei daher unzulässig. Weiters sei er entgegen der gesetzlichen Verpflichtung von der Gebietskrankenkasse (GKK) über die Gewährung der Zuschüsse an die Kindesmutter (KM) nicht informiert worden. Er habe weder eine Information, noch eine Mitteilung über die…

UFSL RV/1114-L/10Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld bei (angeblich) fehlender Information des Rückzahlungspflichtigen durch die GKK über den Bezug der Zuschüsse durch den anderen Elternteil?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…diese Forderung finanziell auch nicht vorsorgen können, weil er weder von der Kindesmutter (KM), noch von der Gebietskrankenkassa (GKK) über die bevorstehende Zahlung informiert worden sei. Es bestehe jedoch ihm gegenüber eine gesetzliche Verpflichtung zu einer derartigen Information, was einen weiteren Grund für den Einspruch…

UFSW RV/3614-W/02Arbeitnehmerveranlagung - Höhe der Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

…1.500.- öS netto per Monat erhalten habe. Das Finanzamt überprüfte in der Folge sowohl die entsprechenden Lohnkonten bei den Firmen, als auch die Meldungen bei der GKK und stellte fest, dass diese mit den übermittelten Lohnzetteln übereinstimmen. Eine vom UFS Wien durchgeführte Überprüfung ergab…

UFSG RV/0238-G/05Bindung des Grundsatzes von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…Ansicht, dass von einer Nachbelastung der Lohnsteuer nicht Abstand genommen werden könne und ein Lohnsteuerabzug überdies nicht von der beitragsrechtlichen Behandlung abhängig sei. Im Falle einer ordnungsgemäßen Anmeldung bei der GKK unter Angabe aller vorgesehenen Datenfelder, insbesondere der Höhe der Geldbezüge und des wöchentlichen Beschäftigungsausmaßes…

UFSF RV/0298-F/11Nur die Aufwendungen für die bezuschussten Anwendungen, nicht aber jene für die ganze Kur erwachsen zwangsläufig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…Die Kosten einer Anwendung betragen daher 17 €. Die Anwendungskosten/Person in Höhe von 408 € sind um den Kostenersatz der GKK in Höhe von 315 € zu reduzieren. Es sind also noch Aufwendungen für Kuranwendungen in Höhe von 186 € als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen…

UFSW RV/0994-W/06Unterhaltsleistungen an einen volljährigen Adoptivsohn ohne Familienbeihilfenanspruch sind nicht abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…Beilage zur Einkommensteuererklärung 2004 beantragte die Bw. vorerst folgendeAußergewöhnliche Belastung für die Unterstützung des Adoptivsohnes | Wohnung | 3.380,93 | GKK-Beiträge | 859,46 | Therapien | 1.219,64 | Leben | 872,04 | Hilfe (Kleidung, etc.) | 1.500…

UFSG RV/0037-G/05Sozialversicherungsbeiträge für die studierende Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2006

…Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Hinsichtlich der Berufungsvorentscheidung vom 11. November 2004 ergibt sich keine Änderung. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte unter anderem die ihm für die Mitversicherung seiner Lebensgefährtin von der Stmk GKK vorgeschriebenen Pflichtbeiträge als Werbungskosten zu berücksichtigen. Das Finanzamt begründete im angefochtenen…

UFSW RV/0426-W/08Selbstversicherung bei der NÖGKK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 7. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 19. April 2007 betreffend Freibetragsbescheid (§ 63 EStG 1988) für das Jahr 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

UFSG RV/0818-G/12Gleichstellung rumänischer Staatsbürger nach der VO 1408/71
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 10. Oktober 2011, gerichtet gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 23. September 2011 betreffend eines Antrages auf Gewährung der Ausgleichszahlung für den Zeitraum 1. Juli 2007 bis 31. Dezember…

BFG RV/7106198/2015Strittige Anerkennung von Zahlungen an Subunternehmer; das Strafverfahren gegen die beschwerdeführende GmbH und ihren Gesellschafter-Geschäftsführer wurde eingestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/6

- Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Finanzamt vom 24.8.2007 - Unbedenklichkeitsbescheinigung von der GKK vom 27.8.2007 - Bestätigung von der MA 63 Betreffend Ausübung "Baumeister" vom 28.3.2007 - Bescheid Magistrat betreffend Standortverlegung vom 24.7.2007 - Begleitbrief vom 20.2.2008 - Anmeldungen der Mitarbeiter - Anmeldebestätigungen vom…

BFG RV/7103250/2014Deckungsrechnungen im Baugewerbe - KöSt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.04.2024Teil 3/3

Die im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 14.3.2024 vorgelegten 3 Bestätigungen von GKK-Anmeldungen von Arbeitnehmern der Subunternehmerin ab Jänner 2012 betreffen Hilfsarbeiter bzw. Bauhelfer. Derartige Anmeldungen sind nicht geeignet, die Leistungserbringung der ***10*** Consulting zu untermauern, zumal die verrechneten Leistungen nach Art…

BFG RV/7100791/2018§ 278 Abs 1 BAO - AP Baubranche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.12.2021Teil 2/3

…habe dann am 08.10.2015 stattgefunden. Dabei ging es darum, wer das Geld im Namen der str. Fremdleister entgegen genommen hätte und um Anmeldungen beschäftigter Dienstnehmer bei der GKK, welche sich nachträglich als Fälschungen erwiesen hätten. Die AP habe darauf hingewiesen, dass sie gemäß …

BFG RV/7101430/2017Umfangreiche Bau- Malversationen: Zumeldungen bei einer Reihe von Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018Teil 8/14

…dem (für die Prüferin nicht greifbaren) Ausländer ***16***), der im Firmenbuch als Alleingesellschafter und -geschäftsführer der substanzlosen Einmann-GmbH mit dem explosionsartigen Anstieg der Anmeldung von Dienstnehmern bei der GKK eingetragen war, von dem jedoch - wie beim Unterschriftenvergleich augenfällig zu sehen ist - der Bauvertrag nicht…

BFG RV/1100095/2021Differenzwerbungskosten eines Busfahrers (beruflich veranlasste Reisen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026

…dass laut WKO, AK, Fachverband ***1***, der GKK und dem Finanzamt eine Spesenregelung im Linienverkehr vereinbart worden sei. Er lege daher die Spesenabrechnung für 2019 für die Werbungskosten bei. Laut vorliegender Abrechnung liege eine Differenz zu Österreich von € 3.087,42 vor. Diesem Betrag…

BFG RV/7102741/2025Operationskosten in einer Privatklinik mangels Nachweis triftiger medizinischer Gründe nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…gesetzlichen Selbstbehalt des Beschwerdeführers von 5.807,89 €.) Das Finanzamt verweigerte die Berücksichtigung dieser Behandlungskosten als außergewöhnliche Belastung. Laut Sozialversicherungsträger (GKK) seien keinerlei Ersätze für diesen Eingriff in der Privatklinik geleistet worden. Kosten für eine Privatklinik und die dafür notwendigen Voruntersuchungen seien nur absetzbar…

BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 | EEG-Befund der Wiener GKK | vom 06.06.1983 | Psychologischer Befund der Stellungskommission | vom 21.08.1984 und vom 19.09.1986 | Krankengeschichte der Wiener Städtischen Krankenanstalten | vom 12.01…