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BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist eine Forschungsgesellschaft, die im Streitjahr 2017 unstrittig Forschungstätigkeiten iSd § 108c EStG 1988 durchgeführt hat. In den Forschungsaufwendungen sind Arbeiten einer Patentanwaltskanzlei enthalten, die mit der Patentierung der Erfindungen der Bf. (= Ergebnisse der Forschungstätigkeit, die Grundlage für die…

EStR 2000 Rz 820933.1.2 Forschungsprämie für Auftragsforschung
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…keine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung in Anspruch nehmen kann. Rz 8209c: Ohne Mitteilung bis zum Ende des Wirtschaftsjahres kann gegebenenfalls der Auftragnehmer - bei Zutreffen der Voraussetzungen bei ihm - hinsichtlich seiner Forschungsaufwendungen eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung in Anspruch nehmen. Gleiches gilt für Forschungsaufwendungen des Auftragnehmers…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Forschungsfreibetrag in Kennziffer 744 der KöSt-Erklärung. Im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung der Forschungsförderung auf internationale Standards wurde neben dem weiter bestehen gebliebenen so genannten "Erfinderforschungsfreibetrag" ein neuer Forschungsfreibetrag auf Basis des weiter gefassten Begriffes von Forschungsaufwendungen eingeführt. In der hiezu ergangenen Verordnung BGBl…

EStR 2000 Rz 1531–1541Finanzierungskosten
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Rz 1535b: Der Verwaltungskostenbeitrag im Rahmen eines Verfahrens betreffend Forschungsbestätigung (§ 118a BAO) ist als Betriebsausgabe abzugsfähig (§ 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988). Forschungszuwendungen Rz 1536: Siehe Rz 1305 ff. Fotoapparat, Filmkamera Rz 1537: Siehe Rz 4720, Stichwort "Fotoapparat, Filmkamera". Freimachungskosten Rz 1538: Abfindungs- bzw…

EStR 2000 Rz 623–6364.2.2 Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

4.2.2 Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 4.2.2.1 Sachlicher Geltungsbereich Rz 623: Das Aktivierungsverbot des § 4 Abs. 1 letzter Satz EStG 1988 gilt sowohl für die Gewinnermittlung durch Bilanzierung als auch durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Die Ergebnisse von im Auftrag durchgeführten Forschungen…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der förderbaren Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen. Nach Anhang I lit. A Z 1 der dazu ergangenen Verordnung BGBl. II…

EStR 2000 Rz 820933.1.3 Teilfestsetzung der Prämie
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…die für die Forschungsprämie relevant sind, durch den Verlustersatz entlastet. Für die bemessungsgrundlagenrelevanten Forschungsaufwendungen bedeutet das: 1.Löhne und Gehälter: Sollten infolge der COVID-19-Pandemie steuerfreie Zuschüsse iZm Kurzarbeit gewährt worden sein, kürzen diese Zuschüsse bereits die Bemessungsgrundlage für den Verlustersatz (Z 4.2…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…Rechtslage Nach § 108c Abs 1 EStG 1988 in der 2014 und 2015 geltenden Fassung können Steuerpflichtige eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung iHv 10% der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen geltend machen. Nach § 108c Abs 2 Z 1 und 2 EStG 1988 sind eigenbetriebliche Forschung und experimentelle…

EStR 2000 Rz 820833 Prämien
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…von 14% anzuwenden (§ 124b Z 323 EStG 1988). Beispiel: Abweichendes Wirtschaftsjahr 1.4.2017 bis 31.3.2018. Die aus den Forschungsaufwendungen dieses Wirtschaftsjahres abgeleitete Bemessungsgrundlage beträgt 420.000 €. Daraus ergibt sich eine monatliche Bemessungsgrundlage von 35.000 €. Da dem Jahr 2018 drei…

BFG RV/2100938/2018Forschungsprämie § 108c EStG 1988 in der Fassung des AbgÄG 2005, BGBl I 2005/161 für Wirtschaftsjahre vor 01.01.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2023

…Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der förderbaren Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen. Der Freibetrag kann von Aufwendungen nicht geltend gemacht werden, die einem Betrieb oder einer Betriebsstätte außerhalb der Europäischen…

BFG RV/3100432/2014Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einem Forschungsstipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837   BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. A in der Beschwerdesache des B, vertreten durch die C D, gegen die Bescheide des Finanzamts D mit Ausfertigungsdatum 24.09.2012 betreffend Einkommensteuer 2010 und…

EStR 2000 Rz 820833.1.1.3 Forschungsbestätigung
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

33.1.1.3 Forschungsbestätigung Rz 8208r: Ab 2013 kann eine Forschungsbestätigung gemäß § 118a BAO beantragt werden. Mit dieser wird in Form eines Bescheides vom Finanzamt bestätigt, dass ein bestimmtes Forschungsprojekt den inhaltlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung entspricht. Die Bestimmungen…

EStR 2000Anhang V (zu Abschnitt 33)
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

Anhang V (zu Abschnitt 31a33) (Muster basierend auf Vorschlag der Kammer der WirtschaftstreuhänderSteuerberater und Wirtschaftsprüfer ((für Prüfungen, die unter § 108c Abs. 9 EStG 1988 idF AbgÄG 2012 fallen, zu verwenden) Bericht über die unabhängige Prüfung der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie gemäß § 108c Abs. 9 lit…

VPR 2021 Rz 140–1481.3.4.2. Verrechnung dem Grunde nach
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

1.3.4.2. Verrechnung dem Grunde nach Rz 140: Wird einem verbundenen Unternehmen ein (bestehender) immaterieller Wert übertragen oder zur Nutzung überlassen, so wird hierdurch ein Anspruch auf fremdübliches Entgelt begründet, für dessen Ermittlung die Grundsätze des Kapitels VI der OECD-VPL gelten. Die…

UFSF RV/0350-F/02Geltendmachung eines Forschungsfreibetrages im Rahmen einer Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 1 lit b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…werden konnte ("nova reperta") - lägen gegenständlich somit zweifach vor. Einerseits auf Grund der erst im Wirtschaftsjahr 1999/2000 möglichen Zuordnung der angefallenen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung zu jenen Forschungsaufwendungen, die im Endeffekt zu einer volkswirtschaftlich wertvollen Erfindung geführt hätten und andererseits durch die für…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…Rechtslage Nach § 108c Abs 1 EStG 1988 in der 2014 und 2015 geltenden Fassung können Steuerpflichtige eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung iHv 10% der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen geltend machen. Nach § 108c Abs 2 Z 1 und 2 EStG 1988 sind eigenbetriebliche Forschung und experimentelle…

UFSW RV/0312-W/03vorläufiger Bescheid, Forschungsfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…beim Finanzamt erfolge, sei für die Geltendmachung des Forschungsfreibetrages ausschließlich der nach den steuerlichen Vorschriften ermittelte Betrag der Forschungsaufwendungen maßgeblich. Die Berufung wurde dem Unabhängigen Finanzsenat mit folgender Beschreibung der Streitpunkte vorgelegt: "Strittig ist die Berechnung der Aufwendungen zur Geltendmachung des Forschungsfreibetrages, weil zB die…

EStR 2000 Rz 1093–10975.2.2 Aufwandszuordnung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

5.2.2 Aufwandszuordnung Rz 1093: Grundsätzlich sind Aufwendungen bei dem Betrieb zu berücksichtigenund Ausgaben sind jener Einkunftstätigkeit zuzuordnen, der zur Leistung verpflichtet ist unddurch die sie auch tatsächlich leistetkonkret veranlasst werden (siehe VwGH 16.12.198628.11.2007, 2004/15/012885/14/0098; VwGH…

UFSW RV/2867-W/07Aufwendungen zur Geltendmachung der Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…und der Vertrieb von Materialien der Biochemie. Im Zuge einer bei der Bw. im Jahr 2006 stattgefundenen Außenprüfung wurden nachstehende streitgegenständliche Feststellungen getroffen: Tz 1 Forschungsprämie 2003 "Im Jahr 2003 wurden die gesamten Aufwendungen der Gesellschaft als Forschungsaufwendungen dargestellt und in Folge eine Forschungsprämie gem. …

BFG RV/2101202/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2015

…Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen. 2. Auftragsforschung für in Auftrag gegebene Forschung und experimentelle Entwicklung im Sinne der Z 1 nach Maßgabe folgender Bestimmungen: - Die Forschung muss von einem inländischen Betrieb oder einer…