…BGBl. Nr. 427, etwas abgeändert wurde. Dienen Flüssiggase als Feuerzeugfüllung tarifieren sie nicht unter die mineralölsteuerrechtlich relevanten KN-Positionen, die Tarifierung richtet sich vielmehr nach der "Hauptsache" Feuerzeug. Aus Sicht des Bundesministeriums für Finanzen besteht kein Einwand, dass von einer gesonderten Besteuerung der Feuerzeugfüllungen Abstand…

…als die Mineralölsteuer für den Zeitraum September 1996 bis Dezember 1998 mit ATS 12.804,48 entspricht € 930,53 für 21.340,80 kg Flüssiggas festgesetzt wird. Berechnung: | gesamt bezogene Menge | 266.760,00 kg | Prozentsatz des für Wärme genutzten Primärenergieeinsatzes…

…verwendete das Flüssiggas laut eigenen Angaben im Rahmen der Ziegelerzeugung und beantragte mit Schreiben vom 4. April 2002 die Rückerstattung der für diese Ware entrichteten Mineralölsteuer in der Höhe von insgesamt S 2.997.098,00. Beim verfahrensgegenständlichen Butan-Flüssiggas handelt es sich unbestritten um…

… 2 ErdgasAbgG der Kombinierten Nomenklatur (KN), Erdgas im Sinne der Bestimmung der Unterposition 2711 21 00 der KN wird besteuert. Rz 73: Verflüssigtes Erdgas (LNG, liquefied natural gas) und Flüssiggas (Propan-, Butangas, in Flaschen) istsind keine Waren im Sinne der Unterposition 2711 21 00 der…

…gemäß § 3 Abs. 2 ErdgasAbgG monatlich vergütet, während der auf die Wärmeerzeugung entfallende Anteil in die Deckelung des Energieabgabenvergütungsgesetzes fällt. 4.3.2.2 Verwendung als Treibstoff Rz 263: Wird ein grundsätzlich vergütungsfähiger Energieträger (zB Flüssiggas) als Treibstoff eingesetzt, ist eine Vergütung, unabhängig davon, ob…

… ab 1. Juni 1996) unversteuert (auf Freischein bzw. im Rahmen einer Steuerlagerbewilligung) bezogen werden (§ 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995). Diese Bestimmung gilt auch für Flüssiggas (Novelle im Rahmen des Strukturanpassungsgesetzes, BGBl. Nr. 297/1995; ab 1. Mai 1995; davor Befreiung gemäß…

…gemäß § 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995 unversteuert bezogene Heizöle und Flüssiggase in einem Verwendungsbetrieb oder in einem Steuerlager ausschließlich zur Stromerzeugung eingesetzt, sind sie steuerfrei zu belassen. Werden sie jedoch nicht ausschließlich zur Stromerzeugung verwendet (wird zB auch Fernwärme erzeugt), ist…

…schwer (Unterpositionen 2710 19 61, 2710 19 63, 2710 19 65, 2710 19 69 der Kombinierten Nomenklatur), Flüssiggas (Unterpositionen 2711 12, 2711 13, 2711 14, 2711 19 der Kombinierten Nomenklatur. Rz 205: Diesel fällt zwar auch unter die Position 2710 19 41 der Kombinierten Nomenklatur…

…1995 ist nicht einheitlich. Die Steuersätze beziehen sich entweder auf die Litermenge (1.000 Liter) der entsprechenden Ware (gilt insbesondere für Treibstoffe) oder auf das Eigengewicht (1.000 kg, gilt insbesondere für Heizöle und Flüssiggas). Liter ist das Liter bei +15 °C. Es wird darauf…

…Abbruch u. Flüssiggasanlage am Standort z" statt. Es sollte der "Abbruch eines Teiles des Gebäudebestandes laut Abbruchplan vom April 1996" und der "Umbau und Zubau mit Einbau einer Wohnungseinheit beim verbliebenen Gebäudebestand entsprechend der Einreichpläne vom April 1995" erfolgen. Außerdem sollte eine Kleingarage und eine…

… E 85, Methan in Form von Erdgas/ Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Kann zu keiner Steuergutschrift führen | 31.12.2014 - 01.03.2014 | (CO2-Ausstoß - 90) durch 5 NEFZ-Wert | 32…

…1 Z 4 NoVAG 1991 fallen folgende Kraftfahrzeuge bzw. Antriebsmotoren: Fullhybridfahrzeuge Antrieb mit Kraftstoff der Spezifikation E 85 Antrieb mit Methan in Form von Erdgas/Biogas Antrieb mit Flüssiggas Antrieb mit Wasserstoff B.6.2.2.5.1.1. Benzinantrieb Rz 985: Der Steuersatz in…

…Hybridantrieb EE 85 85, MethanMethan in Form von inErdgas/ Biogas Form von Erdgas/Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Kann zu keiner Steuergutschrift führen | 31.12.201401.03.2014 -- 31.12.2014 01.03…

…Hybridantrieb EE 85 85, MethanMethan in Form von inErdgas/ Biogas Form von Erdgas/ Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten- oderEntweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Umweltbonus möglich Kann- Kann zu keiner Steuergutschrift führen zu keiner Steuergutschrift führen - Bei Alkovenmodellen…

…unabhängig vom Aggregatzustand, zB Erdgas, Flüssiggas, Wasserdampf, usw. Die Abgrenzung des Begriffes "körperliches Wirtschaftsgut" erfolgt hier nicht nach den gleichen Kriterien wie im Umsatzsteuerrecht. Keine "körperlichen Wirtschaftsgüter" sind zB elektrische Energie Wärme Kälte Wasserkraft Rz 227: Die Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter stellt dann den Schwerpunkt einer…

…schwer | 15 Euro/1000 kg | für Flüssiggas | 7,5 Euro/1000 kg Bei der Ermittlung des Selbstbehaltes unter Zugrundelegung von Verbrauchswerten kann dieser hinsichtlich verbrauchter Kohle statt in Gigajoule auch wie folgt berechnet werden: | für Koks | 0,0045 € pro…

…Verordnung (EU) 2017/1509; Hubschrauber und Schiffe des Anhangs XI der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 15); Erdgaskondensate und Flüssiggas des Anhangs XIc der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 16c); raffinierte Mineralölerzeugnisse des Anhanges XId der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 16d); Rohöl des Anhanges…

…die in § 1 Abs. 3 EAVG genannten Energieträger (Strom, Erdgas, Kohle, Heizöl, Flüssiggas) oder Wärme (Dampf oder Warmwasser), die aus den in § 1 Abs. 3 EAVG genannten Energieträgern erzeugt wurde, liefern. Nach den Erläuterungen der Regierungsvorlage zum Budgetbegleitgesetz 2011 (vgl. 981 BlgNR 24. GP 141…

…Richtlinie zum Energieabgabenvergütungsgesetz seien "körperliche Wirtschaftsgüter" grundsätzlich alle körperlichen Sachen unabhängig vom Aggregatzustand, z. B. Erdgas, Flüssiggas, Wasserdampf usw., somit auch die Herstellung von Eis für den Sportbetrieb. Im Rahmen eines gemäß § 269 Abs. 3 abgeführten Erörterungsgespräches präzisierte der Geschäftsführer und 50% - Gesellschafter der BF…

…EnAbgVergG) auf Vergütung von Energieabgaben auf elektrische Energie, Erdgas, Kohle, Mineralöl und Flüssiggas (Antrag eingebracht am 18.06.2012). Mit Schreiben vom 09.8.2011 ersuchte das Finanzamt die Bf, ihr Beschwerdevorbringen, es handle sich um einen Produktionsbetrieb, unter Bezugnahme auf die Umsatzerlöse 2011 näher…