…Apotheke zu berücksichtigen. (VwGH vom 19. Mai 1988, Zl. 87/16/0100). Laut Vortrag von Mag. Johann Adametz, BMF Abteilung IV/5, (EU-Steuerrecht, Bewertung und Grundsteuer) bei der Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern 01.-03.12.2008 in Salzburg ist die Berechnung des Firmenwertes einer Apotheke…

…Verfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Bestimmung steht nicht dem UFS zu, sondern ist dem Verfassungsgerichtshof im Rahmen eines Gesetzesprüfungsverfahrens vorbehalten. Dem übrigen Berufungsvorbringen ist entgegenzuhalten, dass es der ständigen Rechtsprechung entspricht, dass bei gewissen Unternehmen (so auch Apotheken) der sogenannte Firmenwert Teil der Bemessungsgrundlage für eine unentgeltliche…

…Abgabenerklärungen bzw. Jahresabschlüssen der berufungsgegenständlichen Jahren war für das Finanzamt im jeweiligen Verfahren nicht zu erkennen, dass es sich bei dem angeführten Firmenwert um die bereits von der vorherigen Betriebsprüfung als einer Absetzung für Abnutzung nicht zugängliche Apothekenkonzession handelte, deren Nichtabsetzbarkeit von der Bw. in…

…Verkehrsauffassung gebildet und sich zu seiner Ermittlung ein bestimmtes, allgemein anerkanntes Verfahren entwickelt hat. Der Firmenwert einer Apotheke ist somit grundsätzlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer zu unterziehen (vgl. VwGH 19.5.1988, 87/16/0100). Streit besteht jedoch über die Ermittlung des Firmenwertes, insbesondere darüber…

…der eine pauschale Ermittlung der Erbschaftssteuerbemessungsgrundlage vorsieht. Die Ergebnisse dieser durch Freibeträge (vor allem § 15a ErbStG) abgemilderten Berechnungen werden von mehr als 90 % der Abgabepflichtigen akzeptiert, was sowohl der Finanzverwaltung als auch dem Berufsstand Zeit und Kosten erspart." Bei der Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke…

…weshalb von einer Nachversteuerung abzusehen ist und somit der Freibetrag nach § 15a ErbStG 1955 in anteiliger Höhe bei der Berechnung der Schenkungssteuer in Ansatz zu bringen ist, weil die Voraussetzungen nach § 15a ErbStG 1955 vorliegen. 3.) Bemessungsgrundlage Der Firmenwert einer Apotheke ist grundsätzlich der Erbschafts…

…Berufung die SchSt mit 0,00 € festzusetzen, da der Ansatz eines Firmenwertes seit der Aufhebung des § 10 ApG nicht mehr statthaft sei. Dies dokumentiere sich auch in den Ergebnissen der Apotheke in den Geschäftsjahren 2001 bis 2007, die wesentlich unter jenen der in die…

…der Firmenwert einer Apotheke mit 50 % des durchschnittlichen Umsatzes der letzten drei Jahre ermittelt. Auch vom Berufungswerber wird nicht bestritten, dass es sich dabei um ein gebräuchliches und allgemein anerkanntes Verfahren handelt. Nicht übersehen werden darf in diesem Zusammenhang auch die Stellungnahme der Österreichischen Apothekerkammer…

…der letzten drei Jahre unter Abzug der Hochpreisartikel und der 10 % Umsätze nicht mehr zeitgemäß. Als Firmenwert einer Apotheke sei mittlerweile vielmehr der einfache. Jahresumsatz (Durchschnitt der letzten drei Jahre) ohne Abzug von Sonderumsätzen anzusehen und bei der Berechnung des Wertes eines Geschäftsanteiles nach 1…

…ohne eine weitere Kürzung vorzunehmen. Dies widerspricht dem Erlass des BMF, ZI. 23280/10/62 vom 9.5.1962, welcher vorsieht, den Firmenwert (Apothekengerechtigkeit) mit lediglich 50% des durchschnittlichen Umsatzes zu bewerten. Wir verweisen auf die Berufungsentscheidung GZ RV/0758-L/02 vom 29.11…

…nicht begründet, warum der Firmenwert gerade mit 100 % des durchschnittlichen Umsatzes der letzen drei Jahre anzusetzen ist. Auch die in diesem Absatz zitierte Judikatur enthält keinen Hinweis darauf, dass der Firmenwert einer Apotheke mit 100 % des durchschnittlichen Umsatzes der letzten drei Jahre anzusetzen wäre. Dagegen…

…bestimmter Art eine feste allgemeine Verkehrsauffassung gebildet hat (VwGH 9.9.1993, 92/16/0190). So ist der Firmenwert einer Apotheke grundsätzlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer zu unterziehen (VwGH 19.5.1988, 87/16/0100; 25.9.1997, 96/16/0134). Von einer festen allgemeinen…

…Dies gilt bei Fortführung einer Apotheke nach § 15 Abs. 2 ApG ungeachtet der Tatsache, dass nicht dem Berufungswerber, sondern seinem verstorbenen Vater bzw. seinem Bruder die Konzession verliehen worden ist. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ist die Abgabenbehörde bei Ermittlung des Firmenwertes an kein bestimmtes…

…einheitlich davon aus, dass vom Firmenwert einer Apotheke ein Konzessionswert, der nicht abschreibbar sei, auszuscheiden sei. Welche Dispositionen getroffen worden seien, wollten die Vertreter der Bw. nicht darlegen. Frau NN erklärte lediglich, sie habe damals die Apotheke erst kurz übernommen und überlegt, wie in weiterer…

…Bei der Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke mit 50 % des Umsatzes der letzten drei Jahre vor dem Bewertungsstichtag handelt es sich um ein allgemein anerkanntes Verfahren. Der Unabhängige Finanzsenat sieht keinen Grund, dieses anerkannte Verfahren bei der Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke nicht mehr anzuwenden…

…etwa Fellner, Differenzierte Behandlung des Firmenwertes im ErbStG - Ist auch die Bewertung des Betriebsvermögens reformbedürftig?, taxlex 2007, 107ff), wäre daher nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenat die Ungleichbehandlung nicht dadurch zu beseitigen, dass beim schenkungsweisen Erwerb einer Apotheke der Firmenwert aus der Bemessungsgrundlage ausgeschieden wird, sondern…

…das einer vom Firmenwert gesonderten Beurteilung dahingehend zugänglich ist, dass es keiner Abnutzung unterliege (VwGH 26.4.2006, 2006/14/0005; 21.09.2005, 2001/13/0214). Das Finanzamt hat in seiner Berufungsvorentscheidung vom 19.8.2010 ausführlich dargelegt, dass die Bestimmung des § 10 Apothekengesetz…

…Passivposten fortzuführen. (6) Das Finanzamt legte die Berufung sogleich - also ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung - dem UFS zur Entscheidung vor. In der ergänzenden Stellungnahme zum Vorlagebericht wird ua. ausgeführt: Verpachtung oder Betriebsaufgabe: Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sei es wahrscheinlicher, dass die Apotheke von der Bw…

…Abs 3 EStG 1988 sind die Anschaffungskosten eines Firmenwertes bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und bei Gewerbebetrieben gleichmäßig verteilt auf fünfzehn Jahre abzusetzen. Der Verwaltungsgerichtshof hat sich mehrfach mit Frage der Absetzbarkeit des in der Konzession einer öffentlichen Apotheke bestehenden Wirtschaftsgutes nach der Rechtslage seit…

…3 EStG 1988 sind die Anschaffungskosten eines Firmenwertes bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und bei Gewerbebetrieben gleichmäßig verteilt auf fünfzehn Jahre abzusetzen. Zur Frage der Absetzbarkeit des in der Konzession zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke bestehenden Wirtschaftsgutes nach der Rechtslage seit dem Inkrafttreten des EStG…