…ist mit Bescheid abzusprechen. In Österreich besteht seit März 1998 die Möglichkeit, den Erstattungsantrag anlässlich der Erfüllung der Förmlichkeiten für die Ausfuhr im Einheitspapier zu stellen. Im Feld 9 des Einheitspapieres, dessen Benutzung den Mitgliedstaaten freigestellt ist, ist in diesem Fall gemäß Anhang 1 zu …

…AEO-Bewilligung Vollständiger Name wie in Feld 1 des Antragsvordrucks in Anhang 1C und Umsatzsteueridentifikationsnummer wie in Feld 8 des Antragsvordrucks, gegebenenfalls auch Kennnummer(n) des Wirtschaftsbeteiligten wie in Feld 9 des Antragsvordrucks und Nummer der amtlichen Eintragung wie in Feld 10 des Antragsvordrucks. 2…

…nbsp; | Spezifische AV-Datenelemente | Feld(er) des betreffenden Auskunftsblatts | Entsteht eine Zollschuld, wird der Einfuhrabgabenbetrag nach Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex berechnet (F) | 19 des INF9 | Ersatzwaren (F) | 11 des INF9 | Vorzeitige Ausfuhr (F) | 9, 10…

…Hinweis: Anzugeben sind Einzelheiten zu allen in den Vorgängen entstandenen Veredelungserzeugnissen, dh. dem Veredelungshaupterzeugnis und den Veredelungsnebenerzeugnissen. KN-Code und Warenbezeichnung: Siehe Erläuterungen zu Feld 7. 9. Einzelheiten der geplanten Tätigkeiten Anzugeben ist, welchen Tätigkeiten die Waren im Rahmen des Zollverfahrens zugeführt werden sollen (zB…

…00 kg. Laut Einfuhrzolldokument wurden in Rumänien 156 Vorderviertel und 96 Hinterviertel abgefertigt, was mit den Angaben in der Rechnung übereinstimmen würde. Die Bescheinigung Nr. XXX lautet u.a. auf 72 Stück Vorderviertel mit einem Eigengewicht von 5.570,60. In Feld 9 ist vermerkt…

…AEG auf Antrag des Ausführers im Sinn des gemeinschaftsrechtlichen Marktordnungsrechts zu gewähren. Über den Antrag ist mit Bescheid abzusprechen. Der verfahrensgegenständliche Antrag auf Zahlung von Ausfuhrerstattung wurde in Feld 9 der Ausfuhrzollanmeldung vom 27. Jänner 2004 gestellt. Dieser Antrag gilt für alle Positionen der Anmeldung…

…Bescheid vom 9. Februar 2009 wurde davon ein Betrag von EUR 219,17 zuzüglich einer Erhöhung von 10 % zurückgefordert. In der Begründung wird ausgeführt, dass der Satz der Ausfuhrerstattung gemäß Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 von der Bf in Feld 106 des…

…D. (Feld 50 des Versandscheines). Sie hatte die Pflicht, die Waren innerhalb der Frist (bis zum 14. Mai 2011) unter Beachtung der von den Zollbehörden zur Nämlichkeitssicherung getroffenen Maßnahmen unverändert der Bestimmungszollstelle zu gestellen und die Vorschriften über das gemeinschaftliche Versandverfahren einzuhalten. Am 9. Mai…

…Specification) a ngeschlossen und in Feld 7 und Feld 8 des Antrages die Einreihung der Ware in die zehnstellige Warennummer 8103 2000 00 TARIC vorgeschlagen. In "Feld 9. Warenbezeichnung" des Antrages wird die Ware von der Bf als "Tantal Ingots geschmolzen" beschrieben. In "Feld 10…

…übergeführt. Laut Paketkarte und zugehöriger Faktura handelte es sich dabei um eine kostenlose Lieferung einer Enzyklopädie im Wert von USD 485,00. Laut Angabe im Feld 9 der Paketkarte betrug das Porto USD 47,10. Das Zollamt Wien setzte dem in der o.a. Zollanmeldung…

… Feld 10 ("Rechnungen") ist nicht ausgefüllt. Laut Fußnote 1 zum Feld 8 ist bei unverpackten Waren die Anzahl der Gegenstände oder "lose geschüttet" anzugeben. Die im Zeitpunkt der Überführung der Ware in den freien Verkehr maßgebende Rechtsgrundlage war der Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrates…

…arzneilich wirksamer Stoff angesehen; aufgemacht in einer etikettierten Braunglasflasche mit versiegeltem, schwarzem Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette." Im Feld 9 dieser vZTA wird die Einreihung wie folgt begründet: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2 zu Abschnitt VI; Anmerkung…

…in einer cellophanumhüllten, etikettierten, weißen Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 180 Kapseln; kein Ergänzungslebensmittel. Die Einreihung in diese Nummer wurde in der VZTA (Feld 9) - mit den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV) 1 und 6; - damit, dass Anmerkung 1, lit…

…zu berücksichtigen sind. Erheblich ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Forderungen auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen, die mit dem "Antrag auf Ausfuhrerstattung" im Feld 9 der Zollanmeldung geltend gemacht wurden, nicht um Buchforderungen handelt. Aus der Buchhaltung des Erstattungswerbers sind diese Forderungen nicht…

…zu berücksichtigen sind. Erheblich ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Forderungen auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen, die mit dem "Antrag auf Ausfuhrerstattung" im Feld 9 der Zollanmeldung geltend gemacht wurden, nicht um Buchforderungen handelt. Aus der Buchhaltung des Erstattungswerbers sind diese Forderungen nicht…

…844 vom 8. April 2003 insgesamt 14.000 kg Tabakfeinschnitt GM4 aus der Gemeinschaft verbringen. Das Feld 9 des BVD (Beförderer) ist nicht ausgefüllt. Ein Empfänger ist nicht bekannt. Die Ausfuhr über die Ausgangszollstelle Evzoni/GR hat gemäß dem BVD der griechische Zollbedienstete SoR mit…

…Bf" bezeichnet) 33 Stück reinrassige lebende Zuchtrinder des Produktcodes 0102 10 10 9140 mit einem Gesamtgewicht von 18.495,00 kg unter CRN 07AT zur Ausfuhr angemeldet und dafür durch entsprechende Eintragungen im Feld 9 der Zollanmeldung die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Der amtliche Tierarzt…

…Im Feld 8 des Ursprungsnachweises ("Art, Anzahl, Zeichen und Nummern der Packstücke; Warenbezeichnung") ist eingetragen "Mandarin Satsuma"; Feld 9 enthält die Rohmasse; Feld 10 ("Rechnungen") ist nicht ausgefüllt. Laut Fußnote 1 zum Feld 8 ist bei unverpackten Waren die Anzahl der Gegenstände oder "lose geschüttet…

…2601) die Register-Nr.80 auf; an (tatsächlich eingesetztem) Zucker wird für das erstgenannte Produkt 615,32 kg, für das zweitgenannte Produkt 464,95 kg angegeben. Auf Grund des (im Feld 9 der Ausfuhranmeldung) ausdrücklich gleichzeitig gestellten Ausfuhrerstattungsantrages (§ 2 Abs.1 AEG) gewährte das gem. …

…schwerer und sperriger Lasten - bestimmen die für die Hebekraft maßgeblichen Garne den Charakter der Ware. Die Bf selbst führt in Feld 9 (Warenbezeichnung) des Antrages auf Entscheidung über eine vZTA aus, dass die Rundschlinge aus einem lasttragenden Kern - hier aus etwa 80 Garnen aus leicht…