…trifft dies nicht zu. Die Lizenz enthält gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 1291/2000 in Feld 16 den zwölfstelligen Erzeugniscode aus der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen. Ist jedoch der Erstattungssatz für mehrere Codes, die sich in ein- und derselben nach dem…
Datengruppe Wirtschaftliche Verfahren (EcoProc, 1x, A) | Beschreibung: | Die Verwendung dieser Datengruppe ist nur zulässig, sofern die entsprechenden Angaben nicht auf Positionsebene gemacht wurden. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Art der Veredelung, Umwandlung…
Datengruppe Wirtschaftliche Verfahren (EcoProc, 1x, A) | Beschreibung: | Die Verwendung dieser Datengruppe ist nur zulässig, sofern die entsprechenden Angaben nicht auf Positionsebene gemacht wurden. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Art der Veredelung, Umwandlung…
Datengruppe Wirtschaftliche Verfahren (EcoProc, 1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nur zu verwenden bei der Überführung in ein wirtschaftliches Zollverfahren, ausgenommen Zolllagerverfahren, sofern keine Angabe bei den betreffenden Warenpositionen erfolgt | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…
3.6.4. Zusatzcodetabelle Den angeführten Codes ist jeweils die Ziffer 7 voranzustellen. | | | Stärke/Glukose (GHT) (1) | | | o - <5 | 5 - <25 | 25 - <50 | 50 - <75 | 75 | | |…
Datengruppe Veredeler, Umwandler, Verwender(ProcTra, 99x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nur bei der Überführung in ein wirtschaftliches Zollverfahren zu verwenden, sofern keine Angabe bei den betreffenden Warenpositionen erfolgt. Anzugeben sind die Daten des beteiligten Veredelers, Umwandlers oder Verwenders. | Datenfeld |…
2.3. Bewilligungen zum AnschreibeverfahrenZolltarif und Codierungen in e-zoll Für die im(1) Die Beschränkungen Abschnitt 1 genannten Waren können Bewilligungen zum Anschreibeverfahrenfür Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse sind im Hinblick auf die nach dem TierseuchenrechtZolltarif mit der Maßnahme "VB-0311: Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse…
Anhang 2: Codes Codes | Code | Bedeutung | D01 | Paletten | D02 | Container | D03 | Beförderungsmittel | D04 | Persönliche Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische…
3.6. Zolltarif und Codierungen in e-Zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif wie folgt gekennzeichnet: 1.die speziellen Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse (Abschnitt 1.1.) mit der Maßnahme "VB-0310-01: Spezielle Vermarktungsnormen für Obst…
3.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0500: Kulturgut" (VuB-Code "0500") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen in e-zoll stehen…
…abweichend von Absatz 1 eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung auch für die Ausfuhr eines Erzeugnisses gültig ist, dessen zwölfstelliger Erzeugniscode von dem in Feld 16 der Lizenz angegebenen Erzeugniscode abweicht, wenn beide Erzeugnisse derselben Kategorie gemäß Artikel 13a UA 2 der Verordnung (EWG) Nr…
…152 vom 24. Juni 2000, S 1) enthalten der Antrag auf Erteilung einer Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung und die Lizenz in Feld 16 den zwölfstelligen Erzeugniscode aus der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen. Ist jedoch der Erstattungssatz für mehrere Codes, die sich in…
…152 vom 24. Juni 2000, S 1) enthalten der Antrag auf Erteilung einer Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung und die Lizenz in Feld 16 den zwölfstelligen Erzeugniscode aus der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen. Ist jedoch der Erstattungssatz für mehrere Codes, die sich in…
…abweichend von Absatz 1 eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung auch für die Ausfuhr eines Erzeugnisses gültig ist, dessen zwölfstelliger Erzeugniscode von dem in Feld 16 der Lizenz angegebenen Erzeugniscode abweicht, wenn beide Erzeugnisse derselben Kategorie gemäß Artikel 13a UA 2 der Verordnung (EWG) Nr…
…abweichend von Absatz 1 eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung auch für die Ausfuhr eines Erzeugnisses gültig ist, dessen zwölfstelliger Erzeugniscode von dem in Feld 16 der Lizenz angegebenen Erzeugniscode abweicht, wenn beide Erzeugnisse derselben Kategorie gemäß Artikel 13a UA 2 der Verordnung (EWG) Nr…
…abweichend von Absatz 1 eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung auch für die Ausfuhr eines Erzeugnisses gültig ist, dessen zwölfstelliger Erzeugniscode von dem in Feld 16 der Lizenz angegebenen Erzeugniscode abweicht, wenn beide Erzeugnisse derselben Kategorie gemäß Artikel 13a UA 2 der Verordnung (EWG) Nr…
2.6. Zolltarif und Codierungen in e-Zoll in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif wie folgt gekennzeichnet: 1.die speziellen Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse sowie Bananen (Abschnitt 1.1.) mit der Maßnahme "VBVB-0310-0310-01: Spezielle…
…Annahme von Vorsatz hier haltlos, da die auf der Ausfuhrlizenz angegebene Warenbezeichnung der festgestellten Warenart entspreche, sodass die Bf. hier jedenfalls den Sachverhalt offen gelegt habe. Der Angabe des Erzeugniscodes, so die Bf. abschließend, liege aber eine rechtliche Bewertung - Tarifierungsentscheidung - zugrunde, bei der es sich…
…der drei letzten Ziffern jeweils eine Null. Die Position der Kombinierten Nomenklatur und die weitere zusätzliche Unterteilung zusammen werden "Produktcode" ("Erzeugniscode") genannt. Für die Einreihung der Waren in die Erstattungsnomenklatur gelten die Kombinierte Nomenklatur und die Erläuterungen dazu (VwGH 05.11.2003, 2002/17/0299)…
…152 vom 24. Juni 2000, S 1) enthalten der Antrag auf Erteilung einer Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung und die Lizenz in Feld 16 den zwölfstelligen Erzeugniscode aus der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen. Ist jedoch der Erstattungssatz für mehrere Codes, die sich in…