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UFSW RV/0416-W/08Abweisung der Aussetzung der Einhebung mangels Erfolgsaussichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Bereits im angefochtenen Bescheid wurde unter Hinweis auf die Berufungsvorentscheidung vom 7. August 2007 betreffend Umsatzsteuer 2001 bis 2006 - auf deren Ausführungen ebenfalls verwiesen wird - ausgeführt, dass Beiträge von Genossenschaftsmitgliedern zu den Errichtungskosten einer Kanal- und Kläranlage unechte…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…Kopfverbrauch) ergebe. Ab diesem Zeitpunkt liege ein Leistungsaustausch und damit umsatzsteuerpflichtiges Entgelt vor. Um Leistungsbereitschaft zu begründen, sei es außerdem notwendig, die erforderliche Leistung erbringen zu können. Solange der Bau der Kanal- und Kläranlage nicht abgeschlossen sei, könne von einer Leistungsbereitschaft der Bw. aber nicht…

UFSW RV/3579-W/07Umsatzsteuerliche Beurteilung von Zahlungen für den Erwerb eines Anteiles an einer Wassergenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…2006 | € | 14.467,95 Die Errichtung der Kanal- und Kläranlage erfolgte in der Jahren 2002 bis 2006. Die Bw. machte von den Errichtungskosten jeweils die Vorsteuer geltend. Im Zuge einer Betriebsprüfung betreffend die Jahre 2001 bis 2006 vertrat die Prüferin die Ansicht…

UFSW RV/4067-W/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Zahlungen für den Erwerb eines Anteiles an einer Wassergenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…der Kanal- und Kläranlage. Die Bw. machte von den Errichtungskosten jeweils die Vorsteuer geltend Im Zuge einer Betriebsprüfung das Jahr 2007 betreffend, vertrat die Prüferin die Ansicht, dass sämtliche Zahlungen der Genossenschaftsmitglieder der Umsatzsteuer zu unterziehen seien, da ein steuerbarer Leistungsaustausch zwischen der Bw. und…

UFSW RV/0235-W/09Umsatzsteuerliche Beurteilung von Zahlungen für den Erwerb eines Anteiles an einer Wassergenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…jedoch für die Genossenschaftsanteile. Arbeiten die die Errichtung der Kanal- und Kläranlage betreffen, erfolgten ab dem Jahre 2004. Die Bw. machte von den Errichtungskosten jeweils die Vorsteuer geltend. In den Jahren 2004 bis 2007 und für den Zeitraum 1-3 2008 wurden von den Genossenschaftsmitgliedern…

BFG RV/2100445/2020Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 11 UStG 1994 in Zusammenhang mit einem unecht steuerfreien Grundstücksverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026Teil 1/3

…dass diesbezüglich keinerlei Errichtungskosten angefallen seien. Weiters gab der Bf zu Protokoll, der Grund, weshalb im Kaufanbot vom Juli 2017 auf das Kraftwerk, die Kläranlage und die Trinkwasserversorgungsanlage Bezug genommen worden sei, liege darin, dass es ein Wasserbuch gebe, welches als eine Einheit mit dem…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 3/6

…diesen oder für Begünstigungen bilden oder die Berechnungsgrundlagen der nach einer Selbstberechnung des Abgabepflichtigen zu entrichtenden Abgaben bekannt geben. Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes geeignet und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist…

BFG RV/2101717/2016§ 34 Abs. 1 EStG 1988: Wegerrichtungskosten iZm einem Wohnhausbrand als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020Teil 1/2

…den Erwerb des Grund und Bodens, die Errichtungskosten für das Gebäude, die Kanal-, Strom-, Telefon- und Wasseranschlussgebühren und die Aufschließungskosten. Keine Schaffung neuen Wohnraums stellen laut Judikatur hingegen die Pflasterungsarbeiten im Außenbereich (Vorplatz), Kosten der Umfriedung (Bruchsteinmauer) oder die Errichtung eines Zufahrtsweg sechs Jahre nach…

UFSL RV/0625-L/05Betriebstankstelle eines Transportunternehmens ist kein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2008

…werden, da nur die gesamten Errichtungskosten in Höhe von 3.147.873,00 Schilling (S) = 228.764,85 € das Entstehen des Betriebsgebäudes Betriebstankstelle ermöglicht hätten. Es entspreche nicht der Praxis bei einem Gebäude die Fundamentierungs- und Erdbewegungsarbeiten von den Herstellungskosten jener Gebäudeteile, die…

BFG RV/5101055/2020Nachweis einer Nutzungsdauer einer Lager- und Produktionshalle von 25 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024

…Bezug auf die Anschlüsse der Lager- und Produktionshalle an das Wasser-, Gas-, Kanal- und Stromnetz nicht eine eigenständige Bemessung einer Absetzung für Abnutzung vorzunehmen war, sondern erhöhen die diesbezüglichen Aufwendungen vielmehr die Herstellungskosten der Lager- und Produktionshalle und damit einhergehend die Bemessungsgrundlage für die Berechnung…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 2/4

…62 (Grundsteuern Kstraße und Fstraße € 442,36, Kanal/Müll € 532,15 und Verwaltungskostenpauschale § 22 MRG € 2,91/m² für 207,6 m² =€ 604,11) zzgl. 10 % Mwst. Abschließend wurde ausgeführt, dass der Stiftungsvorstand sämtliche Vorkehrungen getroffen hat, um eine fremdübliche Vermietung…

UFSL RV/1096-L/09Vorsteuerabzug iZm Errichtung eines Kreisverkehrs und Umlegung einer Straße durch Betriebsansiedlungsgesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…bis Ende 2009 erst 68 Arbeitsplätze geschaffen waren, hatte die Gemeinde zu diesem Zeitpunkt einen Rückforderungsanspruch in Höhe von EUR 168.600,97. Unter Aufrechnung anderweitiger Gegenforderungen der Z-Gruppe (ins. aus der Vorfinanzierung von Kanal- und Wasseranschlüssen, die Z hergestellt hatte) belief sich der…

UFSI RV/0769-I/06Einbeziehung der im Prospekt angeführten Errichtungskosten eines Fertigteilhauses in die Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…Konzept, das die Errichtung eines Fertighauses auf dem erworbenen Grundstück vorsah, eingebunden, so sind nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes die Errichtungskosten für das Fertighaus in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen (siehe etwa VwGH vom 31.3.1999, 99/16/0066 und VwGH vom 24.02.2005…

UFSL RV/0881-L/09Umsatzsteuerpflicht von Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2010

…gemeindeeigenen Kanal- und Wasserversorgungsanlagen aufgeschlossenen, jedoch unbebauten Grundstücken Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge nach dem OÖ. Raumordnungsgesetz, LGBl. Nr. 114/1993, idF der OÖ Raumordnungsgesetz-Novelle 2005, LGBl. Nr. 115/2005 (kurz: OÖ ROG) vor. Die vereinnahmten Beiträge hat die Gemeinde nicht der Umsatzsteuer unterworfen. Anlässlich einer…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…beizutreten, weil es sich beim Aufschließungs- und beim Erhaltungsbeitrag um verschiedene Gemeindeabgaben handelt; während die Grundlage für die Entrichtung des Aufschließungsbeitrages (insoweit dem Interessentenbeitrag verwandt) die Errichtungskosten der Kanalanlage darstellen, knüpft der Erhaltungsbeitrag an der Überlegung an, dass die Erhaltungskosten einer Abwasserentsorgungsanlage unabhängig davon bestehen…

BFG RV/7100421/2013Errichtung einer Reithalle durch einen Landwirt unternehmerisch oder privat veranlasst?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2018Teil 1/2

…Kanal und Ölabscheider eingebracht werden. Außerdem müsste diese Umwidmung neu von Gemeinde bewilligt werden - genehmigt werden. Seitens des Finanzamts wurde hierzu am 7. 2. 2013 folgende Stellungnahme abgegeben: Im Zuge der Außenprüfung für die Jahre 2010 und 2011 wurde die Vorsteuer aus der Errichtung einer…

UFSG RV/0865-G/02Bauherreneigenschaft für Belange der Grunderwerbsteuer betreffend Sonderwünsche und Zusatzleistungen im Rahmen eines einheitlichen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2003

…Lage der Garage, Grundgrenzabänderung, Kanal- und Wasseranschluss seien komplett umgedreht worden, Straßenbeleuchtung etc.;somit sei freie Gestaltungsmöglichkeit gegeben gewesen; E) der Grundstückskauf sei nicht von einer Wohnbaugesellschaft bzw. einer sonstigen Bauplanungsgesellschaft erfolgt; F) die R-Projekt hätte nicht einmal ein Kellergeschoss in Planung gehabt; erst…

BFG RV/4100620/2011Vermietung einer Villa an einen Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2017Teil 1/4

…Wohnungen und eine Villa fertig gestellt werden, dass sie noch nicht endgültig entschieden hat, ob die oben genannten Immobililen verkauft oder vermietet werden….“ Bedenkenvorhalt des BFG vom 4.2.2016 an die Bf : Zu den Anschaffungs- und Errichtungskosten der Villa einschließlich Grund und Boden…

UFSI RV/0770-I/06Einbeziehung der Errichtungskosten eines Fertigteilhauses in die Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…Konzept, das die Errichtung eines Fertighauses auf dem erworbenen Grundstück vorsah, eingebunden, so sind nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes die Errichtungskosten für das Fertighaus in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen (siehe etwa VwGH vom 31.3.1999, 99/16/0066 und VwGH vom 24.02.2005…

BFG RV/5101020/2013Vorsteuerberichtigung bei einer Körperschaft öffentlichen Rechts (KöR)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2019

…Bf) als Lagerfläche oder Ausweichfläche für Sportler dient, bleibt der Betrieb des Sportplatzes eine nichtunternehmerische Tätigkeit. Der Vorsteuerabzug aus den Errichtungskosten ist für eine nichtunternehmerische Tätigkeit nicht zulässig. 4. Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge Kanal und Wasser Der Verwaltungsgerichtshof hat sich nach dem Prüfungszeitraum (VwGH 23. 5…