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BFG RV/6100699/2011Notwendige Erhebungen bei der Feststellung von Dienstverhältnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.10.2014

…werden soll. So haben zB D , E und F ausgeführt, dass sie einen Gewerbeschein besessen hätten. Weitere Erhebungen betreffend diese drei Werkvertragsnehmerinnen zur Abklärung der Frage, wie diese Personen ihre Tätigkeit, die offenbar von der Gewerbebehörde als selbständig ausgeübte gewerbliche Tätigkeit angesehen wurde, ausgeübt haben…

UFSS RV/0441-S/09Fehlende Erhebungen zu Reisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.09.2013

…Universitätsprofessorin angefallen sind, für die der Dienstgeber Aufwandsersätze geleistet hat. Auch dazu wurden bis dato keine Erhebungen des FA getätigt. Das FA hat daher - wie zuvor dargestellt - in den obengenannten Bereichen Ermittlungen unterlassen, deren Durchführung möglicherweise zu anderslautenden Bescheiden geführt hätten bzw. bei denen eine…

UFSW RV/1060-W/07Sachverhalt ohne Erhebungen offenkundig unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1998 bis 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) reichte…

UFSW RV/3190-W/10Aufhebung mangels grundlegender Erhebungen in Bezug auf Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…stehenden Teilrenovierung der Fassade sich der Nutzungswert des Gebäudes wesentlich erhöht oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängert hat. Im erstinstanzlichen Verfahren wären bei Erlassung der Berufungsvorentscheidung Erhebungen über das tatsächliche Flächenausmaß des westlichen Teiles der Fassade im Verhältnis zur gesamten Fassade erforderlich gewesen, um solcherart festzustellen…

UFSF RV/0123-F/05Wiederaufnahme bei nachträglichen Erhebungen Schließt Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes Abzug von Aufwendungen für Ausbildung des Kindes aus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bf, vertreten durch Mag. Manfred Reumiller, Steuerberater, 6971 Hard, Apfelweg 8, vom 10. Dezember 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 29. November 2004 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO betreffend Einkommensteuer…

UFSW RV/0446-W/13Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen fehlender Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2013

…Diesbezüglich war weder aus dem angefochtenen Bescheid noch aus der oben erwähnten Niederschrift anlässlich einer Nachschau erkennbar, welche Erhebungen über die behauptete Vermietungsabsicht durchgeführt worden sind. Der in der Berufung genannte Anwartschafts- und Bauträgervertrag ist nicht Bestandteil der Akten und es war zudem nicht erkennbar…

UFSW RV/1808-W/04Aufhebung und Zurückverweisung wegen unvollständiger Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2006

…Jahr 2000 und eine Berufungsvorentscheidung über die Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO betreffend das Jahr 2001 mit folgender Begründung: 1.) Wiederaufnahme betreffend 2000: Da im Zuge der Erhebungen für das Jahr 2001 hervorgekommen sei, dass der Zinsaufwand für das Jahr 2000 wesentlich geringer sei…

UFSL RV/0122-L/12Aufhebung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erster Instanz zur Durchführung weiterer Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabenpflicht und die Erhebung der Aufgaben wesentlich sind. Im vorliegenden Fall ist im Rahmen einer Ermessensentscheidung abzuwiegen, ob der Unabhängige Finanzsenat die fehlenden Ermittlungen selbst durchführt…

UFSW RV/0961-W/08Kein Vorsteuerabzug, wenn festgestellt wurde, dass die Bw. den in der Rechnung angeführten Rechnungsbetrag gar nicht finanzieren konnte, und auf Grund der Erhebungen der Betriebsprüfung einige Monate nach Rechnungslegung die rechnungsausstellende Firma unbekannt war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009

…im Geschäftslokal des Bw. in Höhe von € 79.500 netto zuzüglich € 15.900 Umsatzsteuer vorgelegt. Die darauf folgenden Erhebungen des Finanzamtes ergaben, dass die in der Rechnung genannte Firma an der in der Rechnung angeführten Firmenadresse nicht existent sei, dem Finanzamt gegenüber keine…

UFSL FSRV/0059-L/07Beschwerde gegen eine Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung, da angeblich keine Abgabepflicht; Aufhebung des Einleitungsbescheides nach § 161 Abs.4 FinStrG, weil die zur Überprüfung des erhobenen Tatverdachtes erforderlichen Erhebungen den verfahrensökonomischen Rahmen (eines Verfahrens in zweiter Instanz) sprengen würden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.11.2008

…FinStrG handelt derjenige, der eine Abgabenhinterziehung in der Absicht, sich durch die wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, gewerbsmäßig. Aufgrund der bisher von der Finanzstrafbehörde erster Rechtsstufe durchgeführten Erhebungen bzw. der ihr zur Kenntnis gelangten Mitteilungen steht auf der Tatsachenebene (lediglich) fest, dass unter…

UFSW RV/1118-W/05Eingabegebühr bei einem Ersuchen an die Gendarmerie um Kenntnisnahme der Bevollmächtigung und des Privatbeteiligtenanschlusses, verbunden mit dem Ersuchen um Aktenübersendung im Zusammenhang mit Erhebungen, welche einen Verkehrsunfall betreffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…Nach den gesetzlichen Bestimmungen wäre sein Schreiben lediglich dem Polizei bzw. Gendarmerieakt beizulegen, und nach Abschluss der Erhebungen an das Gericht weiterzuleiten gewesen. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern vom 12. Mai 2005 wurde diese Berufung als unbegründet abgewiesen und dazu im Wesentlichen…

BFG RV/7501265/20151. Der Sendevermerk "OK" auf einem Fax-Sendebericht reicht nicht als Beweis, dass die Sendung bei der Behörde eingelangt ist. 2. Das Risiko des Einlangens eines Einbringens per Fax trägt der Einschreiter. 3. Das Verschulden ist geringfügig, wenn das tatbildmäßige Verhalten des Täters hinter dem in der betreffenden Strafdrohung typisierten Unrechts- und Schuldgehalt erheblich zurückbleibt. 4. Einstellung des Strafverfahrens oder Ermahnung 5. Schwere des Grunddeliktes darf nicht in die Bemessung der Strafe wegen der Verletzung der Lenkerauskunft einfließen. 6. Die Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der Bemessung der Strafe setzt entsprechende Erhebungen der Behörde voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2016

…Weiters beantragte der Bf, dass der Sachbearbeiter des Straferkenntnisses Herr Kascha zum Beweis dafür einvernommen werde, dass die Lenkerauskunft ordnungsgemäß gesendet worden und bei der Behörde eingelangt sei. Weiters wurde die Erhebung eines technischen Befundes darüber, dass ein technischer Defekt am 17. Dezember 2014 ausgeschlossen…

UFSW RV/2514-W/02Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2004

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Novacount Wirtschaftstreuhand Ges.m.b.H., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 8., 16. und 17. Bezirk betreffend Einkommensteuer 1994 - 2000 entschieden: Die angefochtenen Bescheide betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1994…

BFG RV/7104520/2017Zurückverweisung wegen umfangreichen Auslandssachverhalt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.12.2017

… 115 Abs. 1 BAO haben die Abgabenbehörden die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabepflicht und die Erhebung der Abgaben wesentlich sind. Gemäß § 115 Abs. 2 BAO ist den Parteien Gelegenheit zur Geltendmachung…

UFSW RV/0534-W/06Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2010

… 115 Abs. 1 BAO haben die Abgabenbehörden die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabepflicht und die Erhebung der Abgaben wesentlich sind. Die Erledigung von Berufungen gemäß § 289 Abs. 1 BAO liegt im…

UFSL FSRV/0084-L/05Aufhebung und Zurückverweisung eines Einleitungsbescheides wegen umfangreicher Ergänzung des Ermittlungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.08.2006

…vorliegen und dies möglicherweise dem Eintritt des geforderten Taterfolges und somit einer Deliktsverwirklichung iSd § 35 Abs. 3 FinStrG überhaupt entgegensteht, kann unbestrittenermaßen auf Grund der bisherigen Erhebungsergebnisse (vgl. insbes. die Tatbeschreibung des Zollamtes Wels) für das vorliegende Beschwerdeverfahren davon ausgegangen werden, dass der Fahrer RI…

UFSL FSRV/0074-L/04Zurückverweisung einer Strafsache infolge Tätermehrheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004

… 161 Abs.4 FinStrG aufgehoben und die Finanzstrafsache zur Durchführung ergänzender Erhebungen hinsichtlich der tatsächlichen finanzstrafrechtlichen Verantwortlichkeiten bei der H & F KG im relevanten Zeitraum an den Spruchsenat zurückverwiesen wird. II. Im Übrigen wird die Berufung des Beschuldigten als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Erkenntnis eines…

UFSW RV/0514-W/04Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293b BAO bei richtiger Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…wenn die berichtigten Steuerbemessungsgrundlagen dem Finanzamt im Zeitpunkt der Erlassung des zu berichtigenden Bescheides gar nicht bekannt gewesen seien und erst durch entsprechende Erhebungen hätten festgestellt werden können. Der mit den bekämpften Bescheiden vom 16.6.2003 gefasste Bescheidspruch hätte in diesem Fall nach Ansicht…

UFSL RV/0944-L/02Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen Mängel im Ermittlungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.09.2004

…Mai 2004 übermittelt. Mit Schreiben vom 27. August 2004 gab die Amtspartei bekannt, dass noch ergänzende Erhebungen durchgeführt werden und legte in Kopie einen an den Bw. gerichteten Vorhalt vom 27. August 2004 mit folgendem Inhalt vor: "Sie wurden mit Schreiben des UFS vom 11…

BFG RV/7103432/2020Frühestmöglicher Studienbeginn bei Bewerbung bei mehreren Universitäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2021Teil 1/2

…Da auch personenbezogene Daten erhoben werden müssen, entschied das Finanzamt (auch aus datenschutzrechtlicher Vorsicht), die Erhebungen vom Beschwerdeführer vornehmen zulassen. Die folgenden Fragen mögen stets mittels entsprechender Beweismittel belegt werden: 1. Wann erfolgte erstmals eine Anmeldung zum"Harfe-Studium" an der Universität für MUK Graz…