Ergänzend zu dem seit 30. September 2023 gültigen Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen (siehe auch die dbzgl. ergangene Findok-BMF-Info vom 18. September 2023, GZ: 2023-0.668.474), die unter Verwendung von russischen Vormaterialien in einem Drittland hergestellt wurden (Art. 3g Abs. 1…

…Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen/-waren, die unter Verwendung/Verarbeitung von russischen Vormaterialien in einem Drittland hergestellt wurden, gibt, wird wie folgt ausgeführt: Ab 30. September 2023 ist es verboten, alle in Anhang XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 aufgeführten Eisen- und Stahlerzeugnisse unmittelbar…

…Nr. L 239 vom 01.09.2006 S. 1 Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits, ABl. Nr. L 239 vom 01.09.2006 S. 2 Protokoll Nr. 1 über Eisen- und Stahlerzeugnisse (SAA Protokoll Nr. 1)…

…VO (EU) Nr. 833/2014 aufgenommen wurde) in einem anderen Drittland als Russland unter Verwendung von in Anhang XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 aufgeführten Eisen- und Stahlerzeugnissen russischen Ursprungs hergestellt wurden, unterliegen nicht dem Einfuhrverbot gemäß Artikel 3g Abs. 1 lit d der…

…und Stahlerzeugnisse gemäß Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 (siehe nachstehende Tabelle) unmittelbar oder mittelbar aus Belarus einzuführen, zu erwerben oder zu verbringen, unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung in Belarus haben oder nicht. | Bezeichnung der Güter | KN-Code | Eisen…

…Anhang XVII - Liste der Eisen- und Stahlerzeugnisse gemäß Artikel 3g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 7206 | Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen (ausg. Abfallblöcke, stranggegossene Erzeugnisse und Eisen der Position 7203) |…

Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl Anmerkung zum Kapitel Für die Zwecke der Position 7318 gilt die bloße Befestigung von Bestandteilen ohne Schleifen, Wärmebehandlung und Oberflächenbehandlung nicht als ursprungsverleihend. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist…

…| Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 7210 (a) | - plattiert | CTHS | ex 7210 (b) | - verzinnt und bedruckt oder lackiert |…

…Bw. ergänzend aus, dass - wie bislang unerörtert geblieben - sowohl der seinerzeitige Werkvertrag mit dem Käufer als auch jener mit dem Entsorgungsunternehmen zwei Teilaufträge, einen für die Entsorgung des Südteils und einen für die des Nordteiles der Liegenschaft; welche zu verschiedenen Zelten zu erfüllen waren, umfasste…

…Eisen und Eisenerz | Anhang V der VO (EU) 2017/1509 Kohle, Eisen und Eisenerz nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e | Code | Beschreibung | ex 2601 | Eisenerz | 2701 | Steinkohle, Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe | 2702…

…eine solche Annahme könnte zwar allenfalls der Passus "Herr ***2*** bzw. die Fa. ***12*** und der Bf. vereinbaren einen Zinssatz in Höhe von 7,5% p.A. anfallend auf die jeweils vereinbarte Darlehenssumme" in Pkt. 2 der "Niederschrift zur mündlichen Vereinbarung vom April 2009" sprechen…

…GHT | 75 | Nickel und Waren daraus | 8105 90 00 10 | Stangen oder Draht aus Cobaltlegierung mit einem Gehalt an: - Cobalt von 35 GHT (± 2 GHT) - Nickel von 25 GHT (± 1 GHT) - Chrom von 19 GHT (± 1 GHT) - Eisen von 7 GHT …

…Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung | 2620 | Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten | 2621 | Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche; Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen |…

…Eisen oder nicht legiertem Stahl | 7218 | Nicht rostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus nicht rostendem Stahl | 7224 | Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl | | 3. | Kupfer und…

…bei Angestellten genüge auch eine mündliche Vereinbarung. Die Lohnsteuerfreiheit für die Reisekosten sei nicht gewährt worden, weil keine schriftlichen Vereinbarungen im Sinne des Kollektivvertrages für das eisen- und metallverarbeitende Gewerbe vorgelegen seien. Mündliche Vereinbarungen hätten selbstverständlich bestanden, denn wären Reisekosten entgegen dieser Vereinbarung nicht ausbezahlt…

…An der wirtschaftlichen Bedeutung habe sich unter Berücksichtigung des abgeschlossenen Werkvertrages seit damals nichts geändert. Ergänzend werde festgehalten, dass die Abrechnungen im Prüfungszeitraum auf Basis des Kollektivvertrages für eisen- und metallverarbeitende Gewerbe vom ehemaligen Steuerberater erstellt worden seien. Sollte die Behörde den Nachweis erbringen können…

…VwGH 24.4.2014, 2011/15/0180). Der Bf. kann sich daher nicht mit Erfolg darauf berufen, die Anwendung des Kollektivvertrags für das Eisen- und Metallgewerbe sei bei Vorprüfungen nicht beanstandet worden. Zudem hat der Bf. auch nicht dargetan, ob die von ihm ins Treffen…

…Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist. 5)) Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene…

…Ausfuhr": Für die Inanspruchnahme der auf einen bestimmten Stichtag abstellenden Altvertragsklausel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gilt, dass die betreffenden Güter spätestens am Tag des Fristendes aus der Union in ein Drittland ausgeführt werden. -"Partnerland für die Einfuhr von Eisen- und Stahl" - ein…

…dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung (siehe Abschnitt 8.3.): | METALLHALTIGE ABFÄLLE | AA010 | | 2619 00 | Krätzen, Zunder und andere Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie (14) | AA060 | | 2620 50 | Vanadiumhaltige Aschen und Rückstände (15) …