…Entwicklungskosten werden an die deutsche Muttergesellschaft weiterverrechnet. Der Forschungsfreibetrag gem § 4 Abs 4 Z 4 EStG idF BGBl I 2003/133 (Frascati) wurde ebenfalls in Anspruch genommen, wobei hier die Bemessungsgrundlage aus allen Anlagenzugängen der jeweiligen Kostenstellen besteht. Unter den Anlagezugängen befinden sich ein Neubau…

…| Gutschrift (gerundet gem. § 204 BAO) | | | -33.854,00 S   | Euro-Information | | | | Bescheidergebnis in Schilling | | | -33.854,00 | Bescheidergebnis in Euro | | | -2.460,27 Linz, am 26. Juli 2007

-439.280,00 | | zuzüglich n. ausgleichsfähige IFB-Verluste | | | 3.308,00 | zu versteuerndes Einkommen | 0,00 | 0,00 | 222.437,00 Beilage: 3 Berechnungsblätter Wien, am 12. Dezember 2006

…sondern der Führung des Sekretariats, welches durch eine Unzahl von Aktenordnern samt Korrespondenzen leicht und eindeutig zu beweisen ist, kann nicht als betrieblich veranlasst gewertet werden. In der Stellungnahme vom 1.9.2000 zu Fragen der Betriebsprüferin wurde ausgeführt, dass die nunmehrige Gattin des Bw…

…Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise fand im Juni 2004 die jährliche so genannte Bundeseinkommensteuertagung des Bundesministeriums für Finanzen gemeinsam mit den Finanzämtern statt, bei der in der Praxis auftauchende Zweifelsfragen in den Bereichen Einkommensteuer behandelt werden. Als Ergebnis dieser Besprechung wurde das Einkommensteuerprotokoll 2004 erstellt…

…Feriengästen durch Zimmervermietung führt zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, wenn von der Vermietung nicht mehr als zehn Betten erfasst werden (vgl. Rz 4193 EStR 2000). Hinsichtlich dieser Zehn-Betten-Grenze ist folgendermaßen zu unterscheiden: 1. Es werden zur Nutzungsüberlassung (mit oder ohne Frühstück) weitere…

…bleiben, ob dies tatsächlich zutreffend ist. 3.3 Das Bundesministerium für Finanzen hat nämlich im Einkommensteuerprotokoll 2001 (Erlass vom 10. August 2001, AÖF 2001/196, dem offenbar eine Einzelerledigung vom 27.3.2001 vorausgegangen ist) in Punkt 2.2.2.1.2 weitere Voraussetzungen angeführt…

…führt, wie dies im Einkommensteuerprotokoll 2004 nunmehr behauptet wird. Die Verbindlichkeit des Unternehmers bleibt immer die durch denselben Kreditvertrag geregelte Darlehensverbindlichkeit, egal in welcher Fremdwährung die Inanspruchnahme erfolgt." Die in Pülzl/Pircher, ÖStZ 2001, 297 und Pülzl, SWK-Heft 35/36/2002 generell geäußerten Bedenken…

…Steuerpflicht) nicht gegeben sei. In seiner ergänzenden Eingabe an das BFG vom 13.4.2022 macht der Bf. nochmals geltend, das BMF habe (ua.) im Einkommensteuerprotokoll vom 10.8.2001 die Ansicht vertreten, dass Zinsen für Fremdkapital, das für den Erwerb eines Rentenstammrechtes aufgenommen wurde…

…erblicken, weshalb auch das Argument des steuerrechtlichen Rückwirkungsverbotes nicht verfange. Letztlich sei - auch nach Maßgabe der einschlägigen Ausführungen im Einkommensteuerprotokoll zum Salzburger Steuerdialog 2006 - ein Verkauf des Quellnutzungsrechts gegen Einmalabgeltung und somit eine Rechteveräußerung erfolgt. Die W-GmbH sei als wirtschaftlicher Eigentümer des Rechts anzusehen…

…fremdfinanzierten Rentenversicherung im Jahr 2001 über die steuerrechtliche Beurteilung dieses Modells genau erkundigt habe. Das Modell sei vom BMF damals anerkannt worden. Er habe sogar beim BMF nachgefragt und es sei ihm bestätigt worden, dass den damals geltenden Erlassregelungen (insb. Einkommensteuerprotokoll 2001) entsprochen werde und…

…ÖStZ 2001/297; Pülzl, Darlehenskonvertierung bei Einnahmen-Ausgaben-Rechnung und im außerbetrieblichen Bereich, SWK 2002, S 876; Grünberger, Fremdwährungen und Spekulationsgeschäfte nach § 30 EStG, RdW 2003/45; EStR 2000, Rz 6624a; Atzmüller/Mayr, Highlights aus dem Einkommensteuerprotokoll 2004, RdW 2004/646). Angesichts des vorliegenden Sachverhaltes…

…Sachverhalt informiert. Es wurde insbesondere die Variante mit den 20,53% betrieblichen Anteil aufgezeigt. Der Fachvorstand verwies in seinem Antwortmail erneut auf die EStR 2002 Rz 509 und ein Einkommensteuerprotokoll und zwar wie folgt: "Im Einkommensteuerprotokoll 2002 (Erlass des BMF vom 26.11.2002, 06…

…Sachverhalt informiert. Es wurde insbesondere die Variante mit den 20,53% betrieblichen Anteil aufgezeigt. Der Fachvorstand verwies in seinem Antwortmail erneut auf die EStR 2002 Rz 509 und ein Einkommensteuerprotokoll und zwar wie folgt: "Im Einkommensteuerprotokoll 2002 (Erlass des BMF vom 26.11.2002, 06…

…Rentenversicherung im Jahr 2001 über die steuerrechtliche Beurteilung dieses Modells genau erkundigt habe. Das Modell sei vom BMF damals anerkannt worden. Er habe sogar selber beim BMF nachgefragt und es sei ihm bestätigt worden, dass das Modell den damals geltenden Erlassregelungen (insb. Einkommensteuerprotokoll 2001) entspreche…

…Tätigkeit nach § 1 Abs. 2 LiebhVO vorliege, wäre aufgrund der Erledigung des BMF vom 27.3.2001 (bzw. des Einkommensteuerprotokolls 2001) davon auszugehen, dass eine beachtliche Einkunftsquelle vorliege (Anm.: sh. hierzu weiter unten). Hinsichtlich des Abschlusses der Rentenversicherung für seine Ehefrau sei festzuhalten, dass die…

…worden ist oder der Bw. in Zusammenwirken mit der Verkäuferin in den USA einen Betrug vorgetäuscht hat. Der Berufung war daher in diesem Punkt stattzugeben. Der Gewinn aus selbständiger Arbeit für das Jahr 2001 errechnet sich daher wie folgt: | Gewinn lt. Bp: | 1…

…| Private Versicherungsbeiträge | -3.141,00 | Private Darlehenstilgungen (Haus- und Wohnungskauf) | -9.423,00 | Barmittel | -104.587,34 Mit Berufung vom 11.9.2003 wandte sich der steuerliche Berater gegen die Hinzurechnung aus dem Titel eines Fehlbetrages nach der Geldverkehrsrechnung…

…169,09 | davon 20% | € 366,67 | € 73,33 | Summe USt | | € 242,42 | Vorsteuer lt. Erkl. | | € -765,26 | Gutschrift | | € 522,84 Beilagen: 12 Berechnungsblätter Wien, 23. Juni 2005  

…keine Umsatzsteuer vorgeschrieben, sodass darüber nicht abzusprechen ist. Die vom Bw. selbst erklärten Einkünfte aus Kapitalvermögen bzw. selbständiger Arbeit bleiben unverändert. Im Ergebnis waren die Einkommen- und Gewerbesteuerbescheide 1992 und 1993 zu Gunsten des Bw. abzuändern. Ansonsten war die Berufung abzuweisen. Wien, 24. 02. 2004