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104 902 Treffer339 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/02Einkaufskommission, Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2004

…1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der Hersteller in Fernost berechne die Waren zuerst an die HFE, diese wiederum berechne die Warenpreise zuzüglich einer gestaffelten Einkaufsprovision an die Bf. weiter. Im zollwertrechtlichen Sinne liege ein Kaufvertrag zwischen den einzelnen Herstellern in Fernost und der Bf. vor…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/02Einkaufskommission, Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2004

…1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der Hersteller in Fernost berechne die Waren zuerst an die HFE, diese wiederum berechne die Warenpreise zuzüglich einer gestaffelten Einkaufsprovision an die Bf. weiter. Im zollwertrechtlichen Sinne liege ein Kaufvertrag zwischen den einzelnen Herstellern in Fernost und der Bf. vor…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/02Hinzurechnung von Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2003

…wandte sich die Bf. gegen die Einbeziehung der von der NIAC in der Abrechnung getrennt ausgewiesenen "Commissions" in den Zollwert, da es sich dabei aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse um Einkaufsprovisionen handeln würde. Mit Berufungsvorentscheidung vom 6. Oktober 1997 wurde diese Berufung, unter Hinweis auf die…

EAS 2473Vermittlungsprovisionen an eine deutsche Immobliliengesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 627/1-IV/4/0405.07.2004

Vermittlungsprovisionen, die von einer österreichischen Bauträgergesellschaft im Zusammenhang mit Wohnungsverkäufen an eine deutsche Kapitalgesellschaft (ohne inländischer Betriebstätte) gezahlt werden, lösen keine inländische Abzugssteuerpflicht gemäß § 98 i.V. mit § 99 EStG aus, wenn damit die Tätigkeit der Verkaufsvermittlung und nicht jene einer bloßen Verkaufsberatung (kaufmännische Beratung…

ZK-06902. Bestandteile des Transaktionswerts nach Art. 71 UZK
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…73 UZK iVm ArtArt. 71 UZK-DA. 71 UZK-DA. Ansonsten ist Art. 70 UZK nicht zulässig. 2.2. Provisionen und Maklerlöhne (Einkaufsprovisionen nach Art. 5 Nr. 41 UZK) Provisionen sind Vergütungen, die für die Vermittlung oder den Abschluss von Kaufgeschäften, sowie für jede andere…

UZKArtikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Kosten, soweit diese dem Käufer entstehen, aber nicht in dem für die Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis enthalten sind: i)Provisionen und Maklerlöhne, ausgenommen Einkaufsprovisionen, ii)Kosten von Umschließungen, die für Zollzwecke als Einheit mit den betreffenden Waren angesehen werden, und iii)Verpackungskosten…

ZK-06900. Rechtsgrundlagen Gliederung im UZK
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

…Abgaben, ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 176 ff 0.2. Begriffsbestimmungen (UZK, UZK-IA und UZK-DA) Einkaufsprovision (Art. 5 Nr. 41 UZK) Gleiche Waren (Art. 1 Nr. 4 UZK-IA) Tätigkeiten für den Absatz von Waren (Art. 1 Nr. 8…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…gewonnen Erkenntnisse führten zur Erlassung der sechs angefochtenen o.a. Nachforderungsbescheide. Hinsichtlich der Nachforderungsbeträge sind vor allem folgende Punkte strittig: Welche Fakturen sind zur Zollwertermittlung heranzuziehen? Sind Einkaufsprovisionen dem Zollwert hinzuzurechnen? Sind Kosten für die Qualitätskontrolle dem Zollwert hinzuzurechnen? Sind Analyse- und Zertifizierungskosten dem Zollwert…

BFG RV/7200073/2021Sind Kosten der Qualitätsprüfung dem Zollwert hinzuzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…u.a. zur Erlassung des angefochtenen o.a. Nachforderungsbescheides. Hinsichtlich der Nachforderungsbeträge sind vor allem folgende Punkte strittig: Welche Fakturen sind zur Zollwertermittlung heranzuziehen? Sind Einkaufsprovisionen dem Zollwert hinzuzurechnen? Sind Kosten für die Qualitätskontrolle dem Zollwert hinzuzurechnen? Sind Kosten der Kredit-/Zahlungsausfallversicherung dem Zollwert hinzuzurechnen?…

UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/08Nacherhebung im Zusammenhang mit der materiell-rechtlichen Verjährungsfrist in Art. 221 Abs.3 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2009

…Nr. 3223/94 der Kommission vom 21.12.1994 (im Folgenden kurz als "Verordnung" bezeichnet). Gemäß dem Zollkodex in Abzug zu bringende Einkaufsprovisionen wären für die Berücksichtigung getrennt auszuweisen gewesen, was aber in den gegenständlichen Warenanmeldungen und in den Geschäftsunterlagen nicht der Fall gewesen sei…

ZK-25904.4.4. Teilweise Befreiung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…entstanden sind, sind in die Veredelungskosten einzubeziehen. Dazu zählen: Provisionen und Maklerlöhne, ausgenommen Einkaufsprovisionen, Kosten von Umschließungen, die nicht als Einheit mit den Waren der vorübergehenden Ausfuhr angesehen werden, Verpackungskosten und zwar sowohl Material als auch Arbeitskosten, Kosten für die Behandlung der Waren, die mit…

UZKArtikel 72 Nicht in den Zollwert einbezogene Bestandteile
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in dem der Kredit zur Verfügung gestellt wurde, d)Kosten für das Recht auf Vervielfältigung der eingeführten Waren in der Union, e)Einkaufsprovisionen, f)Einfuhrabgaben und andere in der Union aufgrund der Einfuhr oder des Verkaufs der Waren zu zahlende Abgaben, g)unbeschadet des Artikels…

UFSZ3K ZRV/0285-Z3K/02Die Einreihung von Obst und Gemüse in den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften und die Bestimmung des Zollwertes für Obst und Gemüse, die unter die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission fallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.02.2005

…für die Ermittlung des Einfuhrpreises sei der tatsächlich bezahlte Preis laut den Buchhaltungsunterlagen herangezogen worden. Da bei den verfahrensgegenständlichen Warenanmeldungen die Einkaufsprovisionen nicht getrennt ausgewiesen gewesen seien und es der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll nicht möglich gewesen sei, diese anhand der vorgelegten Unterlagen zu ermitteln…

LStR 2002 Rz 963–96715.4.4.2.2 Provisionen
geltende FassungRichtlinien11.12.2015

15.4.4.2.2 Provisionen Rz 963: Bei Arbeitnehmern, die unter Weisungsgebundenheit im Rahmen ihrer nichtselbständigen Tätigkeit (zB Autoverkäufer, Bankangestellte) Geschäftsabschlüsse für andere Unternehmen (zB Versicherungen, Banken, Leasingunternehmen, Bausparkassen) vermitteln, sind die diesbezüglichen Provisionen bei funktioneller und zeitlicher Überschneidung mit der nichtselbständigen Haupttätigkeit Einkünfte…

EStR 2000 Rz 4113–412711.1.3 Ermittlung der Betriebsausgaben
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Gewerbetreibenden noch bei Freiberuflern gesondert abgesetzt werden. "Ausgaben für den Eingang an Waren" umfassen Anschaffungskosten inklusive Anschaffungsnebenkosten (zB Bezugskosten). Eine mengenabhängige Einkaufsprovision, deren Höhe sich exakt nach der Art und Menge der eingekauften Waren bestimmt (zB Provision in Höhe von 1 S pro eingekauftem kg…

UZKArtikel 5 Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Chartervereinbarung oder einer vertraglichen Vereinbarung der ''Beförderer'' die Person, die einen Vertrag über die tatsächliche Verbringung der Waren aus dem Zollgebiet der Union abschließt und einen Fracht- oder Luftfrachtbrief ausstellt. 41.''Einkaufsprovision'' ist ein Betrag, den ein Importeur einer für ihn auftretenden Person dafür zahlt…

ZK-0690Anlage 7
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

…Abs. 1 Buchstabe c UZK) d) eine Ausfertigung des Maklervertrags zwecks etwaiger Hinzurechnung von Provisionen und Maklerlöhnen (Art. 71 Abs. 1 Buchstabe a lit. i UZK) oder im Hinblick auf den Ausschluss einer Einkaufsprovision (Art. 71 Abs. 1 Buchstabe a lit. i UZK iVm Art…

BFG RV/1200036/2014Angabe von unrichtigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummern in Zollanmeldungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2017

…ECLI:EU:C:2005:624, " Overland Footwear Ltd " zur einer insofern vergleichbaren Situation, nämlich dort zwingende getrennte Ausweisung einer Einkaufsprovision in der Rech­nung im Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung, um diese nicht in den Zoll­wert einbeziehen zu müssen, hier grundsätzlich zwingende Angabe bestimmter In­for­mationen in…

UFSW RV/1311-W/03Kein Vorsteuerabzug bei mit Mängeln behafteten Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…USt.) | a) + c) | 153.330,00 | k) | ER 336 (Einkaufsprovision) | b) | 120.000,00 | l) | ER 1632 (nicht auffindbare Rechnung) | b) | 62.340,00 | m) | ER 356 Paraquay-Reise ohne Nachweis | e…

UFSW RV/1475-W/02Die Zwischenschaltung einer Domizilgesellschaft ist nicht eine Frage der missbräuchlichen Gestaltung sondern eine Frage der sachgerechten Zurechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 1/2

…eingeklagt und wäre diesbzgl. ein Gerichtsverfahren noch anhängig. ad Einkaufsprovision Zementeinkaufspreis) In den ehemaligen Ostblockländern sei es vollkommen unüblich und unvorstellbar, Einkaufsprovisionen zu bezahlen. Üblich seien im Gegenteil die Zahlungen von Provisionen an den (Ostblock)Zementhändler. Die steuerlichen Bemessungsgrundlagen wären daher wie folgt festzusetzen: |…