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UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/02Einkaufskommission, Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2004

…6. August 1998 führte die zum gegebenen Zeitpunkt bevollmächtigte Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Plan Treuhand GmbH aus, die Bf. beziehe zum größten Teil Waren aus Fernost und die HFE trete als Einkaufskommissionärin auf, was in dem "Buying Agency Agreement" vom 1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/02Einkaufskommission, Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2004

…6. August 1998 führte die zum gegebenen Zeitpunkt bevollmächtigte Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Plan Treuhand GmbH aus, die Bf. beziehe zum größten Teil Waren aus Fernost und die HFE trete als Einkaufskommissionärin auf, was in dem "Buying Agency Agreement" vom 1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der…

UStR 2000 Rz 3813.3. Kommissionsgeschäft
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…und dem Kommissionär Lieferungen vor. Es gilt bei der Verkaufskommission der Kommissionär, bei der Einkaufskommission der Kommittent als Abnehmer. Bei der Verkaufskommission gilt die Lieferung des Kommittenten an den Kommissionär erst mit der Lieferung durch den Kommissionär als ausgeführt gilt. Diese Regelung bezieht sich jedoch…

UFSW RV/2108-W/051. Umsatzsteuerliche Behandlung von Inkassoleistungen für verkaufte Kredite 2. Vorsteuerabzug für Zuschuss zu Mitarbeiterverköstigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…strittig wäre. Im konkreten Fall "besorgt" die Bw. die Mittagsverpflegung für die Mitarbeiter. Diese Vorgangsweise sei daher vergleichbar mit dem Fall einer "Einkaufskommission". Daher komme man auch unter diesem Gesichtpunkt zu einer Lieferung der Betreibergesellschaft an die Bw. und von dieser an die Mitarbeiter (vgl…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 2/3

…Gesellschaft darf eigene Aktien nur erwerben, 1. wenn es zur Abwendung eines schweren, unmittelbar bevorstehenden Schadens notwendig ist; 2. wenn der Erwerb unentgeltlich oder in Ausführung einer Einkaufskommission durch ein Kreditinstitut erfolgt; 3. durch Gesamtrechtsnachfolge; 4. wenn die Aktien Arbeitnehmern der Gesellschaft oder eines mit…

EAS 1512Liechtensteinische Handelsgesellschaft mit österreichischer Tochtergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 330/2-IV/4/9923.08.1999

…liechtensteinischen Muttergesellschaft und der A-GmbH ein Kommissionvertrag abgeschlossen, auf Grund dessen die A-GmbH eigenverantwortlich innerhalb der von der Muttergesellschaft vorgegebenen Rahmenbedingungen den Produkteinkauf auf den Weltmärkten besorgt und übt die A-GmbH in fremdüblicher Weise diese Einkaufskommissionstätigkeit aus, dann kann sie gemäß Art…

EAS 1061Rohproduktlieferungen in die Slowakei unter Einschaltung einer zypriotischen und einer österreichischen Gesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftW 43/1-IV/4/9721.04.1997

…zypriotischen Muttergesellschaft und der A-GmbH ein Kommissionsvertrag abgeschlossen, auf Grund dessen die A-GmbH eigenverantwortlich innerhalb der von der Muttergesellschaft vorgegebenen Rahmenbedingungen den Produkteinkauf auf den Weltmärkten besorgt und übt die A-GmbH in fremdüblicher Weise diese Einkaufskommissionstätigkeit aus, dann kann sie gemäß Art…

VPR 20215. Teil: Anhang
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Zinsenverzicht, Gesellschafterkapitalzuführung | - | EAS 979 | 02.12.1996 | Spanien | Liefergewinnbesteuerung, Baubetriebsstätte | Rz 366 | EAS 1061 | 21.04.1997 | Zypern | Einkaufskommissionstätigkeit, funktionslose Zwischengesellschaft | - | EAS 1068 | 30.04.1997 | Italien | Nachträgliche Einkünfte, Betriebsstätte…

ZK-06901. Transaktionswert nach Art. 70 UZK iVm Art. 71 UZK und 72 UZK)
geltende FassungRichtlinien01.02.2026

…Verkäufer und seinem direkten oder indirekten Vertreter sowie zwischen Käufer und seinem direkten oder indirekten Vertreter, zwischen Verkäufer und seinem Verkaufskommissionär sowie zwischen Käufer und seinem Einkaufskommissionär, bei Lieferungen zwischen rechtlich unselbstständigen Teilen eines Unternehmens (unternehmensinternes Verbringen), bei unentgeltlichen Sendungen, bei Einfuhren aufgrund von Miet-…

UFSZ1W ZRV/0226-Z2L/07Keine Miteinbeziehung von Lizenzgebühren in den Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2009

…Bf. verkauft worden wären. Gemäß der Gestaltung des Kaufvertrages wäre dabei die Firma NIAC, welche in den Zollanmeldungen als Anmelder/Versender aufscheint, lediglich als Einkaufskommissionär für die Firma NINC in Erscheinung getreten. Laut dem Inhalt des Kommentars 17.1 des technischen Kommites, mache die Tatsache…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/02Hinzurechnung von Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2003

…NINC an diese verkauft worden wären. Gemäß der Gestaltung des Kaufvertrages wäre dabei die NIAC, welche in den Zollanmeldungen als Anmelder/Versender aufscheint, lediglich als Einkaufskommissionär für die NINC in Erscheinung getreten. Laut dem Inhalt des Kommentars 17.1 des technischen Komitees, mache die Tatsache…

BFG RV/7102657/2023Aufhebung aufgrund Unzuständigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…S 143 4/201 8; Worauf ist bei der Bilanzierung von Kommissionsgeschäften beim Kommissionär zu achten? Bei Kommissionsgeschäften ist grundsätzlich zwischen zwei Arten zu unterscheiden: Einkaufskommission: Dabei kauft ein Unternehmen Waren oder Wertpapiere im eigenen Namen, aber für fremde Rechnung, Verkaufskommission: Dabei verkauft ein Unternehmen…

BFG RV/7102101/2013Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht über eingeführte Gegenstände
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018

…verbucht. Die von der Bf. importierten Waren stehen in direktem Zusammenhang mit ihren Ausgangsumsätzen, die Bf. agierte im Streitjahr 2008 entsprechend eines in der Import- Export-Branche tätigen Unternehmens. Das vorliegende Rechtsverhältnis entspricht einer Einkaufskommission, bei welcher gemäß § 3 Abs. 3 UStG zwischen Kommissionär und…

BFG RV/4100618/20141. "Provision" für Schule bei Fotografen Teil der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage 2. Schule bei Schulfotos Vermittlerin oder Kommissionärin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016Teil 2/3

…gilt die Lieferung des Kommittenten erst mit der Lieferung durch den Kommissionär als ausgeführt. Im gegenständlichen Fall gibt es bezüglich der Beziehung Schule - Eltern/Schüler keine Anhaltspunkte, die darauf schließen lassen, dass zwischen den Eltern und der Schule eine Einkaufskommission vereinbart worden wäre, d. h…

UFSW RV/2829-W/11BP-Feststellungen betreffend Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013Teil 1/2

…zur Mitarbeiterverköstigung: Zu diesem Berufungspunkt wurden von der Bw. umfangreiche Vorbringen erstattet, wobei argumentiert wurde, dass von einem Reihengeschäft oder einer "Einkaufskommission" auszugehen wäre. Die vollinhaltliche Wiedergabe der Vorbringen ist entbehrlich, da mittlerweile das abweisende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.2.2012, 2008/13/0068…

UFSW RV/1000-W/05Realisierung des Umsatzes bei Verkaufskommission
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…und dem Kommissionär Lieferungen vor. Es gilt bei der Verkaufskommission der Kommissionär, bei der Einkaufskommission der Kommittent als Abnehmer. Bei der Verkaufskommission gilt die Lieferung des Kommittenten an den Kommissionär erst mit der Lieferung durch den Kommissionär als ausgeführt gilt. Diese Regelung bezieht sich jedoch…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…Kommittenten) in eigenem Namen zu kaufen oder zu verkaufen (§ 383 Abs. 1 UGB). Der Einkaufskommissionär schreitet gegenüber dem Lieferanten im eigenen Namen auf Rechnung des Abnehmers (Kommittenten) ein. Mit dem Kommittenten verbindet ihn ein Auftragsverhältnis, wonach er für den Käufer die Waren zu besorgen hat…

BFG RV/7200073/2021Sind Kosten der Qualitätsprüfung dem Zollwert hinzuzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…Kommittenten) in eigenem Namen zu kaufen oder zu verkaufen (§ 383 Abs. 1 UGB). Der Einkaufskommissionär schreitet gegenüber dem Lieferanten im eigenen Namen auf Rechnung des Abnehmers (Kommittenten) ein. Mit dem Kommittenten verbindet ihn ein Auftragsverhältnis, wonach er für den Käufer die Waren zu besorgen hat…

BFG RV/4200006/2017Trotz Fehlens der zugehörigen Rechnung bestehen keine begründeten Zweifel am Transaktionswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2019

…Art. 29 ZK, da die Letztabnehmer die ihnen in Rechnung gestellten Kaufpreise bezahlt haben. Da hier die Bf. als Einkaufskommissionär tätig geworden wäre, seien die nunmehr als Vermittlungsprovisionen anzusehenden Kaufpreise herauszurechnen. In der mündlichen Verhandlung vom 23. Mai 2019 verwies der Vertreter der Bf. darauf…

UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/08Nacherhebung im Zusammenhang mit der materiell-rechtlichen Verjährungsfrist in Art. 221 Abs.3 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2009

…mit üblichen Richtwerten zugrunde gelegt waren, die Einkaufsprovisionen beruhten branchenüblich nur auf mündlichen Vereinbarungen, ohne schriftlichen Vertrag mit dem Einkaufskommissionär oder mit dem Lieferanten. Das Minimum der Provision habe 1,- ATS/kg betragen und habe sich nach dem Verkaufserlös gerichtet. Eine direkte Abrechnung mit Herrn…