…32/96, setzte das Hauptzollamt (HZA) Wien dem Bf. für 83 Stangen Zigaretten gemäß § 174 Abs.3 lit.a in Zusammenhalt mit § 3 Abs.2 ZollG 1988 Eingangsabgaben in Höhe von 23.966,- ATS (davon an Zoll 5.961,- ATS, Einfuhrumsatzsteuer 5.649,- ATS, Außenhandelsförderungsbeitrag…

…gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Wien vom 8.6.2010, Zl. 100000/91.166/136/2006-AFC/Le, betreffend Eingangsabgaben für Zigaretten, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 28.3.2014, gemäß § 279 Abs.1 BAO zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise Folge…

…Hauptzollamtes Graz vom 18.September 2001, GZ. 700/90817/2001, wurde dem Beschwerdeführer (Bf.) die Eingangsabgaben für 430.000 Stück Zigaretten verschiedener Marken in Höhe von S 860.550.- (Zoll: S 198.144.-, Einfuhrumsatzsteuer: S 200.758.-, Tabaksteuer: S 461.648.-) gemäß Art. 203 Abs…

…92.000 Stück (460 Stangen) Zigaretten der Marke "Memphis Blue" für schuldig befunden. Die geständigen Angaben der Bf. wurde bei der Strafbemessung als mildernd gewertet. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Feststellungen der Abgabenbehörde I. Instanz, wonach die Bf. geschmuggelte Zigaretten der Marke "Memphis Blue"…

…wie Aktenvermerken - gegenüber den Ausführungen des Bf. den größeren Grad der Wahrscheinlichkeit für sich. Sie lassen die Ausführungen des Bf., er habe während der Zeit vom 14. Dezember 1998 bis 11. Mai 2000 im M.N. keinen Handel mit geschmuggelten Zigaretten betrieben, weniger wahrscheinlich erscheinen…

…welcher bei geschmuggelten bzw. verhehlten Zigaretten dem inländischen Detailverkaufspreis entspricht (vgl. etwa VwGH 25.9.1997, 97/16/0067), sodass sich im Anlassfall, ausgehend von einem festgestellten damaligen inländischen Kleinverkaufspreis für die nicht mehr dem Verfallsausspruch zugängliche Menge von 1.800 Stück ein Wert von…

…auch der Kaufpreis der Zigaretten bekannt gewesen sei. Über die Herkunft der Zigaretten habe sie sich keine Gedanken gemacht. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Linz vom 12. September 2003, Zl. 500/90872/1/2003, wurden der Bf. die Eingangsabgaben für diese 25 Stangen Zigaretten gemäß Art…

…Zl. 500/12595/2005, betreffend Eingangsabgaben für den Zeitraum November 2002 bis Juli 2005 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Abgabenbescheid vom 29.8.2005, Zl. 500/90463/15/2005 setzte das Zollamt Linz gegen den gegenständlichen…

…Zl. 500/12595/5/2005, betreffend Eingangsabgaben für den Zeitraum April 2003 bis Februar 2005 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Abgabenbescheid vom 29.8.2005, Zl. 500/90463/16/2005 setzte das Zollamt Linz gegen den…

…jener der billigsten geschmuggelten Sorte S 310.- (€ 22,53) je Stange Zigaretten. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Salzburg vom 15. Oktober 1996, Gz. 600/EHD-019237/96/Ra, wurden dem Bf. die Eingangsabgaben für die genannten 100 Stangen zu je 200 Stück Zigaretten gemäß Art…

…17) hat er für seine Töchter N. (Kaufvertrag vom 4.5.2007) und R. (Kaufvertrag vom 1.8.2008) gekauft, wobei zu seinen Gunsten ein Belastungs- und Veräußerungsverbot angemerkt ist. Der Beschuldigte ist geständig, im August 2008 insgesamt 350 Stangen geschmuggelte Zigaretten von einem Bekannten…

…mit dem Zigarettenschmuggel nur in der Weise in Kontakt gekommen zu sein, als er erkannt habe, dass es sich bei den von B. nach V. transportierten Kartons um geschmuggelte Zigaretten handelt. Beantragt wurde schließlich den angefochtenen Bescheid dahingehend abzuändern, dass lediglich die Eingangsabgaben für die…

…mit dem Zigarettenschmuggel nur in der Weise in Kontakt gekommen zu sein, als er erkannt habe, dass es sich bei den von B. nach V. transportierten Kartons um geschmuggelte Zigaretten handelt. Beantragt wurde schließlich den angefochtenen Bescheid dahingehend abzuändern, dass lediglich die Eingangsabgaben für die…

…jener der billigsten geschmuggelten Sorte S 310.- (€ 22,53) je Stange Zigaretten. Mit Bescheid des Hauptzollamtes Salzburg vom 15. Oktober 1996, Gz. 600/EHD-019237/96/Ra, wurden dem Bf. die Eingangsabgaben für die genannten 100 Stangen zu je 200 Stück Zigaretten gemäß Art…

…und gab an, gewusst zu haben, dass der Ankauf geschmuggelter Zigaretten strafbar ist, dass es sich dabei aber um eine einmalige Verfehlung gehandelt hat. Für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens genügt es nach ständiger Rechtsprechung des VwGH, wenn gegen den Verdächtigen genügende Verdachtsgründe vorliegen, die die…

…Bf., wodurch nach der gegebenen Aktenlage darüber, welche Mengen an geschmuggelten Zigaretten eventuell in den privaten Kraftfahrzeugen des Bf. lagerten seitens der Behörde weder für den Zeitpunkt der erfolgten Hausdurchsuchung noch für einen späteren Zeitraum eine Aussage getroffen werden kann. Das vom Bf. diesbezügliche Vorbringen…

…001) für schuldig erkannt worden, von Jänner 2005 bis Dezember 2005 30 Stangen eingangsabgabepflichtige, unter Verletzung der gem. Art.40 Zollkodex normierten Gestellungspflicht vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbrachte Waren (Zigaretten der Marke "Memphis" im Gesamtwert von € 420,00 und hierauf entfallenden Eingangsabgaben von €…

…habe die Garage kurzfristig K.D. zur Lagerung von Waren für eine bevorstehende Übersiedlung überlassen. Er habe seinem nur flüchtig Bekannten den Schlüssel zur Garage überlassen, jedoch zu keinem Zeitpunkt davon gewusst, dass dieser die Garage als Zigarettenlager benutzen werde. Er sei von der Einlagerung…

…eingangsabgabenpflichtige Waren, nämlich 67.400 Stück (= 337 Stangen) Zigaretten der Marken Memphis Classic, Memphis Blue und Memphis Blue Lights im Gesamtwert von € 4.718,00 und darauf entfallenden Eingangsabgaben iHv € 12.021,74 (davon € 2.717,58 an Zoll, € 6…

…dass er sonst nichts angeben könne, den größeren Grad an Wahrscheinlichkeit für sich. Sie lassen die Ausführungen des Bf., er habe nie Zigaretten geschmuggelt oder geschmuggelte Zigaretten in Österreich angekauft oder einen Handel mit geschmuggelten Zigaretten durchgeführt und sei daher unschuldig, weniger wahrscheinlich erscheinen. Den…