1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmern (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freien Dienstnehmern nach § 4 Abs. 4 ASVG…

1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmern (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freien Dienstnehmern nach § 4 Abs. 4 ASVG (wie…

1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmer (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freie Dienstnehmer nach § 4 Abs. 4 ASVG (wie…

Aktivbezüge, die an Bedienstete des Europäischen Patentamtes ausbezahlt werden, sind nach Artikel 16 des Protokolls über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (BGBl. Nr. 350/1979) nur unter Progressionsvorbehalt von der Besteuerung freizustellen. Bei Bediensteten, die beim Europäischen Patentamt in München tätig sind und…

… 33 Abs. 4 EStG 1988 seien. Dagegen hat der Berufungswerber (Bw.) mit nachstehender Begründung das Rechtsmittel der Berufung erhoben: Seine Ehegattin habe im Jahr 2010 mit ihrem EPU einen Gewinn von € 3.290,83 erwirtschaftet. Weiters habe sie für die Geburt ihres zweiten Kindes…

…und aller anderen Unterlagen im Zusammenhang mit dem NCTS | States of Jersey Customs and Immigration Service La Route du Port Elizabeth St Helier Jersey JE1 1JD CHANNEL ISLANDS e-mail: customs.epu@gov.je Tel: +44 1534 448 000 Fax: +44 1534 448 034

…Patent nach dem Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ; BGBl Nr. 350/1979 idF BGBl I Nr. 2/2008) ist diese Erfindung am ***86***2015 angemeldet worden. Mit der Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom ***110***2018 wurde dafür ein Europäisches Patent gemäß Artikel 97 (1) EPÜ zu ***111…

…die ***14*** vom ***114***2018 Entscheidung des Europäischen Patentamtes vom ***110***2018 über die Erteilung eines Europäischen Patents gemäß Artikel 97 (1) EPÜ Ausdruck zum Europäischen Patent des österreichischen Patentamtes zu ***156*** Ausdruck aus der Schweizer elektronischen Schutzrechtsdatenbank zu EP ***111*** Registerauskunft des deutschen Patent…

…beruht frei von jedweder systematischer, böser als auch krimineller Absicht, einzig auf dem Umstand, dass ich in meiner Selbstständigkeit als EPU (= Ein-Personen-Unternehmen) in der Fülle der Gesamtheit aller damit verbundenen Aufgaben (Geschäftsauf- / ausbau, Bewältigung von Aufträgen, Kampf ums Überleben als "winziger Unternehmer", ...…

…die beschwerdeführende Partei aus: Ergänzung zu Tz1 A KG Dass keine Mitarbeiter beschäftigt werden, könne kein Indiz für eine Scheinrechnung sein, sonst müssten sämtliche "EPU's" unter Verdacht stehen. Auch die fehlende Einforderung der Bezahlung weise nicht auf eine Scheinrechnung hin, da der Gläubiger weiß…

…Die Ablehnung meines Stundungsansuchens und der Beschwerde (Beschwerdevorentscheidung) ist mir unverständlich, wo doch gerade EPU's ganz besonders von den Einschränkungen und Lockdowns betroffen sind und waren. Alleine für November und Dezember 2021 habe ich wegen Covid & Lockdown nachweislich Absagen über eine Umsatzhöhe von 4100…

…Als Sicherheit für den Kredit wurden die Mieteinnahmen zediert und eine einverleibungsfähige Pfandurkunde notariell unterzeichnet. Diese EPU behielt ja auch nach der Abtrennung die Gültigkeit, da die EZ des vorderen Teils unverändert blieb. Im hinteren Teil (***Adr2***) befanden sich mehr als hundert Jahre alte Gebäude…

…ihrer unternehmerischen Tätigkeit noch keine Mitarbeiter beschäftigt hatten, rechtfertigt für sich alleine nicht die Annahme eines Dienstverhältnisses. Dies allein würde neben anderen Kriterien jegliche Möglichkeit von EPU's unmöglich machen, im Rahmen von Werkverträgen tätig zu werden, und damit die betriebliche Tätigkeit von Ein-Personen…

…ausgeführte Arbeiten legte. 7. 2012 -2018: Im ersten Jahr kam das Sanierungsverfahren und ich hatte noch kein eigenes Unternehmen. Ab 2013 hatte und habe ich bis jetzt ein EPU, in dem je nach Nachfrage die Ausgaben und Einnahmen variierten. 8. Ich plane das Gewerbe Ende…

…Behandlung kommt. Aus diesem Grund ist es in der Branche durchaus üblich als EPU gewerbliche Massagen und Heilmassagen (NUR mit Verordnungsschein eines Artzes/Ärztin — also auch nicht an einem Kunden/einer Kundin ohne jegliche Beschwerden) anzubieten um erfolgreich am Markt bestehen zu können. Und dafür…

…ihr die steuerliche Anerkennung verwehrt werden würde. Dies würde auch zu einer Ungleichbehandlung zu jenen Selbständigen führen, die ernsthafte Aufwendungen zum Aufbau eines Betriebes (auch eines EPU`s) tätigen, letztendlich es nicht bis zur Betriebseröffnung als solche schaffen würden. Auch solche Aufwendungen würden als Betriebsausgaben…

…gegenständlichen Streitfall nicht mehr entscheidungsrelevant. Natürlich besteht für ein EPU (Einpersonenunternehmen ohne Mitarbeiter) auch bei einem kalkulierten Stundensatz ein Unternehmerrisiko. Einen kalkulierten Stundensatz hat nahezu jedes EPU und trotzdem gibt es das allgemeine und die spezifischen Unternehmerrisiken bis hin zur Unternehmensinsolvenz. Die Aufträge wurden nur…

…sei entgegen der Meinung der Abgabenbehörde herauszulesen, dass vom Gesetzgeber speziell die unregelmäßige und im Vergleich zu anderen Erwerbstätigen ungerechte Verteilung der Einkommen von Künstlern (und EPU’s) einer gerechteren Lösung zugeführt werden sollte. Nach der Rechtsprechung bzw. den Kommentaren sei die Urheberschaft alleine für…

…Liegenschaften in Zusammenhang zu sehen sei, nicht als Gegenleistung für die Übergabe vereinbart werde. Der Kredit sei im Grundbuch mit EPU (einverleibungsfähiger Pfandurkunde) sichergestellt gewesen, sodass eine Übergabe der Liegenschaft ohne Übernahme des Kredites gar nicht möglich gewesen sei. Die Übergeber hätten als Pensionisten nach…

…Liegenschaften in Zusammenhang zu sehen sei, nicht als Gegenleistung für die Übergabe vereinbart werde. Der Kredit sei im Grundbuch mit EPU (einverleibungsfähiger Pfandurkunde) sichergestellt gewesen, sodass eine Übergabe der Liegenschaft ohne Übernahme des Kredites gar nicht möglich gewesen sei. Die Übergeber hätten als Pensionisten nach…