…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0330: Artenschutz" (VuB-Code "0330") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen bei der Einfuhr folgende Dokumentenartencodes…

…Zolltarif und Codierungen in e-Zoll in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif wie folgt gekennzeichnet: 1.die speziellen Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse sowie Bananen (Abschnitt 1.1.) mit der Maßnahme "VBVB-0310-0310-01: Spezielle Vermarktungsnormen für…

…Zolltarif und Codierungen in e-Zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif wie folgt gekennzeichnet: 1.die speziellen Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse (Abschnitt 1.1.) mit der Maßnahme "VB-0310-01: Spezielle Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse…

…gemäß § 6 AWG 2002 - Abfälle | siehe Abschnitt 9.1. | Y923 | Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht | Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt…

…siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1. | Y923 | Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht | Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt 1.6…

…dass harte Pornographie vorliegt | siehe Abschnitt 1.2. und Abschnitt 2.1. | 7699 | Ausnahme - Ware von VuB 0900 (Pornographie) nicht erfasst | Codierung einer Nichterfassung vom Verbot (siehe Abschnitt 1.2.); dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Code 7690 verwendet werden…

…| Registrierungsbescheinigung - Punzierungsgesetz | Siehe Abschnitt 2.2.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit dem Code 7599 verwendet werden | 7599 | Ausnahme - Ware von VuB 0710 (Punzierungsgesetz) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 3. oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen)…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0500: Kulturgut" (VuB-Code "0500") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes…

…Zolltarif und Codierungen in der Einfuhr (1) Die Einfuhrverbote und -beschränkungen für Kulturgüter sind im Zolltarif mit der TARIC-Maßnahme "734" enthalten. Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes abgefragt werden. (2…

…Zolltarif und Codierung im elektronischen Abfertigungssystem in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0403: Beschussvorschriften" (VuB-Code "0403") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen im elektronischen Abfertigungssystem stehen folgende Dokumentenartencodes…

…Bewilligungen zum AnschreibeverfahrenZolltarif und Codierungen in e-zoll Für die im(1) Die Beschränkungen Abschnitt 1 genannten Waren können Bewilligungen zum Anschreibeverfahrenfür Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse sind im Hinblick auf die nach dem TierseuchenrechtZolltarif mit der Maßnahme "VB-0311: Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse" (sieheVuB-Code…

…7400 | Bestätigung des Bundesamtes für Ernährungssicherheit - Pflanzenschutzmittel | siehe Abschnitt 2.2. | 7419 | Ausnahme - Ware von VuB 0350 (Pflanzenschutzmittel) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 2.3.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex- Positionen) siehe Abschnitt 1.1. &nbsp…

…2.3. | 7201 | Nachweis für die Gewährung der Ausnahmeregelungen | siehe Abschnitt 3. | 7219 | Ausnahme - Ware von VuB 0301 (Saatgut) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 3.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 2.2…

…| siehe Abschnitt 2.2. und Abschnitt 2.3. | 7044 | Ausfuhrbewilligung des Versandlandes - Suchtmittel | siehe Abschnitt 2.2. | 7059 | Ausnahme - Ware von VuB 0220 (Suchtmittel) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 6.1.1., Abschnitt 6.1.3…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Durchfuhrim elektronischen Abfertigungssystem (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0220: Suchtmittel" (VuB-Code "0220") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen…

…Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - Suchtmittel | siehe Abschnitt 6.1.4. und Abschnitt 6.2.4. | 7059 | Ausnahme - Ware von VuB 0220 (Suchtmittel) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 6.1.1., Abschnitt 6.1.2., Abschnitt 6.1.3.…

…7481 | Amtsbestätigung des zuständigen BM - Kriegsmaterial | Siehe Abschnitt 2.1.3. | 7499 | Ausnahme - Ware von VuB 0401 (Kriegsmaterial) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 2.1.3.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.1…

…7481 | Amtsbestätigung des zuständigen BM - Kriegsmaterial | Siehe Abschnitt 2.2.4. | 7499 | Ausnahme - Ware von VuB 0401 (Kriegsmaterial) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 2.2.4.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.1…

…Daraufhin brachte die GmbH2 mit Schreiben vom 29.05.2012 beim zuständigen Zollamt form- und fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung ein. Die Berufungswerberin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) gesteht darin die Unterlassung der entsprechenden Codierung ein, bedauert den Fehler und ersucht den Antrag positiv zu bescheiden…

…der Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft überwacht hat. Es stand im gegenständlichen Fall somit auf Grund der Mitteilung, die bei entsprechenden Codierungen in der Ausfuhranmeldung die Grundlage für die Erstellung der Ausfuhrmeldung dargestellt hätte, fest, dass für die von der Ausfuhranmeldung und somit auch…