…1173: Das Binden von Büchern und Dissertationen ist als Werklieferung anzusehen und dem ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen (VwGH 29.10.1979, 2259/77; VwGH 14.11.1988, 86/15/0086). Rz 1173a: Fotobücher sind in die Position 4901 9900 der KN einzureihen und daher von …

…richtig, dass bei der Herstellung von Fotokopien der Dienstleistungsanteil überwiege und dass das Papier auf welches der geistige Inhalt übertragen würde, nur die Funktion eines Transportmittels habe. Isoliert betrachtet stehe generell beim Binden von Büchern und Dissertationen der Leistungsanteil (Arbeits- und Maschinenleistung) im Vordergrund. Die…

…UStG 1972 und 1994 übernommen wurde, nach Absicht des Gesetzgebers (entsprechend den Gesetzesmaterialien ) nicht nur die Buchhändler, sondern auch die mit der Bücherherstellung beschäftigten Gewerbetreibenden von der Begünstigung umfasst sein sollten ("... diejenigen, die durch das Binden bzw. Einband das herstellen, was man nach der Verkehrsauffassung…

…vom Unternehmer und vom Auftraggeber beigestellten Stoffen. Rz 393: Beim Binden von Büchern und Dissertationen liegt eine Werklieferung vor (Bucheinband als Hauptstoff; VwGH 13.12.1973, 0231/73; VwGH 12.1.1978, 2005/77; VwGH 29.10.1979, 2259/77), wohingegen das Binden von Zeitschriften…

…Die Vertragserfüllung ist von der Rückzahlung der Kaution völlig verschieden, die vom Bw diesbezüglich vertretene Rechtsansicht verfehlt. Mit Schriftsatz vom 12.09.2011 trägt der Bw vor, dass ein Autor die Kaution auch dadurch zurückerhalten hat, wenn dieser vom Bw anstatt Geld die Bücher erhält…

… OGH vom 27.5.1988, 3Ob61/88). Für die Lebensgemeinschaft sprechen neben den in der Berufungsentscheidung RV/4468-W/02 angeführten Gründen weiters folgenden niederschriftlich gemachten Aussagen der EK: "Der Bw plant die Bücher auch selbst zu binden, sobald wir zu Geld kommen" (Niederschrift vom…

…nicht mehr. Die von Bw erbrachten Leistungen werden wie folgt umschrieben: Lektoratstätigkeit, Organisation von Druck bei einer Wiener Firma und Binden in Ungarn, sodann Verbringung der Bücher von Ungarn nach Österreich persönlich per Bahn ohne Stellung an der Grenze unter Umgehung der Eingangsabgaben, Verkauf der…

…und Verwerten von Patenten, Lizenzen und Urheberrechten unter Ausschuss jeder den Patenanwälten vorbehaltenen Tätigkeit." Die Bw verwaltet und verwertet Urheberrechte, indem sie private Auftraggeber bei der Formulierung und Gestaltung ihrer Biografien unterstützt, dann Bücher mit dem Inhalt dieser Biografien extern drucken und binden lässt und…

…des Bundesministeriums für Finanzen zu binden, stellen jedoch für das erkennende Gericht keine beachtliche Rechtsquelle dar. Es steht der Bf. für die gegenständlichen Fortbildungsveranstaltungen daher entgegen der Ansicht sowohl der Bf. als auch der Abgabenbehörde schon dem Grunde nach überhaupt kein Abzug von Tagesgeldern zu. …

…einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von ≥ 85 GHT, gefärbt, buntgewebt oder bedruckt (ausg. aus Polyacryl-, Modacryl- oder Polyester-Spinnfasern) | 5516 | Gewebe aus künstlichen Spinnfasern | 5601 29 | Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus (ausg. aus Baumwolle oder Chemiefasern; hygienischen Binden und Tampons…

…B. sei im Jahr 1997 auf mündlicher Basis erfolgt. Die Firma B. sei die größte Buchbinderei Österreichs. In W. würden industrielle Bindungen (Massenwaren) und in H. harte Binden (Bücher) erzeugt. Die Kunden der Firma seien Druckereien, Verlage, Werbeagenturen, Warenversandhäuser, Reiseveranstalter und viele andere mehr. Um…

…steuerliche Zwecke ein Wareneingangsbuch zu führen. (2) Von der Verpflichtung zur Führung eines Wareneingangsbuches (Abs. 1) sind gewerbliche Unternehmer befreit, a) die nach §§ 124 oder 125 zur Führung von Büchern verpflichtet sind, b) die Bücher ohne gesetzliche Verpflichtung führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig…

…zur Führung eines Herstellungsbetriebs stelle einen wesentlichen Einschnitt in die Sanierungsbemühungen der Schuldnerin dar. Durch den Wegfall der Bewilligung sei die gewerbliche Herstellung von Bier zwar weiterhin möglich. Die auf jeden Brauvorgang entfallende Biersteuer sei jedoch bereits binnen einer Woche abzuführen. Im Gegensatz dazu gewähre …

…sich die Schüler auch selber Bücher kaufen, die muss ich aber unbedingt vorher gelesen haben um ein Urteil bilden zu können, kaufe sie daher auch von meinem privaten Geld. Mein Jahresprojekt kann auch auf der Schulhomepage mitverfolgt werden: ………. Bücher aus meiner Liste…

…Anteil an synthetischen Spinnfasern von >= 85 GHT, gefärbt, buntgewebt oder bedruckt (ausg. aus Polyacryl-, Modacryl- oder Polyester-Spinnfasern) | 5516 | Gewebe aus künstlichen Spinnfasern | 5601 29 | Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus (ausg. aus Baumwolle oder Chemiefasern; hygienischen Binden und Tampons…

…könne. Die an Herrn C in Geldmittel geflossenen Zahlungen befinden sich im Promillbereich zu den von Herrn C dem Bw in Rechnung gestellten Beträgen. Eigentlich hätte der Bw Herrn C gar keine Geldmittel als Zahlung geben müssen, sondern hätte alles mit Büchern bezahlen können, doch…

…zur Kalkulation und zum Verkauf vorgelegt worden seien. Es sei insbesondere dargelegt worden, wie viele Schnittblumen für das Binden von Kränzen und Gestecken nötig seien. Die Zahl der verkauften Gebinde und Kränze innerhalb einer Periode sei durchaus nachvollziehbar. Weiters seien die einzelnen Eingangsrechnungen auf einzelne…

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Magister der Pharmazie und arbeitet in einer Krankenhausapotheke. Im Rahmen ihrer nichtselbständigen Tätigkeit machte sie in den Einkommensteuererklärungen 2002 bis 2004 Seminare, Bücher und Beiträge zu Berufsverbänden und Interessensvertretungen…

…Vertragsverletzung, Insolvenz, Nichtbezahlung des vertraglich zustehenden Bestandszinses trotz zweimaliger Setzung einer entsprechenden Nachfrist von jeweils mindestens 4 Wochen durch den VERPÄCHTER. Weiters wenn Zwangsvollstreckungsverfahren gegen eine Partei anhängig sind und nicht binnen 3 Monaten eingestellt werden. Nach Beendigung des Pachtverhältnisses, zu welchem Zeitpunkt auch immer…

…Pflanzenhindernissen, des Freihaltens von Bewuchs sowie die dafür zugestandene Art der Entschädigung sind als typischer Inhalt von Leitungsdienstbarkeiten anzusehen (vgl. VwGH 17.2.1986, 84/15/0056). Nach § 481 ABGB kann das dingliche Recht der Dienstbarkeit an Gegenständen, die in den öffentlichen Büchern eingetragen sind…