…Frage. Diese Berechtigung stellt sich jedoch auf Grund der Einräumung durch die Gemeinde auf jederzeitigen Widerruf als unbefristete Berechtigung dar, da kein fester Zeitablauf oder eine bestimmte Dauer der Bewilligung festgelegt ist. Als Recht auf unbestimmte Zeit gehört dieses jedoch zum nicht abnutzbaren Anlagevermögen, da…
…auch der Wert für die errichtete Kleingarage, die gemäß § 71 WBO nur auf jederzeitigen Widerruf bewilligt worden sei, weil sie nicht der im Bebauungsplan festgesetzten Widmung Wohngebiet entspräche und gegen die Bestimmungen des Garagengesetzes verstoße. Auch sprächen einfacher Putz, Einfachfenster und nackter Betonfußboden wohl nur…
…1. Juni 2024 fällig. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen zulässig. II.) Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133…
…MARKTGEMEINDE nur auf jederzeitigen Widerruf gestattet und kann vom jeweiligen Eigentümer der Liegenschaft jederzeit widerrufen werden. Die Liegenschaft ist als Bauland - Industriegebiet gewidmet. Ende der 1950iger Jahre wurde dem seinerzeitigen Eigentümer der Liegenschaft, der Firma X, die Bewilligung zur Ablagerung von Schuttmaterial auf der zum…
…angemerkte Tatsache, dass die Baubewilligung lediglich auf Widerruf erteilt wurde. Wesentlich für die Beurteilung ist die technische Beschaffenheit des Bauwerkes. Ein Container ist aufgrund seiner Bauart als eigenständige, stabile, selbsttragende Einheit zu beurteilen, der eben durch seine besonderen Eigenschaften für die jederzeitige, einfache und kostengünstige…
…Juli 2006 betreffend Widerruf der Nachsicht( § 236 BAO) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 22. Juli 2005 bewilligte das Finanzamt auf Grund des Ansuchens des Berufungswerbers (Bw.) vom 18. April 2005 gegen jederzeitigen Widerruf eine Nachsicht…
…entrichten sind. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen …
…Stellplatz - dieser ist laut Baubewilligungsbescheid von der Behörde nur auf | jederzeitigen Widerruf zugelassen, daher allgemeiner Teil der Liegenschaft | 3 Kellerabteile und 3 Lager - werden den Wohnungen als Zubehör zugeteilt Grundlage dieses Gutachtens bilden die rechtskräftigen baubehördlichen Bewilligungen vom: | B | C |…
…fällig am 25. des Monats, gewährt werden. Die nach Abstattung der letzten Rate auf dem Abgabenkonto StNr. 34 noch aushaftende Abgabenschuld (Verfahrenskosten und Nebenansprüche) ist unmittelbar im Anschluss an die letzte Teilzahlung zu entrichten. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf. Für den Fall, dass auch…
…2009 und zum 1. September 2009, zu entrichten. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen (§ 175 FinStrG) zulässig. II. Im Übrigen wird die…
…April 2013 | 13.225,66 Die vorstehende Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf und wird unter der Bedingung erteilt, dass kein Terminverlust (wenn auch nur zu einem Termin die entsprechende Zahlung nicht fristgerecht entrichtet wird) eintritt. Tritt Terminverlust ein, erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen (…
…April 2014 | 9.428,30 Die vorstehende Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf und wird unter der Bedingung erteilt, dass kein Terminverlust (wenn auch nur zu einem Termin die entsprechende Zahlung nicht fristgerecht entrichtet wird) eintritt. Tritt Terminverlust ein, erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen (…
…für die abfindungsweise Herstellung von Alkohol gegen jederzeitigen Widerruf. Unter Punkt 4 der Anlage 1 zu dieser behördlichen Erledigung wird der Widerrufsvorbehalt mit dem Wortlaut "bis zur Erneuerung der bestehenden Herstellungsanlage bzw bis zur Errichtung einer Verschlussbrennerei" präzisiert. Im Jahr 2013 wurde diese Bewilligung widerrufen…
…gewesen seien, oder wenn das Vorhandensein dieser Verhältnisse auf Grund unrichtiger oder irreführender Angaben zu Unrecht angenommen worden sei. Das Finanzamt habe die Zahlungserleichterung mit dem Bescheid vom 1. Juni 2007 unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufes gewährt. Diese Widerrufsvorbehalte seien nicht an die in § 294…
…jederzeitigen Widerruf die Löschung von einzeln angeführten, am Abgabenkonto StNr. s aushaftenden Abgabenschuldigkeiten in der Gesamthöhe von 2.017,24 € durch Abschreibung. Begründend wurde ausgeführt, die Löschung sei erfolgt, weil alle Möglichkeiten der Einbringung erfolglos versucht wurden, Einbringungsmaßnahmen derzeit offenkundig aussichtslos sind und auf…
…entrichten ist. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen …
…Juli 2011 gemäß § 235 Abs. 1 BAO sämtliche aushaftenden Abgabenschuldigkeiten in Höhe von € 5.143,94 gegen jederzeitigen Widerruf durch Abschreibung gelöscht worden seien. Aufgrund des Entstehens eines Guthabens auf dem Abgabenkonto, resultierend aus der Arbeitnehmerveranlagung der Jahre 2010 bis 2012, sei ein Guthaben…
…offenen Abgabenschuldigkeiten iHv insgesamt € 382,25 gegen jederzeitigen Widerruf: [Grafik] Der Bescheid wurde wie folgt begründet: "Die Löschung erfolgte, weil alle Möglichkeiten der Einbringung bisher erfolglos versucht worden sind, Einbringungsmaßnahmen derzeit offenkundig aussichtslos sind und auf Grund der Sachlage nicht angenommen werden kann…
… 289 Abs. 2 BAO abgeändert wie folgt: Dem Antrag um Bewilligung einer Nachsicht in der Höhe von € 39.245,87 wird teilweise stattgegeben und eine Nachsicht in der Höhe von € 32.704,88 gegen jederzeitigen Widerruf (§ 294 BAO) gewährt. Das Mehrbegehren in der…
…der Folgemonate fällig. 2.) Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung und sind Vollstreckungsmaßnahmen zulässig. 3.) Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art 133…