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20 951 Treffer1657 msnur geltende Fassungen
UFSF RV/0347-F/02Es ist insgesamt auf das Überwiegen der Merkmale, die für bzw gegen das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, abzustellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…vom 29. Mai 2002 beantragt. Zur Klärung des genauen Sachverhaltes seien weitere Erhebungen und Befragungen der ehemaligen Videothek-Betreiber erforderlich. Durch urlaubsbedingte Abwesenheit der betreffenden Personen sei eine Klärung bisher nicht möglich gewesen. Mit Faxnachricht vom 9. August 2002 wurde zum Vorlageantrag ergänzend ausgeführt, dass…

UFSW RV/1288-W/05Videothek: Bewertung des Medienbestandes und Beurteilung der von den Kunden auf ihre Kundenkarten aufgeladenen Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…wurde vorgebracht, dass in die Bewertung der übernommenen Wirtschaftsgüter der Kundenstock nicht aufgenommen worden sei, obwohl dieser bei einer Videothek das wichtigste sei. Insgesamt ergebe sich unter Verweis auf eine beigelegte Ertragsbewertung ein Wert des übernommenen Betriebes von ca. 800.000 öS. Zum 3. ESt…

BFG RV/6300002/20141. Verdunkelung von Ausschüttungen aus einer Transport-GmbH durch die Geschäftsführerin mittels eingekaufter Scheinrechnungen; 2. Absichtliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen; 3. Kein entschuldigender Notstand, wenn maßgerechter Mensch in der Lage der Täterin anders handeln würde; 4. Ausmessung einer Zusatzstrafe nach § 21 Abs. 3 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2016Teil 1/2

…welcher sich erkundigte, ob sie eine Scheinrechnung für den {aktuellen} Monat von ihm brauche. A und C haben sich dann jeweils in der Videothek getroffen und C hat seiner Auftraggeberin die bestellte Scheinrechnung ausgefolgt. Das Entgelt für die Lugurkunden habe 30 % - laut C selbst: 10…

UFSW RV/1727-W/091. Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag 2. Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.03.2013

…mit dem Betrieb der Videothek wegen verspäteter Abgabe von Steuererklärungen und nicht rechtzeitiger Entrichtung von Lohnabgaben bestraft worden. Daraus kann aber nicht zwingend gefolgert werden, dass ihm die Videothek zuzurechnen war bzw. er Unternehmerrisiko hinsichtlich dieses Betriebes getragen hätte. Zum einen wurde er im Straferkenntnis…

UFSF RV/0257-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2013Teil 1/2

…73). Eine solche Verpflichtung trifft allerdings in Österreich wie in Liechtenstein jeden Veranstalter und darüber hinaus die Betreiber von Gaststätten, Geschäften, Kiosken, Videotheken, Discotheken, Kinos, Clubs. Von der Ausübung einer hoheitlichen Funktion kann daher insoweit keine Rede sein. Da der Bw als Sozialarbeiter und nicht…

UFSF RV/0421-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2013Teil 1/2

…73). Eine solche Verpflichtung trifft allerdings in Österreich wie in Liechtenstein jeden Veranstalter und darüber hinaus die Betreiber von Gaststätten, Geschäften, Kiosken, Videotheken, Discotheken, Kinos, Clubs. Von der Ausübung einer hoheitlichen Funktion kann daher insoweit keine Rede sein. Da der Bw als Sozialarbeiter und nicht…

UFSF RV/0255-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…73). Eine solche Verpflichtung trifft allerdings in Österreich wie in Liechtenstein jeden Veranstalter und darüber hinaus die Betreiber von Gaststätten, Geschäften, Kiosken, Videotheken, Discotheken, Kinos, Clubs. Von der Ausübung einer hoheitlichen Funktion kann daher insoweit keine Rede sein. Da der Bw als Sozialarbeiter und nicht…

UFSF RV/0478-F/12Nur eine qualifizierte Übung der Vertragsstaaten ist relevant für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2013

…73). Eine solche Verpflichtung trifft allerdings in Österreich wie in Liechtenstein jeden Veranstalter und darüber hinaus die Betreiber von Gaststätten, Geschäften, Kiosken, Videotheken, Discotheken, Kinos, Clubs. Von der Ausübung einer hoheitlichen Funktion kann daher insoweit keine Rede sein. Da der Bw als Sozialarbeiter und nicht…

UFSF RV/0351-F/10Videoverleihbetreiber, Dienstverhältnis, Unternehmerrisiko, Weisungsgebundenheit, Eingliederung in den geschäftlichen Organismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010

…Vertrages stützte, wonach der Vertrag nur mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden kann, wenn keine wichtigen Gründe für eine sofortige Vertragsauflösung vorliegen, erweist sich die Beweiswürdigung der belangten Behörde, wonach über die im Partnervertrag festgelegten Verpflichtungen der Betreiber hinausgehend wesentliche weitere, in der…

BFG RV/7300018/2024Beschwerde gegen die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2025

…Die Beschwerdeführerin betrieb von 11.8.1994 bis 8.11.2004 eine Videothek, wobei sie überwiegend Verluste erzielte. Von 2.11.2011 bis ca 2016 führte die Beschwerdeführerin den "***Firma1***", welcher steuerlich nie erfasst wurde. Seit zumindest Juli 2017 betreibt die Beschwerdeführerin das Nachtlokal "***Name3*…

BFG RV/7102305/20131. Vorsteuerabzug aufgrund formeller und materieller Rechnungsmängel 2. Vorsteuerabzug iZm steuerfreien Grundstücksumsätzen und Gutschriften 3. Betriebsausgabenabzug bei Aufwandsdeckungsrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2022Teil 1/3

…habe. Für diese Sachlage spreche insbesondere, dass der hier gegenständliche Vorfall kein Einzelfall sei: inzwischen seien noch bei anderen Unternehmen weitere derartige Rechnungen in Wien aber auch im übrigen Österreich aufgetaucht, nämlich u.a. bei einer Videothek und einer Pizzeria (Zeugen ***32***, ***33***, Dr. ***34***…

UFSW RV/0734-W/08Feststellungen über die schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…2005/13/0094, hinsichtlich der Kapitalertragsteuer 1996 in Höhe von € 26.106,45 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Der Bw. trage zu "Entnahmen" des erwähnten ehemaligen Gesellschafters RR aus einer Videothek vor, er habe davon keine Kenntnis gehabt. Am 29. Juni 1996…

UFSW FSRV/0063-W/07Im Abgabenverfahren ohne Berücksichtigung eines Vorsteuerabzuges geschätzte Höhe der Umsatzsteuervorauszahlungen stellt keine taugliche Grundlage für die Bestrafung dar!?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2007

…bis ca. Mitte 2004 betrieben und dafür weder Umsatzsteuervoranmeldungen abgegeben noch Umsatzsteuervorauszahlungen geleistet. Er könne keine Unterlagen vorlegen, da diese von seinen Betriebsnachfolgern (Käufern) weggeschmissen worden seien. V. habe ihm mitgeteilt, er hätte einen Monat Zeit, sich die Unterlagen betreffend die Videothek Y., T-Straße…

BFG RV/7105133/2018Weder unbeschränkte noch beschränkte Steuerpflicht in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2024

…seiner Bautätigkeit am Umbau der für die Vinothek vorgesehenen Räumlichkeiten auch seiner Unternehmertätigkeit nachgegangen sei - potentielle Lieferanten und Kunden zu kontaktieren; wobei ihn diese Tätigkeit mindestens einmal wöchentlich durch Österreich geführt habe - meist jedoch nach Wien, falls erforderlich auch mit einem Leihwagen. Es sei daher…

UFSW RV/0536-W/02Schätzung bei Geldspielautomatenbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2004

…dass die Bw. (ab 1993) zwei Automaten, einen Dartautomat sowie eine Musikbox in einem Cafe in Wien II betrieben habe. In der Einnahmen - Ausgaben Rechnung für das Jahr 1993 habe die Bw. Bruttoerlöse In Höhe von S 6.395,00 aus der Automatenaufstellung für den…

UFSW FSRV/0126-W/06Feststellungen einer Betriebsprüfung, Videothek, Schätzung nach Öffnungszeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2009

…20 Uhr eingeschränkt worden. In dieser Niederschrift sind auch die Zeiträume festgehalten in denen im Prüfungszeitraum an insgesamt neun verschiedenen Standorten Videotheken betrieben wurden. Die Umsatzsteuerjahreserklärung für das Jahr 1998 wurde am 27. Jänner 2000 eingereicht und führte zu einer zu niedrigen Festsetzung vom 3…

BFG RV/6100050/2015Berufliche Bedingtheit einer Studienreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…Dies gilt auch für Sonntag, den 07.10.2012. Der „Spaziergang in der Gruppe durch die Tourismusmeile von S mit kleinen Vinotheken, die besichtigt wurden, der Lunch in W in einem Restaurant mit moderner Schauküche, das nur diese Reisegruppe bewirtete, kann trotz langer Gespräche mit…

BFG RV/7104056/20141. Sicherstellung 2. Glücksspielabgabe 3. Vermittlerin 4. Videoterminals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2016Teil 2/2

…erfüllt die P durch die Weiterleitung der eingegangenen Spielaufträge an die Y die Voraussetzungen einer Vermittlung. Im Gutachten des T vom 15.8.2010 wird die Glücksspielabgabepflicht dadurch in Abrede gestellt, dass er vermeint, dass keine direkte Datenleitung vom Auftragsterminal zu einem Spielapparate-Betreiber bestehe…

UFSW RV/0520-W/05Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2005

…11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden. Wie hätte der Bw. mangels Vorliegens von Unterlagen eine Umsatzsteuer für diesen Zeitraum ermitteln können? Es sei zwar richtig…

BFG RV/7101575/2014Anerkennung der Vorsteuerbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018

…an der Adresse Videoverleih einen Videoverleih (anderslautend als nach den persönlichen Angaben, dass der Videoverleih Ende 2008 beendet wurde finden sich in den Aufzeichnungen für 2009 und 2010 noch "Einnahmen" und "Ausgaben" Videothek). Ab Ende 2008 wird zusätzlich an der Adresse Restaurant ein Restaurant betrieben…