RIS AI
13 837 Treffer203 msnur geltende Fassungen
BMF-010203/0475-VI/6/2007Salzburger Steuerdialog 2007, Ergebnisse Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0475-VI/6/200726.11.2007

…Berufs- und Erwerbsunfähigkeit sowie unverschuldeter Arbeitslosigkeit (für Arbeitnehmer) für die Dauer von höchstens zwölf Monaten. Die Höchstversicherungssumme beträgt monatlich 1.000 Euro. Abgeschlossen wird die Verdienstausfallversicherung mit dem Zweck, regelmäßig wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen (zB Kreditraten) auch im Falle von Krankheit, Berufs- und Erwerbsunfähigkeit sowie unverschuldeter Arbeitslosigkeit…

UFSL RV/0657-L/11Vermietung einer Eigentumswohnung und von Einrichtungsgegenständen durch eine Privatstiftung an einen Mitstifter (und Vorstandsmitglied).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…bei Berufs- und Erwerbsunfähigkeit und bei wirtschaftlichen Notfällen sowie ideelle Zuwendungen (die die Stifter bzw. nachfolgend der Familienbeirat bei freier Liquidität definieren kann) in Betracht. In § 4 der Stiftungsurkunde ist festgelegt, dass die Mitglieder des Stiftungsvorstandes von den Stiftern bestellt und abberufen werden und dem…

BFG RV/7103136/2015Mehrjähriger Auslandsaufenthalt des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2017

…Der Begriff der sozialen Sicherheit umfaßt die Zweige der Sozialversicherung, die für Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft, für Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrenten, Altersruhegeld, Hinterbliebenenrenten, Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, Arbeitslosenunterstützung und Familienbeihilfen zuständig sind. Jedoch kann diese Bestimmung nicht dazu führen, daß die anderen Koordinierungsregeln…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…keine Erwerbsunfähigkeit vor. Die Bf. erhob dagegen Beschwerde und führte aus, der Bescheid sei hinsichtlich der Angabe zu ihrer Erwerbsunfähigkeit unrichtig. Sie stelle den Antrag, die letztgültigen Arztbefunde zu berücksichtigen und gegebenenfalls ein neues Sachverständigengutachten zu veranlassen. Sie sei seit Jahren Berufs- und Erwerbsunfähig und…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 2/4

…die dauernde Erwerbsunfähigkeit ist bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten, ein Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 6 FLAG 1967 zusteht, von Bedeutung. Der Bf ist daher aufzufordern, dem Bundesfinanzgericht bekannt geben, ob und bejahendenfalls wann er in Teilen des Beschwerdezeitraum im gemeinsamen Haushalt mit seinen…

UFSF RV/0506-F/08Schweizer Invalidenrente von der AHV/IV nicht mit inländischer Versehrtenrente bzw. Unfallrente vergleichbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…Arbeitsunfall konkret eingetretenen Schmälerung oder eines konkreten Ausfalles des Entgeltes gewährt. Selbst wenn durch den Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit die Erwerbsminderung 100% beträgt, wird die Versehrtenrente aus der Unfallversicherung neben einer Pension wegen Berufs(Erwerbs-)unfähigkeit gewährt (vgl. VwGH 19.12.2006, 2004/15/0169…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…auch der Beginn der Anpassungsstörung an (die auch eine larvierte Depression - bedingt durch die Fehlschläge der Arbeitsversuche - mitbeinhaltet). Da von einem Expertenteam eine zwischenzeitliche Unterbringung und Arbeitstraining im ... - Institut befürwortet wurde, kann für diesen Zeitraum eine Erwerbsunfähigkeit angenommen werden (kein einer Ausbildung entsprechendes Entgelt, Behinderteneinrichtung)…

BFG RV/7102593/2020Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes wegen wöchentlicher fachärztlicher Untersuchungen der schwerstbehinderten Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2020

…bestreite und diese auch nachgewiesen worden sei, würden keine Anhaltspunkte vorliegen, die vermuten ließen, dass eine dauerhafte Übersiedelung unzumutbar sei. Es würden keine Anzeichen dafür existieren, dass die Ehefrau pflegebedürftig sei bzw. sei dies vom Bf. auch nicht behauptet worden. Dass aufgrund der gegenständlichen Erwerbsunfähigkeit…

EStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…für Veräußerungs- und Liquidationsgewinne aus betrieblichen Beteiligungen an ausländischen Körperschaften (Rz 7307). Halbsatzbegünstigung für Einkünfte aus der Veräußerung von privaten in- oder ausländischen Beteiligungen außerhalb der Spekulationsfrist auch bei Zufließen des Veräußerungserlöses in Form mehrjähriger Raten oder von Renten (Rz 7308). Erwerbsunfähigkeit ist betriebsbezogen zu…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…für: Name des Kindes VNR/Geb.dat. Zeitraum (Nach- und Vorname) … 1000 ab Mai 2021 Begründung: {wie obiger Bescheid] Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, wenn ein Kind voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig ist. Die Erwerbsunfähigkeit muss vor dem 21. Geburtstag oder während einer Berufsausbildung vor dem 25…

UFSW RV/1437-W/11Keine weiteren Ermittlungen bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…261/2010, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit muss ab 1. Jänner 2003 gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bescheinigt werden. Eine andere Form der Beweisführung…

BFG RV/5100345/2020Betriebsaufgabe bei Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021Teil 1/2

…Zuordnung sei nicht möglich, also könnten auch die Verkehrswerte des Waldes um 15,43% höher sein. Gegenteiliges werde nicht behauptet und könnte nicht nachgewiesen werden. (4) Zeitpunkt der Betriebsaufgabe: Ab dem x.1996 sei der Bf. wegen Erwerbsunfähigkeit in vorzeitiger Alterspension. Von 1996 bis zur…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 2/2

…nicht zwingend eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit, da eine (auch längerfristig) notwendige ärztliche Behandlung noch nicht in jedem Fall zur Unfähigkeit der Ausübung eines Berufes führen muss. Gleiches gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, ihre Tochter sei in dauernder medizinischer Behandlung und müsse täglich Medikamente einnehmen…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich. Sie bieten Berufsorientierung und Berufs- bzw. Ausbildungsvorbereitung zur Unterstützung von ausgrenzungsgefährdeten oder bereits ausgegrenzten Jugendlichen beim Übergang "Schule -Arbeitsmarkt" an. Zentrale Wesensmerkmale von Produktionsschulen sind die Verschränkung von Lern- mit konkreten Arbeitsprozessen sowie ihre Stabilisierungs- und Nachreifungsfunktion. Kernelemente ihres spezifischen Maßnahmenangebots…

BFG RV/3100776/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Vorlage früherer Befunde wurde Erwerbsunfähigkeit noch VOR 21. Lj. nicht eindeutig nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2022

…und diese in zumutbarer Form vom BFG ansonsten nicht eruiert werden konnte. Fest steht damit, dass aufgrund der vorhandenen relevanten Befunde, die dem Sachverständigen bis zuletzt zur Begutachtung zur Verfügung gestanden sind, die erhebliche Behinderung rückwirkend erst ab November 2018 sowie die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…unter Berücksichtigung des nachgereichten Beschlusses der Stellungskommission v. 1.2.1980 die bisherigen Feststellungen im Vorgutachten (GdB 70 % und dauernde Erwerbsunfähigkeit ab 03/2022) bestätigt. Anderweitige Unterlagen wie zB Befunde oder über Klinikaufenthalte betreffend den Zeitraum vor vollendetem 21. Lebensjahr des Bf sind nicht vorhanden …

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…Schulpflicht im Regelschulbetrieb, kein SPF) und das Ausbleiben einer Lehrausbildung sowie die von der Stellungskommission festgestellte Untauglichkeit (zumal ohne Anführung von Gründen) nicht geeignet sind, das Vorliegen einer behinderungsbedingten Selbsterhaltungsfähigkeit zu begründen. Auch die vorgelegten psychologischen Testergebnisse (Berufs-Diagnostik Austria/ Basis-Check-Plus), die übrigens…

BFG RV/7100679/2020Erhöhte Familienbeihilfe wegen paranoider Schizophrenie; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…Dauerzustandes zu untermauern. Lediglich unter "Anamnese" (Gespräch mit der Mutter) wird aus Sicht der Mutter des Antragstellers ein möglicher Krankheitsbeginn mit 15 J. festgehalten. Rückschlüsse auf das Vorliegen eines GdB von 60% und/oder der Erwerbsunfähigkeit vor der Vollendung des 18. bzw. 21. Lebensjahres ließen…

BFG RV/7100297/20251. tschechische Invaliditätsrente in Österreich steuerpflichtig 2. diverse Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026Teil 1/2

…wenn durch den Arbeitsunfall (oder die Berufskrankheit) die Erwerbsminderung 100 % beträgt, wird die Versehrtenrente aus der Unfallversicherung neben einer Pension wegen Berufs(Erwerbs-)unfähigkeit gewährt. Bemessungsgrundlage für die Versehrtenrente ist grundsätzlich das Brutto-Jahreseinkommen des Jahres vor dem Unfall. Die Ermittlung der Bemessungsgrundlage ist in …

BFG RV/7105112/2017VO 883/2004 selbständige Erwerbstätigkeit - Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.11.2017

…Tochter C erkrankt gewesen sei und daher ein Arztbesuch erforderlich gewesen sei. Die von der Bf angebotenen Sprachdienstleistungen würden zum Teil außerhalb des Büros erbracht werden, bei Dolmetschaufträgen müsse die Bf selbstverständlich ihr Büro verlassen. Diese branchenspezifische Eigenart ihre Berufs sei vom Finanzamt außer Acht…