RIS AI
1 373 Treffer141 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1601-W/06Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2007

… 2 Abs. 1 lit. c Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 ausgesprochen, dass bei einer amtsärztlichen Untersuchung durch das Bundesamt für Soziales der Behinderungsgrad beim Sohn zwar mit 50% festgestellt worden sei, jedoch keine dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vorliege. Im dagegen erhobenen als Vorlageantrag…

BFG RV/2100774/2018Anforderungen an ein ordnungsgemäß geführtes Fahrtenbuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…in Höhe von EUR 3.281,18 geltend. Des Weiteren erklärte er Sonderausgaben für Versicherungsprämien in Höhe von EUR 1.354,44 und eine außergewöhnliche Belastung (Behinderungsgrad 50%) für Medikamente in Höhe von EUR 156,05. Am 27. Oktober 2017 legte der Beschwerdeführer unaufgefordert ein…

BFG RV/2100017/20251. Pauschbetrag für Behinderung bei unterjährigem Wegfall der Minderung der Erwerbsfähigkeit 2. Kein Pauschbetrag für Diätverpflegung ohne geeigneten Nachweis für deren Erfordernis 3. Frage der Abzugsfähigkeit verschiedener Aufwendungen (Arzt, Apotheke, Haarpflege) gemäß § 4 der VO BGBl. 303/1996
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026

…zum Kreis der begünstigten Behinderten gehöre; dies sei der 28.2.2018. Für steuerliche Zwecke stünde ihr der Status als begünstigte Behinderte (Behinderungsgrad 50%) für das gesamte Kalenderjahr zu. In einer Vorhaltsbeantwortung vom 21.2.2024 führte die Bf. zudem aus, dass bei ihr "am…

BFG RV/7101991/2023Außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG 1988), Behinderte (§ 35 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2024

…dass er an Colitis Ulcerosa, chronischer Bronchitis und Sinusitis und Cervicobrachialgie leide und deswegen unbefristet den Behinderungsgrad 50 von 100 mittels Bescheid vom Sozialministerium erhalten habe und die angeführten Medikamente zu Therapiezwecken dieser Erkrankungen regelmäßig benötige. Dazu übermittelte der Beschwerdeführer die folgenden Unterlagen: - Den Bescheid…

BFG RV/4100260/2025Rückforderung von Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2026

…Überbezug ausschließlich auf eine Fehlleistung der Abgabenbehörde zurückzuführen ist. Rechtliche Beurteilung Ihre Tochter hat im Juli 2023 das 25. Lebensjahr vollendet. Aufgrund des Studiums Ihrer Tochter und der vorliegenden Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 27.07.2021 (Behinderungsgrad 50%, nicht dauernd erwerbsunfähig) bestand gemäß § 2 Abs…

BFG RV/5100750/2024Keine rückwirkende Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer bei erneuter Antragstellung nach Ablaufen eines Behindertenpasses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…neu eingerichteten Gerichtsabteilung 6004 zur weiteren Behandlung zugewiesen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Bf. hat eine durch das Sozialministeriumsservice festgestellte körperliche Behinderung mit Behinderungsgrad 50 %. Der Behindertenpass des Bf. war mit 31.12.2020 befristet. Mit 1.1.2021 wurde dem Bf…

UFSW RV/1645-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Erlassung eines Bescheides nach § 13 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…eingestellt. Am 27. Mai 2008 brachte die Bw. einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe nebst Erhöhungsbetrag ein. Auf Grund des vom Bundessozialamt Burgenland erstellten Gutachtens vom 5. August 2008 (Behinderungsgrad 50 % rückwirkend ab 1. Februar 1992, voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit), bezieht die Bw. seit Mai 2003 die…

UFSW RV/0777-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…C. Arzt für Allgemeinmedizin zugestimmt am 2003-12-11 Leitender Arzt: D." Das Finanzamt wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung ab; Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bestünde nur dann, wenn der Behinderungsgrad 50% erreiche, sofern es sich nicht um ein Kind handle, das voraussichtlich dauernd außerstande sei…

UFSW RV/4432-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…Sachverständigengutachten betreffend den Sohn und die Tochter der Bw. Es wurde gebeten, im Falle, dass bei der Tochter der Behinderungsgrad 50 % beträgt, mitzuteilen, wann dieser Behinderungsgrad eingetreten sei. Das daraufhin am 22. Jänner 2003 von Dr. E.K. erstellte Lungenfachärztliche Sachverständigengutachten, betreffend den Sohn K…

BFG RV/5100843/2023Erhöhte Familienbeihilfe nach Herztransplantation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…außer Acht blieb. Weiters sei nicht berücksichtigt worden, dass bei einer Nierentransplantation mit komplikationslosem Verlauf ein Behinderungsgrad von 50% erreicht (Pos.05.04.05) wird, bei einer Herztransplantation dagegen nicht. Von der Bf konnten dadurch nach Ansicht des erkennenden Richters keine Widersprüche bzw. fehlende Schlüssigkeit…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…1996 bestanden haben. Es bestehe ein depressives Syndrom und sei mit dem gleichen Grad der Behinderung zu bewerten. Gesamt ergebe sich ein Behinderungsgrad von 50%, weil das führende Leiden (Asthma bronchiale) durch das zweite Leiden (neurotischen Depression) um zwei Stufen erhöht werde. Das erstellte Kalkül…

UFSW RV/1055-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…2005 in ständiger Behandlung; relevante vorgelegte Befunde: fachärztliches Gutachten vom 11.9.2005; Behinderungsgrad 50 %; voraussichtlich dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen; rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades ab 1.9.2005; von August 1977 bis Anfang März 1978 ca. 1,5 Jahre…

UFSW RV/1129-W/04Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…dem unabhängigen Finanzsenat vorliegenden zwei Sachverständigengutachten vom 16.5.2003 und vom 2.9.2003 kommen die beiden untersuchenden Ärzte zu einem leicht divergierenden Ergebnis (erstes Gutachten: Behinderungsgrad 50, zweites Gutachten: Behinderungsgrad 60 v.H.). Beide Ärzte kommen in ihren Gutachten jedoch übereinstimmend zum Resultat…

BFG RV/5100355/2025Tätigkeit eines Produktdesigners als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025Teil 1/2

…mit seinem Produktdesign "Two for all" (Couchtisch) zu einer Mailänder Ausstellung beworben. Aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme (Behinderungsgrad 50 %) habe er in den Jahren 2012 bis 2020 wenig Zeit für seine Produktdesigns gehabt; allein das Verfahren zur Erwerbs- und Berufsunfähigkeit habe ihn sechs Jahre lang beschäftigt…

BFG RV/6100072/2020Erhöhte Lebensmittelkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…die Bf. ihre Angaben am 24. Februar 2020 noch einmal und legte den Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumsservice) vom 22. September 2015 (Behinderungsgrad 50%) mit dem zugehörigen Sachverständigengutachten vom 16. September 2015 vor. In diesem Gutachten ist eine Nachuntersuchung mit 31. August…

BFG RV/4100302/2013Berücksichtigung von Aufwendungen für Schiausrüstung und -bekleidung sowie für anteilige Liftkosten als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…betrifft ist festzustellen, dass diese nahezu zur Gänze meiner Tätigkeit als Aufsichtsorgan zuzurechnen sind, zumal ich mit zwei operierten Hüften (ärztlich festgestellter Behinderungsgrad 50%) den Schisport nur mehr erheblich eingeschränkt ausüben kann. Ihre angestrebte Tagesrechnung geht daher meines Erachtens völlig ins Leere. Ebenso verhält es…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…Feststehender Sachverhalt Der Bw. bezog von Oktober 2008 bis März 2012 auf Grund seiner Erkrankung erhöhte Familienbeihilfe (Gutachten vom 22. März 2011: Behinderungsgrad 50 %, Bescheinigung einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit). Der Bw. wurde im Zuge des Antrages auf Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe (ab April 2012) zwei…

UFSW RV/1764-W/10Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad unter 50%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung bestehe. Als nicht nur vorübergehend gelte ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung müsse mindestens 50% betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handle, das voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich…

BFG RV/2100972/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad unter 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…wird nunmehr eine mittelgradige Taubheit am rechten Ohr) wodurch die führende Gesundheitsstörung und somit der Gesamtgrad der Behinderung um eine Stufe auf 50 % angehoben wurde. Auch die Beschwerden im Bereich von Wirbelsäule und Brustkorb wurden aufgrund eines neuen Facharztgutachtens auf einen Behinderungsgrad von 30 % erhöht…

UFSF RV/0064-F/12Erhöhte Familienbeihilfe bei 50 v.H. Behinderungsgrad voraussichtlich mehr als drei Jahre - Gutachten und Bescheide des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2012

…spricht. Auch das Gutachten vom 22. November 2010, welches einen Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. voraussichtlich weniger als drei Jahre, jedoch mit rückwirkender Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades ab 1. Dezember 2007 - somit länger als drei Jahre anhaltend - feststellt, weist in diese Richtung…