Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Bw., vom 21. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 6. Juli 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Gemäß § 4 der Verordnung des…

…Etwaige Ersatzleistungen für diese Fahrten (zB Heimfahrtbeihilfe, Zuschüsse zum Behindertentransport etc.) sind jedoch in Abzug zu bringen. Auf alle anderen mit der Behinderung zusammenhängenden Aufwendungen sind pflegebedingte Geldleistungen anzurechnen. Siehe auch Rz 864. Beispiel 1: Für ein Kind steht im Jahr 2025 ganzjährig erhöhte Familienbeihilfe…

…demnach den erworbenen FS keinesfalls privat nutzen würde, sondern lediglich für die täglichen Besorgungsfahrten bzw. Behindertentransporte während der Dienstzeit, sodass auch alleine deshalb bereits der Grund der FS-Ausbildung mehr als klar sein sollte. Mit Vorlagebericht vom 26. September 2022 wurde gegenständliche Beschwerde dem Bundesfinanzgericht…

…Mai 2008 eingereicht. Die Gattin des Berufungswerbers sei im betreffenden Zeitraum bei der Firma Z als Begleitperson für Behindertentransporte tätig gewesen. Mit dem Chef der Firma Z sei als Stundenlohn € 6,00 € brutto (4,90 netto seien ausbezahlt worden) vereinbart worden und er…

…wäre, dass Sie einen Transport durchführten, jedoch wurden Sie dennoch bestraft. Ein solcher Transport sei vor allem dann erforderlich, wenn es sich um einen Behindertentransport handelt. Es wurde hervorgebracht, dass die Abstellung Ihres Wagens öfters bestraft wird, wie etwa wegen der Nichtentrichtung der Kurzparkzonenabgabe bzw…

…14/0172 Eigenheim; VfGH 17.12.82, B 220/81 Aufzug; VwGH 1.9.15, 2012/15/0178 Zweitwagen für den Behindertentransport; s auch BFG 16.2.16, RV/5100264/2014). c) Individuelle Betrachtungsweise ist erforderlich (VwGH 14.9.94, 91/13/0229), wenngleich das…

…beim Beschwerdeführer abzugsfähig. Gleiches gilt nach Meinung des Finanzgerichtes auch für allfällige Aufwendungen für den Rückbau des Pkw Automarke Kastenform und den merkantilen Minderwert. Zwar sind die Anschaffungskosten eines Kfz für den Behindertentransport nicht unter dem Titel von Hilfsmitteln nach § 4 der VO abzugsfähig (Peyerl…

…ebenfalls nicht um die pflegebedingten Geldleistungen zu kürzen (VwGH 20.5.2010, 2007/15/0309). Etwaige Ersatzleistungen für diese Fahrten (zB Heimfahrtbeihilfe, Zuschüsse zum Behindertentransport etc) sind jedoch in Abzug zu bringen. Derartige Zuschüsse wurden nicht bezogen. Die Benützung von Massenverkehrsmittel ist für D. unmöglich…

…Heimfahrtbeihilfe, Zuschüsse zum Behindertentransport etc.) sind jedoch in Abzug zu bringen. Dies gilt auch dann, wenn die Fahrten zwischen Wohngruppe und Behindertenwerkstätte stattfinden. Für künftige Jahre wird auf die Notwendigkeit zur Führung eines Fahrtenbuches verwiesen. Kosten für die Lebenshilfe: Diese wurden bisher mit € 154…

…Mai 2005), wie lange Ihr Mann (um 1997 herum) nicht bei Ihnen gelebt hat - Wurde das Kind bei den Heimgängen ausnahmslos von Ihnen abgeholt - oder auch vom Kindesvater - oder durchwegs mit einem Behindertentransport zu Ihnen nach Hause gebracht? Welchen Kontakt haben Sie noch zu S…

…zu geben, wie lange ihr Mann im Jahre 1997 nicht bei dieser gelebt habe und ob das Kind bei den Heimgängen ausnahmslos von der Bw. oder auch vom Vater abgeholt worden sei oder mit einem Behindertentransport zur Bw. nach Hause gebracht worden sei. Außerdem forderte…

…Fahrzeugen" und wäre diese Differenzierung wohl überflüssig, wenn diese Bestimmung mit "Lastfahrzeugen" ausschließlich zum Lastentransport bestimmte Fahrzeuge meinen würde. Bei den speziell für Behindertentransporte umgebauten Fahrzeugen der Bf. handele es sich nicht nur um normale Personenkraftfahrzeuge (wie etwa bei Taxis), sondern um größere Fahrzeuge (beispielsweise…

…in Form von Dienstverhältnissen gemeldeten Personen nicht ausreichten, die Begleittätigkeit sowohl für diese Schülertransporte als auch für die Behindertentransporte (siehe Punkt B) abzudecken. B) Weiters führte unser Unternehmen Transporte von beeinträchtigten Personen durch wozu ebenfalls Begleitpersonen erforderlich sind. Die Bezahlung erfolgte durch das Land O…

…Kostenersatz sei Teil einer Maßnahmenkette zur Verlustabdeckung im Rahmen der Sonderpädagogik gewesen. Kein privater oder öffentlicher Verkehrsteilnehmer iSd § 30f FLAG würde derartige "Behindertentransporte" durchführen. Erneut werde in diesem Zusammenhang auf die unterschiedlichen Vergütungssätze nach lit. a (Schuljahr 2012/2013) und lit. b (vorhergehende Schuljahre) des …

…steht das Fahrzeug, wenn es nicht zu Patiententransporten im Auftrag der Krankenkassen oder zu Behindertentransporten im Auftrag des Fonds Soziales Wien im Einsatz ist, immer deutlich wie angegeben mit der Einlegetafel hinter der Windschutzscheibe in der rechten oberen Hälfte ordnungsgemäß und von außen gut sicht…

…aus, er habe die Tätigkeit als Unternehmer Anfang Mai 2006 eingestellt und dies auch dem Finanzamt angezeigt. Er sei seit Juni 2006 angestellter Taxilenker. Der finanzielle Absturz sei durch (mündliche) Zusagen der MA 12 - Behindertentransporte verursacht worden. Der Bw. habe im Juni 2005 die Zusage…

…autistischen Grundsymptomatik und den damit zusammenhängenden Angststörungen könne sie nur durch die Benutzung des eigenen Kfz (auch die Benutzung eines Taxis, eines Kranken- oder Behindertentransportes sei nicht möglich) und Einstieg in der abgeschlossenen Garage des Wohnhauses das Haus verlassen. Ein Verlassen des Hauses sei aber…

…Nach dieser Aufstellung ist neben der Geltendmachung von Kilometergeldern auch ein Betrag von € 721,16 für "Umbau, Reparatur und Erhaltung" des Behindertentransporters geltend gemacht worden. Nach Ansicht der Referentin ist dies nach den obigen Ausführungen zum Kilometergeld nicht zulässig und wäre dieser Betrag aus…

A.3.2. Rettungsdienst oder Krankenwagen Rz 109: Von der Normverbrauchsabgabe, der motorbezogenen Versicherungssteuer sowie der Kraftfahrzeugsteuer sind gemäß § 3 Abs. 3 Z 5 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) bzw. § 3 Z 3 TS 5 NoVAG 1991…

A.3.6. Menschen mit Behinderungen Rz 200: Kraftfahrzeuge von Menschen mit Behinderungen sind unter bestimmten Umständen von der Normverbrauchsabgabe § 3 Abs. 2 Z 2 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) § 3 Z 5 NoVAG 1991 idF BGBl…