…Polen. Der Kindesvater habe für das Kind seitens der Republik Polen folgende Leistungen bezogen: von 01.09.2023 - 01.11.2024 Behindertenpflegegeld von PLN 215,84 pro Monat von 01.09.2023 - 31.12.2023 Pflegegeld von PLN 2.458,00 pro Monat von 01…

9.1.3.20 Personenkraftwagen Rz 662: Die private Nutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges durch den Arbeitnehmer stellt einen geldwerten Vorteil aus dem Dienstverhältnis (Sachbezug) dar. Hinsichtlich der Bewertung siehe Rz 168 ff. Ersatzleistungen des Arbeitgebers für Reparaturen am Fahrzeug des Arbeitnehmers, das auf einer Dienstreise…

…EU-Recht)." Mit Beschwerdevorentscheidung vom 13. Dezember 2024 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und wie folgt begründet: "Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasilek pielegnacyjny", "swiadczenie pielegnacyjne" und "specjalny zasilek opiekunczy" sind Familienbeihilfeleistungen iSd VO 883/2004 und sind demnach bei der Berechnung der österreichischen Ausgleichszahlung zu…

…zum Ausgleich von Familienlasten gezahlt würden. Gemäß den geltenden Bestimmungen und den Regelungen in der Verordnung seien diese in Polen erbrachten Familienleistungen bei den in Österreich gewährten Familienleistungen in Abzug zu bringen und nur die Differenz auszuzahlen. Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasiłek pielęgnacyjny", "świadczenie pielęgnacyjne" und…

…zum Ausgleich von Familienlasten gezahlt werden. Gemäß der geltenden Bestimmungen und der Regelungen in der VO sind diese in Polen erbrachten Familienleistungen bei den in Österreich gewährten Familienleistungen in Abzug zu bringen und nur die Differenz auszuzahlen. Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasilek pielegnacyjny", "swiadczenie pielegnacyjne" und…

…6.2025 als unbegründet abgewiesen. Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasiłek pielęgnacyjny" ",und "specjalny zasilek opiekunczy" seien Familienbeihilfeleistungen iSd VO 883/2004 und demnach bei der Berechnung der österreichischen Ausgleichszahlung zu berücksichtigen. Mit Schreiben vom 30.7.2025 stellte der Beschwerdeführer den Antrag, die Bescheidbeschwerde dem Bundesfinanzgericht…

…worden sei. Die über FinanzOnline am 10.12.2024 eingebrachte Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 16.12.2024 als unbegründet abgewiesen. Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasiłek pielęgnacyjny", "świadczenie pielęgnacyjne" und "specjalny zasiłek opiekuńczy" seien Familienbeihilfeleistungen iSd VO 883/2004 und bei der Berechnung der österreichischen Ausgleichszahlung…

…Pflegegeld mit Zuschlägen, Erziehungsgeld, Behindertenpflegegeld Leistungen an pflegebedürftige Personen, die bestimmte Kriterien erfüllen. Es wird um Berichtigung des Rückforderungszeitraumes ersucht und die zu Unrecht rückgeforderte Differenzzahlung aufheben. Das Finanzamt erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung, dies mit folgender Begründung: Der Betrag der österreichischen Ausgleichszahlung wurde auf Grund…

…4***, HS in ***5***, Poly in ***2***, ab 2010 Lehre als Zimmermann mit Abschluss, dann gearbeitet als Fenstermonteur bei ***6*** in ***7***, Zivildienst bei ***8*** als Behindertenpfleger, Holzbau in Zimmerei in ***9***, dann Arbeiter in Möbelproduktion bis 2018, dann wieder Fenstermonteur bis August 2018; stat…

…Hauptzweckes können nur solche betrachtet werden, die dessen Erfüllung unmittelbar dienen. Dazu gehört auch die Ausbildung von eigenem Personal für den Einsatz im wesentlichen Tätigkeitsbereich (zB für Behindertenpflege oder Katastropheneinsätze usw.). Daneben kann auch das Personal anderer mildtätiger Organisationen in die Ausbildung einbezogen werden. Tätigkeiten…

…betrachtet werden, die dessen Erfüllung unmittelbar dienen. Dazu gehört auch die Ausbildung von eigenem Personal für den Einsatz im wesentlichen Tätigkeitsbereich (zB für BehindertenpflegePflege von Menschen mit Behinderungen oder Katastropheneinsätze usw.). Daneben kann auch das Personal anderer vergleichbarer Organisationen in die Ausbildung einbezogen werden. Eine…

…Erziehungsgeld sind, im 2. Korb (Familienbeihilfe und alle anderen Leistungen) anzurechnen. Dem entspricht die Vorgangsweise. Die polnischen Behindertenpflegegelder "zasiłek pielęgnacyjny", "świadczenie pielęgnacyjne" und "specjalny zasiłek opiekuńczy" sind Familienbeihilfeleistungen iSd VO 883/2004 und sind demnach bei der Berechnung der österreichischen Ausgleichszahlung zu berücksichtigen. (Vgl. auch…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

12.5.3.2 Behinderte Kinder mit erhöhter Familienbeihilfe Rz 857: Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für unterhaltsberechtigte Personen, für die gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, sind durch Gewährung eines Freibetrages gemäß § 5 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 10. Februar 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 10. Jänner 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

12.5.2 Behinderung des Steuerpflichtigen selbst oder seines (Ehe-)Partners 12.5.2.1 Allgemeines Rz 841: Mehraufwendungen infolge einer längerfristigen körperlichen oder geistigen Behinderung des Steuerpflichtigen selbst, seines (Ehe-)Partners bei Bestehen des Anspruchs auf den Alleinverdienerabsetzbetrag oder seines Ehepartners oder eingetragenen Partners…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X, vertreten durch Y, vom 13. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 10. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 8. Juni 2005 teilweise Folge…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerber, vertreten durch WTH, vom 26. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 19. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem…