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UFSW RV/0005-W/04Einkünfte aus n.s.A. in Dänemark; DBA Österreich - Dänemark; Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2005

…der Befreiungsmethode den Progressionsvorbehalt enthalten. Bemerkt wird, dass auch nach Ansicht des BMF Art 13 Abs 1 iVm Art 19 DBA Österreich - Dänemark so anzuwenden ist, dass jene Bezugsteile, die auf die Berufsausübung in Dänemark entfallen, aus der österr Besteuerungsgrundlage unter Progressionsvorbehalt auszuscheiden sind (s…

BFG RV/7100529/2019Besteuerungsrecht an den Einkünften eines SAS-Piloten im Lichte des DBA Österreich-Dänemark
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2025

…Rz 100). Der Beschwerdeführer war bei einem dänischen Unternehmen angestellt (SAS Danmark A/S) und hat von diesem die Vergütung für seine Tätigkeit erhalten. Er hat etwaige Inlandsdiäten in Dänemark versteuert und die Lohnabrechnung wurde nach Maßgabe der dänischen Vorschriften vorgenommen (siehe die Beweiswürdigung zu…

UFSW RV/2485-W/10Besteuerung von Schweizer Einkünften eines Saisonarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2013

…bezogen hat, kommt es bei Anwendung der Befreiungsmethode - bei welcher die in der Schweiz erzielten Einkünfte nur für den Progressionsvorbehalt herangezogen werden - in Österreich zu keiner Besteuerung der Einkünfte. Da das Anrechnungsverfahren zu einer Steuerschuld und somit zu einer höheren Gesamtsteuerbelastung führen würde, ist für…

BFG RV/7102556/2017Keine Beseitigung einer Doppelbesteuerung gemäß § 48 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…Entlastungsmaßnahme kann daher bestenfalls in der Berücksichtigung einer allfälligen tatsächlichen Doppelbesteuerung durch M (keine Gegenberichtigung durch Verminderung der Betriebseinnahmen bei der T) im Umfang der in M angelasteten Gewinnsteuer erfolgen. Die BF konnte daher nur durch die Anrechnungsmethode und nicht durch die Befreiungsmethode entlastet werden…

BFG RV/1100316/2013Der Bf. bestreitet den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sowie die steuerliche Würdigung seiner Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2015Teil 1/2

…Schweiz seien die jeweils erzielten Jahreseinkünfte von der Steuerverwaltung des Kantons N als steuerbares Einkommen erfasst worden. Die Zahlungen an die Vorsorgeeinrichtung seien gleichfalls als jährlicher Vermögenszuwachs der Vermögensteuer unterzogen worden. Ein Einbehalt der Quellensteuer, vergleichsweise wie bei den Grenzgängern nach Beendigung ihrer aktiven Tätigkeit…

BFG RV/6100535/2013Progressionsvorbehalt bei Bezügen aus der deutschen Rentenversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2016

…a DBA-Deutschland von der Steuer befreit. Gemäß Art. 23 Abs. 2 lit. d DBA-Deutschland hat Österreich jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode mit Progressionsvorbehalt). Nach der Befreiungsmethode werden Einkünfte, die bei unbeschränkt…

BFG RV/5101439/2016Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Auslandsentsendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/2

…dem Jahr 2014 (Beilage 2: Korresp. zwischen C Ö. und C SA bzgl. steuerlicher Ansässigkeit). Nach damaliger Auskunft von C Saudi-Arabien war die Ausstellung einer Ansässigkeitsbescheinigung gemäß DBA Österreich - Saudi-Arabien durch die saudischen Behörden nicht möglich. Eine Ansässigkeitsbescheinigung würde demnach nur auf Grundlage…

UFSL RV/0073-L/11Beschränkung der Firmenwertabschreibung gem. § 9 Abs. 7 KStG 1988 auf unbeschränkt steuerpflichtige Beteiligungskörperschaften verstößt gegen Niederlassungsfreiheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013Teil 1/2

…Firmenbuch eingetragen worden war. Die E war ab 2005 auch Gruppenmitglied. Ebenfalls im Jahr 2005 erwarb sie 100% der Anteile an der slowakischen Firma Z s.r.o. (= Z), wobei bei der Abgabe der Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2005 keine Option gemäß § 10 Abs…

BFG RV/6300010/2016Nichterklärung von jahrelangen namhaften Geschäftsführerbezügen eines Steuerfachmannes unter dem Vorwand einer bloßen Liebhaberei; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.02.2017Teil 3/4

…S. 99). Folgt man der Logik der Bewirtschaft der selbständigen Tätigkeit des A, haben sich mit Ende seiner Tätigkeit als Geschäftsführer bzw. als Liquidator der GmbH die Verhältnisse wieder völlig geändert, sodass nun möglichweise tatsächlich von einer Liebhaberei auszugehen gewesen wäre. Allenfalls hätte sich bei…

BFG RV/4100416/2013Beiträge nach § 73a ASVG als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2016

…In Österreich werden diese Renten aufgrund des besagten DBA von der Steuer befreit ("Befreiungsmethode“). Österreich hat allerdings das Recht, die deutschen Rentenbezüge bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen in Österreich im Wege des Progressionsvorbehaltes zu berücksichtigen (Art 23 Abs.2 DBA Ö…

2024-0.317.354Suspendierung des Doppelbesteuerungsabkommens durch Russland
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.317.35430.05.2024

…Art. 23 Abs. 1 lit. a) und lit. d) regeln auf österreichischer Seite die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt und gelangen nur insoweit zur Anwendung, als die Einkünfte "nach diesem Abkommen" im anderen Vertragsstaat (Russland) besteuert werden dürfen. Werden die Verteilungsnormen aufgrund der Suspendierung nicht mehr angewandt…

UmgrStR 2002 Rz 640–6603. Einbringungen (Art. III UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Einbringung des Einzelunternehmens A in die dem B zu 100% gehörende GmbH). Ausgliedernde- oder Konzerneinbringung: Der oder die Einbringende(n) sind an der übernehmenden Körperschaft bereits beteiligt (zB Einbringung des Betriebes des Einzelunternehmers A in die ihm zu 100% gehörende GmbH B). Bei Konzerneinbringungen kann…

BFG RV/7101040/2016Ausländische Pensionsbezüge; Freibetrag gem. § 35 Abs 3 EStG 1988; (erhöhter) Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2021

…sondern die Befreiungsmethode mit Progressionsvorbehalt vorgesehen ist, sodass eine Anrechnung der vom Beschwerdeführer an das Finanzamt Neubrandenburg bezahlten Beträge nicht infrage kommt. Die belangte Behörde hat daher zutreffend die Einkünfte des Beschwerdeführers von der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd (lediglich) im Sinne des Progressionsvorbehaltes bei der…

BFG RV/2100323/2020Vorliegen eines Wohnsitzes gem. § 26 Abs. 1 BAO; Fehlen der Voraussetzung der Führung eines Verzeichnisses iS § 1 Abs. 2 Zweitwohnsitzverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/3

…§ 300 BAO und zog die Anträge auf mündliche Verhandlung und Entscheidung durch den gesamten Senat zurück [BFG-Akt OZ 44, NS ET 1]. Das Verfahren wurde mit Beschluss des Bundesfinanzgerichts vom 02. April 2019 zu RV/2100226/2012 als gegenstandslos erklärt. Zum weiteren Verfahrensgang btr…

BFG RV/2101132/20191. Anwendbarkeit der verlängerten Verjährungsfrist (hinterzogene Abgaben)? 2. Frage der unbeschränkten Steuerpflicht bzw. Ansässigkeit in Ö
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 1/2

…bei hinterzogenen Abgaben hingegen 10 Jahre (§ 207 Abs. 2 BAO). Die Verjährung beginnt mit dem Ablauf des Jahres, in dem der Abgabenanspruch entstanden ist (§ 208 Abs. 1 lit. a BAO). Die verlängerte Verjährungsfrist für hinterzogene Abgaben des Veranlagungszeitraumes 2008 endete auf Grund der dargelegten Rechtslage…

UFSI RV/0130-I/031) Mangelnder Nachweis von behaupteter Geschäftstätigkeit im Ausland 2) Zurechnung von Einkünften (Inland - Ausland) 3) Privatanteil Kfz-Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2006

…würde eine Bilanz der W S Sp.zo.o. Marketing International mit Sitz in N vorliegen. Die Bw. wurde daher vom UFS mit Schreiben vom 2. März 2006 erneut ersucht, diese Bilanz zur Einsicht vorzulegen und nachzuweisen, dass es sich bei den in der Bilanz…

BFG RV/7102029/2023Versteuerung von Umsätzen und Gewinnen einer vom Beschwerdeführer in Bratislava gegründeten office TT (vergleichbar mit einer inländischen GmbH & CO KG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2024Teil 1/2

…5*** k.s. seien ***13*** Abzug der slowakischen Ertragssteuern als Einnahmen des geprüften Abgabenpflichtigen zum Ansatz zu bringen. Diese unterlägen demnach der österreichischen Umsatzsteuer; bei den Umsätzen handle es sich demnach um Bruttobeträge (20% USt). Adaptierungen auf die österreichischen Gewinnermittlungsvorschriften hätten folgendermaßen zu erfolgen: a.…

BFG RV/3100188/2017Zusammenhang zwischen Zahlungen und Bürgschaft nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2018

…ausgenommen, dürfen jedoch für die Ermittlung des auf das inländische Einkommen anzuwendenden Steuersatzes eingerechnet werden. Eine Anrechnung der in Deutschland eingehobenen Einkommensteuer ist nach den im Beschwerdefall geltenden abkommensrechtlichen Regeln (Artikel 23 A Befreiungsmethode) nicht zulässig. 2. Zahlungen aus einer Bürgschaft erwachsen nur dann zwangsläufig…

KStR 2013 Rz 126621.1.10.2.4.4 Tatsächliche Steuerbelastung von weniger als 10% aufgrund einer Steuermäßigung
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…eine Steuerrückerstattung an deren Anteilsinhaber (zB Malta). Beispiel: Die österreichische A-GmbH leistet Lizenzgebühren an ihre im Staat Z ansässige Tochtergesellschaft. Der nominelle Körperschaftsteuersatz in Staat Z beträgt zwar 35%, jedoch werden bei Ausschüttung an die Anteilsinhaber 6/7 (= 30%) der entrichteten Körperschaftsteuer rückerstattet…

BFG RV/4100366/2017Im Ausland nicht berücksichtigte Verluste und das Abzugsverbot gem. § 20 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

… 34 Abs 4 und Abs 5 ESTG 1988) bei Kontrollrechnung : 11.035,24……………..Summe NSA-Bezüge +4.349,85………………Kontrollrechnung -3.251,92………………Werbungskosten und Verluste 12.133…