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UStR 20003.5. Gehaltslieferung
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

3.5. Gehaltslieferung Randzahlen 401 bis 410: derzeit frei. 3.6. Be- und Verarbeitung Randzahlen 411 bis 420: derzeit frei.

UStR 2000 Rz 1111–11168. Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr (§ 8 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…Erwerbs bildet zwar die Erlangung der Verfügungsmacht am Gegenstand, es liegt aber dennoch eine begünstigte Veredlung vor. Rz 1113: Die Voraussetzung der Einfuhr eines Gegenstandes zum Zweck seiner Bearbeitung oder Verarbeitung kann zB als erfüllt angesehen werden, wenn eine zollrechtliche Bewilligung über die aktive Lohnveredlung…

UP-58006. Territoriale Auflagen
geltende FassungRichtlinien01.10.2020

…und, der EU und den ÜLG befördert werden. (2) Erzeugnisse oder Sendungen können durch ein Drittland befördert oder in einem Drittland gelagert werden, solange die Erzeugnisse im Drittland/Durchfuhrland unter zollamtlicher Überwachung verbleiben und keinen Bearbeitungen unterliegen, die über das Erhalten des Zustandes hinausgehen. Ursprungsprodukte…

VB-0200Anlage 5
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Reis mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger | China | | 2302 40 08 | Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Reis, andere…

VB-05003.5.4. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

…diesen Zweck angemessen ausgestatteten Betrieb unter der Verantwortung und Aufsicht eines öffentlichen Museums oder einer ähnlichen Einrichtung, -Restaurierung oder Konservierung durch qualifizierte Fachleute unter der Verantwortung eines öffentlichen Museums oder einer ähnlichen Einrichtung, sofern diese Behandlungen oder Bearbeitungen nicht über das hinausgehen, was erforderlich ist…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…ist anlässlich der Einfuhr nach Indien eine andere Dimension angegeben als beim Export; bei einer Veränderung der Rohrdimensionen ist eine bloße Umladung auszuschließen und eine Bearbeitung in Indien muss stattgefunden haben. Die Feststellung, die indischen Unternehmen hätten Rohre der Position 7304 aus China eingeführt und…

BFG RV/7102521/2020Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb im Sinne des § 3 KommStG oder hoheitliche Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2020

…Vordergrund steht die Nutzbarmachung der militärischen Liegenschaften zur Sicherstellung des Ausbildungs-, Schieß- und Übungsbetriebes gemäß den verfügten militärischen Konzepten. Diese militärischen Konzepte sind allen weiteren Bearbeitungen zu Grunde zu legen (Hinweis auf Anlage zur Verordnung BGBl. II Nr. 477/2008). Die für die land- und…

BFG RV/7106218/2015Gewerbliche oder nichtselbständige Einkünfte?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2020Teil 2/3

…da sie auf falscher Basis beruhen, und erhebe ich weiterhin gegen ALLE oben angeführten Buchungsmitteilungen und Bescheide das Rechtsmittel der- BESCHWERDE mit der BEGRÜNDUNG der ich die Rechtsrüge voranstelle, dass bei der Finanz offenbar ein Durcheinander bei Bearbeitungen herrscht, in dem zB. Begründungen vorab alleinig…

BFG RV/3100299/2014Zurückweisung einer Berufung gegen einen Zurückweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2015

…weshalb er sich bereit erklärt habe, die Angelegenheit im Auftrag der Antragstellerin rechtsverbindlich zu erledigen. Sein Sohn und die Antragstellerin wären "durch die rechtswidrigen Bearbeitungen des Finanzamtes und des AMS" vorübergehend obdachlos. Bis zum Abschluss eines neuen Mietvertrages würde sich die Familie bei ihm aufhalten…

UFSK RV/0133-K/10Bezüge der Gesellschafter-Geschäftsführer, Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses eines im Betrieb der Bw. tätigen Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2011Teil 1/2

…zur Verfügung: "Präambel: DI D ist staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für das Bauingenieurwesen. Dies berechtigt ihn, statische Bearbeitungen von Tragwerkskonstruktionen aller Art auf selbständiger Basis durchzuführen, diese mit Rundsiegel zu beurkunden sowie gegen Honorar zu veräußern. Seine Tätigkeit erstreckt sich über den gesamten Hochbaubereich…

UFSG RV/0190-G/09Besuch der Rieder Musikmesse durch einen Musiklehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Er müsse seinen Schülern beratend bei der Instrumentenwahl zur Seite stehen können. Das auf dieser Messe zu besichtigende Notenmaterial erstrecke sich von Bearbeitungen für seine Instrumente bis hin zur zeitgenössischen Literatur, die wiederum bei Wettbewerben unter Schülern verlangt werde. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß…

UFSL RV/0840-L/09Arbeitszimmer in einem Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…tätigt Herr RU im vermehrten Ausmaß seine Geschäftsabschlüsse nach den üblichen Dienstschlusszeiten und benötigt daher sowohl für seine Besprechungen als auch Bearbeitungen einen entsprechenden Büroraum samt Einrichtung. Es wurde daher in den Jahren 2006 und 2007 ein entsprechender Arbeitsraum in der KPZL1 ausschließlich als Arbeits…

UFSW RV/1775-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1774-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1773-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1772-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSL RV/1162-L/04Aufwendungen eines Musikschullehrers für Noten und eine Spezialbrille; Verlust (irrtümliche Verbringung auf die Mülldeponie) von Arbeitsmaterial als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…aber in diese Richtung. In diesem Sinne seien seine Ausgaben (für Notenmaterial und Sonderbrille) oder Verluste (privates Notenmaterial samt eigenen, fachlichen Bearbeitungen, die er seinen Schülern zu Verfügung gestellt habe) in direktem Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit zu sehen und daher abzugsfähig. Dieses Notenmaterial würde er…

UFSW RV/1666-W/03Nachsicht bei Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2004

…seien dem Finanzamt auch zur Verfügung gestellt worden. Erfolge, Bearbeitungen oder Schadensminimierungen seitens des Bw. seien weder zielführend noch zuvorkommend bearbeitet worden. Ansuchen seitens des Bw. um Nachsicht der Steuerschuld seien nicht zur Beantwortung noch zur Bearbeitung gekommen, vielmehr seien intensive Schätzungen und Annahmen vorgenommen…

ZK-25001. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…beantragen. Bearbeitungen (Reparaturen, Ausbesserungen, Wartungen einschließlich Instandsetzungen und Einstellarbeiten, Maßnahmen, die zum Erhalt der Waren dienen sowie Maßnahmen, die die Einhaltung der für die Waren hinsichtlich ihrer Verwendung geltenden technischen Vorschriften sicherstellen) sind zulässig (Art. 204 zweiter Satz UZK-DA). Für solche Bearbeitungen ist daher…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…255 UZK, Art. 72 UZK-DA). 3.3.1. Zusätzliche Arbeiten Zusätzliche Bearbeitungen an den Waren der Endverwendung sind grundsätzlich nicht schädlich, da sich die Waren bereits im zollrechtlich freien Verkehr befinden. Es ist aber darauf zu achten, dass der eigentliche Verwendungszweck erreicht wird die…