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BFG RV/1100554/2016Kosten einer Bandscheiben/Wirbelsäulenoperation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2018

…lautet wie folgt: "Herr i steht bei mir als Hausarzt seit 27. Juli 2005 wegen chronischer Rückenproblemen in Behandlung. Nach 3 Bandscheibenoperationen in den Jahren 2013 und 2014, die nur sehr kurzfristige Besserung brachten, behandelte ich ihn ab 2014 neuerlich durch Verschreibung von schweren Schmerzmitteln…

BFG RV/5101009/2012Ermessensausübung bei der Festsetzung eines Verspätungszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2019

…des Beschwerdeführers bis zum 30.12.2011 ein. Als Begründung wurde angeführt: „Durch Bandscheibenoperation meiner Gattin (Mitarbeiterin) bin ich mit der Erstellung der Steuererklärungen in Rückstand geraten.“ Dieser Antrag wurde von der belangten Behörde mit Bescheid vom 6. Juli 2011 unter Setzung einer Nachfrist bis…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…dass die Aufenthalte in der Infrarotkabine eine von Ärzten wie dem Orthopäden Arzt1 empfohlene Gesundheitsbehandlung seien und verwies darauf, dass er eine Bandscheibenoperation, jeweils eine Operation an der linken und rechten Hand wegen Karpaltunnelsyndrom sowie sieben Operationen am linken Knie hatte und eine Lebensmittelallergie auf…

BFG RV/7100619/2021Umbau Badezimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2021

…der gegen diesen Bescheid am 17. Februar 2021 eingebrachten Beschwerde führt die Bf. wie folgt aus: "Aufgrund der Beeinträchtigung der Bf., drei Bandscheibenoperationen inklusive Verplattung der Wirbelsäule, sahen wir uns gezwungen das Bad Barrierefrei umzubauen. Daraus hat sich ergeben, dass wir die alte 30 cm…

BFG RV/5100036/2021Krankheitskosten mit/ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2021

…Sprungbeinfraktur, beginnender Hüft- und Kniegelenksarthrose beidseits (Grad der Behinderung 40 %) (2) Chronischer Lumbalgie bei degenerativer Wirbelsäulenerkrankung und Z.n. Bandscheibenoperation L2/L3 (Grad der Behinderung 30 %) (3) Koronarer Herzkrankheit, Angina pectoris Z.n. erfolgreicher Gefäßaufdehnung und Stentimplantation (Grad der Behinderung 30 %). Begründung für den Gesamtgrad…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…Vorauszahlung am 12.4.2018 beglichen. < Sachverständigengutachten (Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) 10.5.2019: Gesamtgrad der Behinderung: 50 v. H. Trotz Bandscheibenoperation persistierende Beschwerden, die Bewertung des Wirbelsäulenleidens bleibt unverändert. < Behindertenpass: gültig ab 11.3.2019 (Grad der Behinderung: 50%) Mit Einkommensteuerbescheid…

BFG RV/7500822/2019Parkometer - geplanter Spitalsaufenthalt schließt das Verschulden nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…30.7. bis 2.8.2019 war der Beschwerdeführer aufgrund einer geplanten Bandscheibenoperation stationär im Krankenhaus. Das Parkpickerl des Fahrzeuges lief am 31.7.2019 ab. Ein den 2.8.2019 betreffendes Strafverfahren betreffend den selben Tatort wurde vom Magistrat der Stadt Wien gemäß § 45…

BFG RV/3100354/2018Kosten einer Operation in einer Privatklinik (Sanatorium) als außergewöhnliche Belastung eines Behinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…über die angefallenen und mittels Rechnungen und Zahlungsbelegen nachgewiesenen Krankheitskosten vor. Danach handelt es sich bei den Krankheitskosten um die Kosten eine Bandscheibenoperation im Sanatorium C über 7.122,82 € (Ärztehonorare und Sonderklassezuschlag), um den Selbstbehalt samt Nebenkosten von 1.073,20 € für…

BFG RV/5101797/2015Kurkosten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…AB, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 03.06.2015, wonach der Bf aufgrund folgender Diagnosen stetige Behandlungen benötige: Bandscheibenprotrusion, st. p. Bandscheibenoperation 2010, chron. Cervikalsyndrom mit Spannungskopfschmerz, obstruktive Ventilationsstörung. Die erforderlichen Therapien habe er bei den Kuraufenthalten in BadX (6.-12. Juli 2014 und 19.-25…

BFG RV/2100715/2013Kosten für 24-Stunden-Betreuung als außergewöhnliche Belastung bei vorhergehender Vermögensübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

…nicht übersteigen, die Berücksichtigung der Aufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung der Eltern als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen ist. 2) Krankheitskosten 2009: Die im Jahr 2009 zusätzlich beantragten Aufwendungen für physiotherapeutische Behandlungen (nach einer Bandscheibenoperation) in Höhe von 1.955,31 € als außergewöhnliche Belastung iSd §…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 1/3

…Gesamtgrad der Behinderung ergab sich laut Gutachten des Bundessozialamtes Landesstelle OÖ vom 10.11.2008 aus einer Gesundheitsschädigung im Bereich der Lendenwirbelsäule nach einer Bandscheibenoperation mit einem Grad der Behinderung in Höhe von 40% (wie bereits in den Vorjahren ab 2004) und einer Gesundheitsbeeinträchtigung aufgrund…

BFG RV/5100559/2012Vermögensverlagerung an Verwandte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2015Teil 2/2

…Vermögen „keines“ Sorgepflichten: eine mj. Tochter (Alimente mtl. ca € 450). Im Zuge der Vernehmung war auch die Rede von einer Bandscheibenoperation, die in einem oder in einigen Jahren anstehen kann. Dabei ist jedenfalls auch die Aussage gefallen, die Liegenschaften an die Gattin übertragen zu…

BFG RV/5100762/20121) Kurkosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung 2) Diätverpflegung wegen Psoriasis und Hypertonie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2014

…am 14. Juli 2011 durchgeführten Untersuchung der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 % auf Grund nachstehender Feststellung: "Hals- und Lendenwirbelsäulenschmerzen bei Zustand nach Bandscheibenoperation und derzeitigem Reizzustand und neurologischem Defizit rechts in der oberen Extremität." Eine Nachuntersuchung wurde in einem Jahr angeordnet, weil eine…

BFG RV/7100105/2011Aufwendungen für ein Fitnessstudio und Weight-Watcher-Programm als außergewöhnliche Belastung;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2014

…BMI 48,5 Hypertonie 2. Bewegungstherapie zur Gewichtsreduktion, bzw zur Erhaltung der Bewegung und Muskelaufbau. Begründung: Peronäusläsion re (Vorfußlähmung rechts), Zustand nach Bandscheibenoperation, Bandscheibenvorfall L5/S1 links, alt und bereits verkalkt, Bandscheibenvorwölbung rechts L4/5;" Die Diagnose erfordere nach Angaben der Bf ein unbedingtes Handeln…

UFSL RV/1165-L/10Krankheitskosten, die nicht mit einer Behinderung zusammenhängen, können nur unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…Des Weiteren liegt vor ein Aktenvermerk vom 10. Mai 2010 über ein Telefonat mit dem Bundessozialamt, wonach sich die 50% Behinderung aufgrund einer Bandscheibenoperation ergeben würde. Mit Berufungsvorentscheidung vom 27. Mai 2010 wurde der Berufung teilweise Folge gegeben. Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von -100…

UFSL RV/0355-L/09Außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Aufwendungen für Heilbehandlung, Kosten für Fußpflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…Chirurgie Dr. W.A. betreffend den Bw: "Bei o.g. Patienten besteht Z.n. 2 x Bandscheibenoperation (9.8.1990 u. 12.10.1998). Patient war postoperativ nie vollkommen beschwerdefrei. Es kam sogar in der Folgezeit zu einer massiven Rotationsskoliose der BWS und LWS, sowie…

UFSL RV/0257-L/07Anschaffung einer Infrarot Wärmekabine, einer Spezial-Matratze und von Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2008

…dass diese Kosten durch seine Krankheit - eine mehrmalige Bandscheibenoperation - verursacht worden seien und zur Schmerztherapie unumgänglich gewesen wären. Gleichzeitig wurde eine mit 7.12.2006 datierte ärztliche Bestätigung mit folgendem Wortlaut vorgelegt: "Auf Grund einer Bandscheibenoperation ist eine Infrarot Therapie (Kabine) für zu Hause zu…

UFSF RV/0227-F/06Anschaffung einer Infrarotwärmekabine weder Heilbehandlung noch Hilfsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…Massagen, Bestrahlungen und ein lumbales Turnprogramm empfohlen wurden sowie, dass er sich mittelfristig wahrscheinlich wird einer Bandscheibenoperation unterziehen müssen. Im Akt liegt Prospektmaterial betreffend die angeschaffte Wärmekabine auf. Die Ph-Infrarot Fit- und Gesundheitskabine wird darin als täglich einsetzbares Gerät zur Stärkung von Kreislauf und…

UFSW RV/0418-W/051) Der Bezug aus einer Pensionsversicherung ist nicht einer Beschäftigung bei einem Dienstgeber im Bundesgebiet gleichzusetzen; 2) Die Verpflichtung zur Rückzahlung nach § 26 Abs. 1 FLAG gründet sich ausschließlich auf objektive Tatbestände.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2005

…2004 Berufung und führte dazu aus: "Der Einschreiter ist seit 1999 in Österreich wohnhaft und hat 2001, nachdem er im Rahmen einer Bandscheibenoperation mit einer Totallähmung konfrontiert wurde, ein Visum aus humanitären Gründen erhalten. Nach durchgeführten Rehabilitationsmaßnahmen sind noch immer beim Einschreiter Lähmungen vorhanden und…

BFG RV/3101093/2015Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2023

…an einer degenerativen Wirbelsäulenveränderung (Bandscheibenvorfall), dadurch bedingten starken Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein, Polyarthritis (Morbus Bechterew) und an Rheuma leide. Trotz umfangreicher medizinischer Behandlung (4 Bandscheibenoperationen, Physiotherapien, Einnahme von Medikamenten) sei es zu keiner dauerhaften Besserung der Schmerzen gekommen, weshalb sich die Beschwerdeführerin an das…