…Wien, und zwar am 17. September 2008, von einem Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: bei der Patientin ist seit Kleinkindalter eine Neurodermitis bekannt mit Befall von Handgelenken (nur als Kleinkind), Ellbeugen und Halsbereich, das restliche Integument war nie betroffen…

…Bw. erhob gegen den Bescheid Berufung und brachte vor, die bei ihrem Sohn vorliegende Wahrnehmungsstörung und die damit notwendige Ergotherapie sei bei der Beurteilung nicht berücksichtigt worden. Gleichzeitig übermittelte sie den (im Gutachten des Bundessozialamtes unter den relevanten vorgelegten Befunden erfassten) ergotherapeutischen Bericht vom 22…

…belangten Behörde Gelegenheit zu einer Gegenäußerung gegeben, ob do Bedenken gegen die beabsichtigte Stattgabe bestehen. Die Abweichung von den bisherigen vier BSA-Gutachten und Bescheinigungen sei wegen Unschlüssigkeit und Unvollständigkeit nach Ansicht des BFG gerechtfertigt. Die vorgelegten Beweismittel wurden elektronisch weitergeleitet. Folgendes wurde ausgeführt: "Der…

…Sie ist keine medizinische Frage. Als Rechtsfrage fällt sie in die Zuständigkeit der Abgabenbehörde, und nicht in die Zuständigkeit des BSA-Sachverständigen. Das qualifizierte Sachverständigengutachten iSd § 8 Abs 6 FLAG 1967 ist als Amtsgutachten eingerichtet. Die Abgabenbehörde ist bei der Anforderung des Sachverständigengutachtens und der…

…F98.8 und dadurch Lese- und Rechtschreibstörung F81.0". Im BSA-Gutachten sei aber nur der alte Befund F90 berücksichtigt worden. Über die Berufung wurde erwogen:   Aufgrund der o.a. ärztlichen Sachverständigengutachten vom 12. Juli 2011 (bestätigt vom leitenden BSA-Arzt B am 13…

…der Notwendigkeit einer streng erdnussfreien Kost und der Notwendigkeit der Vermeidung jeglicher Kotamination mit Erdnuss ..." begründet. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 16. Jänner 2009 zugestimmt. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt den Antrag darauf hin mit dem Hinweis auf…

…BSA-Arzt B). Das Finanzamt wies den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe mit Bescheid vom 15. April 2011 ab und begründete dies wie folgt: Zwecks Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe sei eine Behinderung von mindestens 50 % erforderlich. Dies treffe im gegenständlichen Fall lt. BSA-Gutachten…

…des Bundessozialamtes abgewiesen. Dagegen hat die Berufungswerberin fristgerecht Berufung erhoben. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde durch das Bundessozialamt neuerlich ein fachärztliches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Aufgrund der anlässlich der Untersuchung vorgelegten neuen Befunde wurde von der Fachärztin in ihrem Gutachten vom 15. April 2009 festgestellt…

…genannten Kindes eingebracht. In dem darauf hin über Anfrage des Finanzamtes vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) in Auftrag gegebenen ärztlichen Sachverständigengutachten vom 21. Juni 2009 ist unter Hinweis auf den Untersuchungsbefund und drei im Gutachten angeführte fachärztliche Befunde vom 22. März 2006…

…und Motopädagogikgruppe, ergotherapeutisches Klettern fortgesetzt hätten. Bezugnehmend auf die im Gutachten angeführten vorgelegten Befunde sei der Zeitverlauf ersichtlich, um zur Enddiagnose "Autismus" zu gelangen. Im zweiten BSA-Gutachten vom 5. Oktober 2011 betrug auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens - unter Berücksichtigung des Befundes vom 21. Juni…

…10. April 2012 ab und begründete dies wie folgt: Zwecks Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe sei eine Behinderung von mindestens 50 % erforderlich. Dies treffe im gegenständlichen Fall lt. beigelegtem BSA-Gutachten für das Kind A, für den Streitzeitraum nicht zu. Die Bw. erhob am 25…

…Sachverständigen notwendig sind, um die nachfolgend dargestellten Fragen zu beantworten. […] Begründung Nach ha Ansicht sind die beiden Sachverständigengutachten des BSA vom 11.01.2016 und vom 22.11.2016 unvollständig und unschlüssig. Da es sich bei den BSA-Gutachten um Amtsgutachten handelt, sind Unvollständigkeit…

…dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: NEIN, weil kein Leiden vorliege, welches eine Erwerbsunfähigkeit begründet. Das BSA-Gutachten wurde ausschließlich dem Antragsteller, nicht jedoch der belangten Behörde übermittelt. Aufgrund der der belangten Behörde elektronisch übermittelten Metadaten (GdB 30% ab 7/2017, Der Sohn…

…der PVA vom 25.11.2014, , BSA-Gutachten vom 13.08.2015 und vom 16.02.2016 idF der Sofortigen Beantwortung vom 22.09.2016, Lohnzetteldaten und andere Mitteilungen bzw Meldungen laut elektronischem Steuerakt der Bf. Beweiswürdigung Nach dem in § 8 Abs 5 und 6…

…dass das BSA aufgrund eines von einem anderen Sachverständigen erstellten Gutachtens eine Bescheinigung ausstellt. Nach der oben dargestellten Rechtslage (Punkt 1) kommt es für die erhöhte Familienbeihilfe auf den Gesundheitszustand oder die soziale wirtschaftliche Situation des Beihilfenwerbers nicht an. Ergebnis: Das BFG sieht es als…

…an der Richtigkeit ihrer Aktenvermerke aus den Jahren 1992 und 1995 und der Rechtsmäßigkeit der Auszahlung der erhöhten Familienbeihilfe bis 2010 hat. Die Feststellung zu den Sprachkenntnissen beruht auf der im BSA-Gutachten vom 7.3.2019 dargestellten Sozialanamnese ("nicht gescheit" auf Türkisch unterhalten können)…

…Jenes Vorbringen der Bw. in ihrer Eingabe vom 5. Mai 2013, dass nach der Meinung des schulpsychologischen Dienstes als auch der Lehrer ihre Tochter an Dyskalkolie leide findet ohnedies Deckung in den erstellten BSA-Gutachten. Der Einwand, dass bei B. eine Entwicklungsstörung mittleren Grades vorliege…

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im Übrigen dürfe es sich bei der Behinderung um keine "vorübergehende" handeln. Die vom Finanzamt als Begründung in seinem Bescheid getätigten und vom BSA-Gutachten vom 22.12.2010 übernommenen Ausführungen, nämlich dass bei B. der "Umfang der notwendigen…

…dem allgemeinen Arbeitsmarkt nach fremdüblichen Konditionen und einer Vollzeitbeschäftigung offen stünden (Beweis ON36). Beweismittel ON8, 10, 26, 36: drei BSA-Gutachten und ein Ergänzungsgutachten ON24, 34: hg Beschlüsse mit Fragen Beschwerdevorbringen und vorgelegte Beweismittel, insbesondere: ON12: Fachärztlicher Befund vom 8.2.2018 von Dr. med…

…zB Schwänzen). Mit Beschluss vom 14. Mai 2018 wurde das BSA ersucht, bei der dritten Begutachtung ua auf die nächtlichen Durchfallstühle einzugehen. Darauf ging das Gutachten nicht ein. Im März 2014 stellte sich die Kortisonabhängigkeit ein. Die Behandlung für den Sohn verlief nicht wie üblich…