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UFSF RV/0166-F/05Berücksichtigung von aus einer Behinderung resultierenden Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2006

…gemachten Kosten, soweit es sich nicht um Aufwendungen für die Behindertenwerkstätte handelt. Vorlage einer ärztliche Verschreibung der Heilbehandlungen und Angabe, inwieweit die Heilbehandlung mit der Behinderung im Zusammenhang steht. Angabe welche Kostenersätze für die konkreten Heilbehandlungen durch Sozialversicherungsträger oder andere Institutionen (wie z.B. private…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…die vom Bw. unter dem Titel außergewöhnliche Belastung für seine behinderte Tochter geltend gemachten Aufwendungen (Kostenbeitrag für den Behindertenwerkstättenbesuch) um den (betragsmäßig höheren) Pflegegeldbezug zu kürzen seien und folglich das diesbezügliche Berufungsbegehren somit als unbegründet abzuweisen wäre. Mit Fax-Mitteilung vom 16. Juni 2008 schränkte…

UFSW RV/3085-W/12Außergewöhnliche Belastung für ein behindertes Kind, Zurückweisung gem. § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2013

…Kindes in einem Vollinternat verminderte sich der Freibetrag von 262 Euro pro Tag des Internatsaufenthaltes um je ein Dreißigstel (§ 5 Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idgF). Betreffend die restlichen Aufwendungen, welche die Bw. beantragt hatte…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 1/2

…dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Pensionistin und beantragte in ihren Einkommensteuererklärungen (Arbeitnehmerveranlagung) für die Kalenderjahre 2010 bis 2012 unter anderem diverse Aufwendungen für ihre zu 50% behinderte Tochter, für welche sie auch erhöhte Familienbeihilfe bezieht. Die Tochter besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…Freibeträge für behinderte Kinder, Pkt. 1.2.3.) wird anhand eines Beispiels zur Einbehaltung des Pflegegeldes als Kostenbeitrag für eine Behindertenwerkstätte die Ansicht vertreten, dass eine Kürzung nur im Ausmaß des erhaltenen Pflegegeldes zu erfolgen habe. Aufgrund der oa Ausführungen sind daher nachstehende Aufwendungen unter…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…277,00 € zu leisten. Ermittlung der außergewöhnlichen Belastung: | Kosten für die Behindertenwerkstätte (353,00 € × 12) | 4.236,00 € | zuzüglich jährlicher Förderbeitrag | 277,00 € | jährliche Aufwendungen für die Unterrichtserteilung | 4 513,00 € | Freibetrag gemäß …

BFG RV/7105378/2014Aufwendungen für Heilbehandlungen und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte sind ohne Kürzung um das Pflegegeld als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2015

…Mehraufwendungen nach § 34 Abs 6 vierter Teilstrich EStG 1988 in Abzug zu bringen ist, nicht aber vom Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte und auch nicht von jenen Aufwendungen nach § 4 VO BGBl. 1996/303…

BFG RV/7101596/2022Die Kosten für eine Senioren-Residenz führen nur bei jenem Partner zu außergewöhnlichen Belastungen, der nicht (mehr) im Stande ist, seinen Haushalt selber zu führen; die Wohnkosten des anderen Partners sind als Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

…Tag des Internatsaufenthaltes um je ein Dreißigstel. (3) Zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. § 6…

BFG RV/2100696/2022Arbeitnehmerveranlagung: pauschaler Mehrbetrag bei behindertem Kind vermindert um das Pflegegeld und zusätzliche Berücksichtigung des Entgeltes für den Besuch der Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…303im Jahr 2021 | € 307,20 | zuzüglich Aufwendungen für den Behindertenwerkstättenbesuch gemäß § 5 Abs 3 VO BGBl 1996/303 (€ 92,- x 12) | € 1.104,00 | außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt für das Jahr 2021 | € 1.411,20 Beilage…

UFSW RV/1490-W/05Außergewöhnliche Belastung für eine zu 100% behinderte Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…Daneben könne er nur mehr Aufwendungen für Hilfsmittel (z. B. Rollstuhl, Blindenhilfsmittel), Heilbehandlungskosten (Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten, Therapiekosten, Medikamente, durch Heilbehandlung verursachte Fahrtkosten) sowie eine Sonder- oder Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte (werde das Kind in einem Vollinternat untergebracht, müsse der Freibetrag von S 3.600,00…

UFSF RV/0252-F/06Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…Haushaltsersparnis. Da T unstrittigerweise an 269 Tagen des Streitjahres in einem Wohnheim für betreutes Wohnen untergebracht war, ist somit dem Erfordernis für eine Kürzung der Monatspauschbeträge um ein Dreißigstel pro Tag des Heimaufenthaltes Rechnung getragen. Vor Berücksichtigung der Aufwendungen für den Besuch der Behindertenwerkstätte, ist…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…in denen die Kosten für eine Sonder- bzw. Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte samt Internatskosten zusätzlich zum Freibetrag von 262 € geltend gemacht werden (Müller, SWK 8/1998, Pkt 1.2.1.). Neben dem Pauschale sind gemäß § 4 VO nachgewiesene Aufwendungen für orthopädische Schuhe und Medikamente…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Land für den Besuch einer Behindertenschule oder einer Behindertenwerkstätte auf Grund (landes-)gesetzlicher Regelungen sowie Aufwendungen für Betreuungsstunden im Rahmen der sonderpädagogischen Förderung im Kindergarten. Da es sich bei der X.-Infomatikschule, ... in ... Wien weder um eine Sonder- oder Pflegeschule noch um eine Behindertenwerkstätte handelt…

LStR 2002 Rz 857–86212.5.3.2 Behinderte Kinder mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…von 277 Euro zu leisten. Ermittlung der außergewöhnlichen Belastung: | Kosten für die Behindertenwerkstätte (353 Euro x 12) | 4.236 Euro | zuzüglich jährlicher Förderbeitrag | 277 Euro | | ____________ | jährliche Aufwendungen für die Unterrichtserteilung somit | 4.513 Euro | Freibetrag gemäß …

BFG RV/5101772/2017Nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…obwohl Aufwendungen für eine Behindertenwerkstätte ohne Abzug des Selbstbehaltes geltend gemacht werden könnten. Seine Gattin habe mit ihrer Unterschrift bestätigt, dass er die gesamten Kosten getragen habe. Mit Schreiben vom 6.10.2016 ersuchte das Finanzamt den Bf, für die von seiner Ehegattin beantragten und…

BFG RV/7105893/2018Wiederaufnahme Nachsicht, Einwand der strafbaren Handlung des Finanzamtes betreffend die der Nachsicht zugrunde liegenden Einkommensteuerbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2019

…Unbilligkeit abgewiesen worden. In der Begründung habe die Behörde bereits damals ausgeführt, dass Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen der Tochter nicht in der Höhe der berücksichtigten Jahresfreibeträge hätten nachgewiesen werden können, weshalb der Rückstand mit den Gutschriften aus den jeweiligen Arbeitnehmerveranlagungen verrechnet worden sei. Darin habe…

BFG RV/7103430/20181. Antrag auf Wiederaufnahme des Nachsichtsverfahrens zu Unrecht mit dem Grund zurückgewiesen, dass über die Beschwerde noch nicht entschieden wurde 2. Aufhebung, da meritorische Entscheidung des BFG nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…Begründung habe die Behörde bereits damals ausgeführt, dass Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen der Tochter nicht in der Höhe der berücksichtigten Jahresfreibetrage hätten nachgewiesen werden können und so der Ruckstand mit den Gutschriften aus den jeweiligen Arbeitnehmerveranlagungen verrechnet worden sei. Darin habe die Behörde eine Auswirkung…

LStR 2002 Rz 863–86412.5.4 Übersichten über mögliche Freibeträge
geltende FassungRichtlinien20.01.2011

…nein | Freibetrag für eigenes KFZ | nein | nein | nein | Freibetrag für Taxikosten | nein | nein | nein | Aufwendungen für Behindertenhilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung | ja | ja | ja | Schulgeld für Behindertenschule oder Behindertenwerkstätte | ja |…

BFG RV/7103169/2017Aufwendungen für den Umbau eines Badezimmers als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021

…Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus dem Zusammenspiel dieser Vorschriften ergibt sich, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, die…

BFG RV/7104071/2015Aufwendungen für ein behindertes Kind als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2017

…bezieht. Für Ihren Fall ist auch eine Verordnung des Bundesministers für Finanzen aus dem Jahr 1996 maßgeblich, (BGBl 303/1996, idF BGBl II 430/2010) gemäß deren § 5 Abs. 3 Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung sowie Kosten für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte…