RIS AI
104 902 Treffer648 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0397-I/04Aufhebung wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.03.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 10. September 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 16. August 2002 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961…

BFG RV/3100332/2014Bescheidaufhebung § 300 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.07.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837 BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter****** in der Beschwerdesache Mag.****** gegen den Bescheid des Finanzamt Innsbruck vom 23. Oktober 2013, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum März bis Oktober 2013 beschlossen…

UFSW RV/0535-W/10Aufhebungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Sochorgasse 3, vom 15. Jänner 2010 gegen den Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO des Finanzamtes Baden Mödling vom 16. Dezember 2009 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2008 entschieden: Die Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe A) 1) Der Berufungswerber erhielt mit Schreiben…

BFG RV/7103098/2025Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO ohne Aufhebungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026

…die Beschwerde vom 27.12.2024 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 26.11.2024 betreffend Aufhebung gemäß § 299 BAO des Einkommensteuerbescheides 2023 vom 16.7.2024 und Einkommensteuer 2023 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde gegen den Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO wird gemäß …

BFG RV/1100229/2019Aufhebungsbescheid nach § 299 BAO, Aufhebungsgrund und Begründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.12.2023

…Adr***, vertreten durch Allgäuer & Partner - Wirtschaftsprüfungs und Steuerberatungs GmbH, Schloßgraben 10, 6800 Feldkirch, über die Beschwerde vom 01.03.2019 gegen den Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO des Finanzamtes Feldkirch vom 6. Februar 2019 betreffend Körperschaftsteuer 2014, in der Sitzung vom 12. Dezember 2023 nach Durchführung…

BFG RV/3101190/2016Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO ohne Begründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.07.2023

…es den (Aufhebungs-)Bescheiden gemäß § 299 BAO an einer Begründung fehle. Es werde auf die jeweiligen Sachbescheide verwiesen, diese würden wiederum bezüglich Begründung auf die Aufhebungsbescheide verweisen. Dies könne auch im Beschwerdeverfahren nicht nachgeholt werden (vgl. BFG vom 26.1.2022, RV/3100864/2014). II…

BFG RV/3100864/2014Aufhebungsbescheid gem. § 299 BAO: Aufhebung wg. wesentlicher Begründungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022

…Abs. 1 BAO (betr. Festsetzung NoVA 01/2012 und Festsetzung Kraftfahrzeugsteuer 01-03/2012) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid (Aufhebungsbescheid gem. § 299 BAO) wird aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

BFG RV/4100147/2018Aufhebungsbescheid hinsichtlich einer zu Unrecht ergangenen zweiten Beschwerdevorentscheidung bezüglich ein und derselben Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2019

…wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 12.05.2017 abweisend erledigt und der dagegen eingebrachte Vorlageantrag vom 22.05.2017 mittels Vorlagebericht des Finanzamtes dem Bundesfinanzgericht zur Erledigung vorgelegt. Von dieser Vorlage wurden Sie mit Schreiben vom 20.06.2017 verständigt. Mit dem nunmehr angefochtenen Aufhebungsbescheid gem…

BFG RV/7100129/2011Aufhebungsbescheid nur bei Gewissheit der Rechtswidrigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…eindeutig ergeben, dass ein Gesamtüberschuss im 20. Jahr erreichbar sei. Die Bf. beantrage daher die Aufhebung des Aufhebungsbescheides vom 6. Dezember 2010 sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Sachbescheides. Die o.a. Beschwerden wurden ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen direkt dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Gem. …

UFSW RV/1600-W/05Aufhebungsbescheid ohne Aufhebungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…2003 vom 15. Juni 2005 wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 19. Juli 2005 entschieden. Über die Berufung gegen den Aufhebungsbescheid vom 15. Juni 2005 wurde nicht entschieden. Die Berufungsvorentscheidung vom 19. Juli 2005 wurde mit dem innerhalb offener Berufungsfrist eingebrachten Vorlageantrag vom 17. August 2005 angefochten…

UFSW RV/3563-W/09Aufhebungsbescheid gem. § 299 BAO - Gesetzestext allein keine ausreichende Begründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…vom 8. Mai 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 8. April 2009 betreffend Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO zum Einkommensteuerbescheid 2005 sowie Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 entschieden: Der Berufung gegen den Bescheid betreffend Aufhebung des Einkommensteuerbescheides 2005 gemäß § 299 BAO wird…

UFSF RV/0088-F/10Anforderungen an die Begründung des Aufhebungsbescheides gem. § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…§ 299 Abs. 1 BAO aufgehoben. Der Aufhebungsbescheid wurde wie folgt begründet: "Gemäß § 299 Abs. 1 BAO kann die Abgabenbehörde erster Instanz auf Antrag der Partei oder von Amts wegen einen Bescheid der Abgabenbehörde erster Instanz aufheben, wenn der Spruch des Bescheides sich als nicht richtig…

UFSW RV/0987-W/12Rechtswidriger Aufhebungsbescheid?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 22. März 2012 gegen den Aufhebungsbescheid des Finanzamtes XY. vom 24. Februar 2012 betreffend die Berufungsvorentscheidung vom 19. Dezember 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit…

BFG RV/7101930/2025Antragslose Veranlagung: Wegfall des geänderten Sachbescheids bereits mit Aufhebung des Aufhebungsbescheids im Sinne des § 41 Abs. 2 Z 2 lit. c EStG 1988 aF (§ 41 Abs. 2a Z 3 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2026

…die aufgrund der schweren Krebserkrankung meiner Schwiegertochter den Großteil der Tätigkeiten nicht mehr ausführen konnte. Alle weiteren Jahre ist meine Schwiegertochter alleine zurechtgekommen." Darauf folgten drei Aufhebungsbescheide des Finanzamts Österreich vom 3. September 2024 jeweils "über die Aufhebung des EINKOMMENSTEUERBESCHEIDES" (die Beschwerde zu diesen Bescheiden…

BFG RV/7103680/2026Antragslose Veranlagung: Aufhebung des Aufhebungsbescheids im Sinne des § 41 Abs. 2 Z 2 lit. c EStG 1988 aF (§ 41 Abs. 2a Z 3 EStG 1988) aufgrund fehlender Abgabe einer Abgabenerklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2026

…Frau, die aufgrund der schweren Krebserkrankung meiner Schwiegertochter den Großteil der Tätigkeiten nicht mehr ausführen konnte. Alle weiteren Jahre ist meine Schwiegertochter alleine zurechtgekommen." Streitgegenständlich sind hier die darauf folgenden drei Aufhebungsbescheide des Finanzamts Österreich vom 3. September 2024 jeweils "über die Aufhebung des EINKOMMENSTEUERBESCHEIDES"…

BFG RV/7103126/2025Fehlende Begründung des Aufhebungsbescheides nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…BAO / ESt 2019 und Einkommensteuer 2019, Steuernummer ***BF1StNr1*** im fortgesetzten Verfahren nach VwGH vom 4.September 2025, Ro 2023/13/0010 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde gegen den Aufhebungsbescheid Einkommensteuer 2019 (§ 299 BAO) wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid vom 3…

BFG RV/4100198/2025Amtswegige Aufhebung des Aufhebungsbescheides und Abweisung des Antrags auf Aufhebung des Verspätungszuschlagsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2026

…vom 9. Dezember 2024 betreffend Aufhebung gem. § 299 BAO des Aufhebungsbescheides vom 11.11.2024 sowie Abweisung des Antrags vom 8.11.2024 auf Aufhebung gem. § 299 BAO des Verspätungszuschlagsbescheides betreffend Einkommensteuer 2020 vom 8.11.2023 (Steuernummer ***BF1StNr1*** ) zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde…

BFG RV/6100317/2025Elektronische Zustellung neuer Sachbescheid vor Aufhebungsbescheid gem. § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…09.24 Uhr), sodann am 10. April 2025 eine gesonderte Begründung dazu und endlich am 20. Mai 2025 eine Beschwerdevorentscheidung bezüglich des Aufhebungsbescheides (Zustellung via FinanzOnline am 20. Mai 2025 um 09.23 Uhr). Nachdem die Bf. nun mit Schriftsätzen vom 5. Mai und 2…

BFG RV/3100329/2025Aufhebung eines Aufhebungsbescheides (§ 299 BAO) wegen fehlender Begründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2025

…gemäß § 299 BAO vom 22.2.2024 hat die belangte Behörde diese Beschwerdevorentscheidungen aufgehoben und diese in der Folge durch - für den Bf. nachteiligere - neue Beschwerdevorentscheidungen vom 22.2.2024 ersetzt. Gegen die Aufhebungsbescheide erhob der Bf. am 10.3.2024 rechtzeitig Beschwerden. Darin führte…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 1/3

…Ergänzung ihres bisherigen Vorbringens gelten sollten. Zur begehrten Aufhebung der Einkommensteuerbescheide führte die beschwerdeführende Partei grundsätzlich aus, dass die Abgabenbehörde in ihrem Aufhebungsbescheid keine Gründe angeführt hätte, in welchen Punkten sich der Spruch des Bescheides als nicht richtig erwiesen hätte. Nach Ansicht des Beschwerdeführers reiche…