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BFG RV/4100674/2022Orthomolekulare Substanzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…2022 wurde die Bf. aufgefordert einerseits darzulegen, seit wann sie in Behandlung jenes Arztes steht, der den zeitlich späteren Arztbrief ausgestellt hat bzw. andererseits Fragen zur Kostentragung des Sozialversicherungsträgers oder Dritter zu beantworten, sowie schließlich ärztliche Verordnungen (Rezepte) für die begehrten Substanzen vorzulegen. Die Bf…

BFG RV/7101261/2014Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senat in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch ***7***, über die Beschwerden vom 28. März 2014 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 (nunmehr Finanzamt Österreich - Dienststelle 09) vom 25. Februar 2014 betreffend Einkommensteuer…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 2/2

Der Arztbrief des Neurologischen Zentrums ***4*** vom 17.07.2001 (Anf. 03.07.2001; vgl. unter relevante Befunde im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 14. Februar 2024) bestätigt die Begutachtung vom 29.06.2001 bis 03.07.2001: …, da es vor 2 Tagen zu einer…

BFG RV/7103952/2024Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer erheblichen Behinderung und ohne voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 2/3

…im Herbst 2024 Ein Behinderungsgrad von >50% ist aus klinisch-psychologischer Sicht gegeben. Derzeit ist nicht absehbar, ob die Selbsterhaltungsfähigkeit/ Arbeitsfähigkeit erreicht wird. Der Arztbrief von ***Name Arzt 3*** vom 01.07.2024 enthält folgende Ausführungen: Betrifft: Herr B.A. ***Vorname Nachname*** geb: ***ZZZZ-TTMMJJ***…

BFG RV/2100442/2026Kein Grad der Behinderung bei schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten insb. bei stetiger Verbesserung des Entwicklungsstandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2026

…Beschwerdevorentscheidung vom 23.04.2026 als unbegründet abgewiesen, da kein Grad der Behinderung feststellbar sei. Der Vorlageantrag wurde am 29.04.2026 über FinanzOnline eingebracht. Im weiteren Verfahrenslauf übermittelte die Beschwerdeführerin dem Bundesfinanzgericht einen Arztbrief vom 30.05.2026, ausgestellt von der Universitätsklinik für Kinder-…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…Behinderung mit der Begründung; es bestehe folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung (Antrag Beih 3 vom 29.10.2024): PDBS [gemeint: PTBS] & Depressionen Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 09/2024 Dem Antrag war der Arztbrief Dr. B., Fachärztin für Psychiatrie und…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…Ergänzungsersuchen vom 6.5.2014 wurde der Bf. zur Vorlage eines Bescheides des Bundessozialamtes „über die 25%ige Erwerbsverminderung sowie die Diätverpflegung“ aufgefordert. Vorgelegt wurde daraufhin ein Arztbrief vom 9.5.2014 über einen mehrtägigen stationären Krankenhausaufenthalt des Bf. zur „Blutzuckereinstellung bei bekanntem DM Typ…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…KM , in der Folge mit Bf. bezeichnet, brachte am Y.Y.2009 ihren Sohn VN-Sohn zur Welt. Die Entbindung erfolgte mittels Kaiserschnitt. Im Arztbrief des Landesklinikum Spital1 vom 20.8.2009 wurden folgende Diagnosen gestellt: Frühgeburt 36 + 0, Gemini II, RDS II, Trinkschwäche, Frühgeborenen…

UFSW RV/1736-W/13Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlendem Nachweis über das Bestehen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2013

…Folgendes Aktengutachten wurde im Zuge des Antragverfahrens erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.A. Vers.Nr.: V. Aktengutachten erstellt am 2013-03-28 Anamnese: Aktengutachten auf Ersuchen der Sachwalterin Frau Mag. R.. Sie stellt mehrere Arztbriefe bzw. Sachverständigengutachten zur Verfügung. Den Unterlagen ist zu entnehmen…

UFSK RV/0193-K/12Behinderungskausale Lifterrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013

…06.2010, FA-Akten, AS 34, und Arztbrief des LKH B vom 03.02.2010, FA-Akten, AS 35-39). Mit Bescheid vom 08.10.2010 anerkannte die Pensionsversicherungsanstalt den Anspruch auf Pflegegeld in der Höhe der Stufe vier ab 01.08.2010. Das Bundessozialamt…

UFSW RV/3261-W/10Außergewöhnliche Belastung wegen eines durch Gesundheitsgefährdung notwendigen Wohnungswechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2011

…Neurologischer Schlussbericht vom April 2005, Arztbrief vom Jänner 2007). Der Bw. ist Alleinverdiener. Auch der Gesundheitszustand seiner Ehegattin ist erheblich beeinträchtigt. Vor allem exogene Luftschadstoffe, insbesondere Staub- und Schimmelpilze sind zu vermeiden (Arztbefund vom Juni 2006). Der Bw. und seine Ehegattin erwarben 2005 für ihre…

UFSW RV/0944-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…zwei weitere Sachverständigengutachten durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen vom 22.5. und 27.10.2009 erstellt. Im Zuge des Aufenthaltes in der Universitätsklinik im Jahre 2003 stellte der Arztbrief fest, dass der Untersuchte an psychischen Problemen und Drogenerfahrungen mit Cannabis mit folgenden Halluzinationen…

UFSL RV/1068-L/09Abgrenzung von Erholungsreise und Kuraufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60% und bekommt einen pauschalen Freibetrag für seine Zuckerkrankheit. Die Aufenthaltskosten in Griechenland beantragte er unter dem Titel Kurkosten als außergewöhnliche Belastung. Der Bw hat seinem Antrag einen Arztbrief vom 06. März 2008 von der Fachärztin für Hautkrankheiten, Dr.MHK…

UFSW RV/3658-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…den 80er-Jahren. Das vom Finanzamt über das Bundessozialamt angeforderte Gutachten lautete wie folgt: Betr.: B. Josef Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2008-07-29 Anamnese: Lt. den Unterlagen (Arztbrief SMZ Ost Psychiatrie 21 07 2000) liegt bei Hr. B. eine paranoide Schizophrenie vor…

UFSL RV/0397-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

…einer Zeitgrenze zu bestimmen. Jedoch habe die Berufungswerberin ständig Krankenhauskontrollen und Aufenthalte. Auf einen neuen Arztbrief und neue Ergebnisse würde hingewiesen. Das Finanzamt forderte darauf ein neues Gutachten beim zuständigen Bundessozialamt an. Aus dem Gutachten vom 20.2.2008 geht hervor, dass der Gesamtgrad der…

UFSW RV/2594-W/06Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Hepatitis C?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…geborene Tochter B. ab 2002 bzw. ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt. Den Anträgen war beigelegt ein die Tochter der Bw. (im Folgenden: P.B.) betreffender Arztbrief des Sozialmedizinischen Zentrums ....spital, 5. Psychiatrische Abteilung, vom 12. Dezember 2003…

UFSW RV/2029-W/05Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…Rechtswissenschaften. Ab dem Sommersemester 2002 studierte sie Anglistik und Amerikanistik und gleichzeitig Psychologie; ab dem Wintersemester 2003/2004 Kunstgeschichte. Bisher wurde ein Erfolgsnachweis über 2 Semesterstunden aus A 298 Psychologie (18.3.2002) vorgelegt. Der Bw. legte weiters einen Arztbrief von Fr. Dr. A. vor…

BFG RV/4100126/2026Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (Eigenantrag) für die Zeiträume ab Jänner 2025. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab sie "siehe Arztbriefe" an. Das Finanzamt wies die Anträge mit Bescheiden vom 19. Mai 2025 für die Zeiträume "ab Jänner 2025" ab…

UFSW RV/1348-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2004

…und infektassoziiert. Inhalationstherapie (Pariboy): Sultanol, Pulmicort bei Beschwerden. Öfters ambulante Vorstellungen SMZ Ost, es liegen keine Befunde oder Arztbriefe über Krankheitsverlauf und Therapie vor. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Sultanol (Pariboy).Manchmal Pulmicort. Untersuchungsbefund: interner Status und EZ unauff. Trichterbrust. Pulmo dzt frei, keine Obstruktion…

BFG RV/7101682/2026Familienbeihilfe: Studienabschnitt nicht innerhalb der vorgesehenen Zeit zzgl. einem Semester abgeschlossen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2026

…Ambulanzkarten, eine Medikamentenliste, ein Arztbrief, Befunde und eine Bestätigung des Aufenthalts der Tochter in einem Krankenhaus in der Zeit von ***Datum*** bis ***Datum*** und ein Patientenbrief vorgelegt sowie weitere Schriftstücke, die nicht in deutscher Sprache verfasst wurden. In der Beschwerdevorentscheidung vom 30.6.2025 wurde…