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UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…Schlichten von Regalen nach einer vorgegebenen Ordnung bedarf weder einer besonderen Ausbildung, Fach- oder Vorkenntnissen noch spezieller Arbeitsmittel und kann ohne genaue Arbeitsplanung jederzeit von unterschiedlichen Personen an unterschiedlichen Regalen vorgenommen werden. Die Helfer benötigen für ihre Tätigkeit keine speziellen oder teuren Hilfsmittel, ein Messer…

BFG RV/7100763/2020Vorliegen eines Dienstverhältnisses bei als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2026Teil 2/2

…Betrieb (VwGH 2.2.2010, 2009/15/0191). Die von der Beschwerdeführerin als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräfte waren betreffend die Arbeitszeit an die Vorgaben der Auftraggeber der Beschwerdeführerin gebunden. Die Arbeitsplanung erfolgte eindeutig erkennbar durch die Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin. Dies äußert sich auch darin, dass sie -…

BFG RV/4100450/2020Arbeitskräfteentsendung nach Slowenien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.04.2023

…und der Muttergesellschaft gesetzt werden. Die notwendigen Arbeitsmittel für die Tätigkeit würden von der slowenischen Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden. Die Urlaubs- und Arbeitsplanung erfolge von der Bf. selbständig unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Erfordernisse der slowenischen Gesellschaft und in Abstimmung mit der Vertretung. Die Bf…

BFG RV/7101250/2018Keine selbständige Tätigkeit von Reinigungskräften, da die Merkmale der Dienstnehmereigenschaft überwiegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020Teil 1/2

…bzw. Büros der Kunden) und hätten im Hinblick auf die zeitliche Einteilung keinerlei Gestaltungsspielraum gehabt, da die Arbeiten entsprechend dem jeweiligen Arbeitsplan erledigt hätten werden müssen. Den vorgelegten Arbeitsplänen sei eine deutliche Einteilung dahingehend zu entnehmen, welche Kundenaufträge an einem bestimmten Arbeitstag abzuarbeiten gewesen seien…

BFG RV/7103171/2013Steuerliche Behandlung von in Russland erzielten nicht selbständigen Einkünften nach DBA Österreich- Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2020

…vertraglichen Vereinbarungen zu kündigen? Wer ist berechtigt, hinsichtlich der Arbeits­leistung der natürlichen Person disziplinäre Maßnahmen zu setzen? Wer bestimmt Urlaub und Arbeitsplanung der Person? Arbeitgeber im Sinne des zwischenstaatlichen Steuer­rechts soll demnach jener sein, der ein Recht auf den Arbeitserfolg hat, der die Verantwortlichkeit und…

BFG RV/7101043/2012Warenpräsentatoren - selbständige Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2014Teil 2/2

…der Arbeitszeiten wurde über ein Zeiterfassungssystem genau aufgezeichnet. Diese Vorgehensweise ist ausschließlich im Rahmen von Dienstverhältnissen üblich, nicht aber bei Werkverträgen. Auch die Arbeitsplanung erfolgte eindeutig erkennbar durch den Bf. anhand der von der einzelnen Promotoren gemeldeten Verfügbarkeiten. Die Anzahl der einzusetzenden Personen und die…

BFG RV/7101552/2015Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019Teil 2/2

…beauftragten Personen waren bezüglich der Arbeitszeit an die Vorgaben der Auftraggeber der Bf. gebunden. Die Arbeitsplanung erfolgte eindeutig erkennbar durch den GesGf. der Bf. Die Anzahl der einzusetzenden Personen und die Einteilung wer in welchem Gebäude tätig werden sollte erfolgte wie oben festgestellt durch die…

BFG RV/7102165/2009Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Call Center Mitarbeiter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…Bei Werkverträgen ist es dem Werkunternehmer grundsätzlich nicht gestattet, den Zeitaufwand für die Arbeitsplanung als solche dem Werkbesteller in Rechnung zu stellen. Die Durchführung der Diensteinteilung während der bezahlten Arbeitszeit ist nur bei Dienstverhältnissen üblich. In seinem Erkenntnis VwGH 2009/15/0200 vom 22.3…

UFSL RV/0551-L/09Fortbildungsaufwendungen einer Kindergartenpädagogin (Antrag auf Bescheidaufhebung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011Teil 1/2

…Leitbildes - Wechsel von Bildungs-Erziehungs- und Betreuungssituationen im Austausch zwischen Kind und Pädagogin - Bereitstellung altersgemäßer Spiel- und Beschäftigungsmaterialien - Zusammenarbeit mit externen Fachkräften wie Sonderkindergärtnerin, Logopädin,... 2. Elternarbeit... 3. Vorbereitungszeit/Arbeitsplanung... 4. Teamarbeit... Anforderungen: Besondere Anforderungen und Erschwernisse am Arbeitsplatz (zB besonderes Fachwissen, ständige Termingebundenheit, Parteienverkehr…

UFSW RV/0860-W/09Selbständigkeit von Stallburschen (Pferdepflegern), Reinigung von Pferdeboxen im Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…inhaltlich von jener der angestellten Stallburschen nicht unterschied. Das von ihm ins Treffen geführte alleinige Unterscheidungs-kriterium der Anwesenheitspflicht der Angestellten alleine vermag an diesem Umstand nichts zu ändern. Die Arbeitsplanung erfolgte eindeutig erkennbar durch den Bw.. Wenn immer er nicht über ausreichendes Personal verfügte…

UFSW RV/1853-W/04Steuerpflicht eines pauschalen Aufwandersatzes sowie vom Abzugsverbot des § 20 EStG 1988 umfasste Aufwendungen einer Institutsvorständin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.01.2006Teil 2/3

…gemeinsam mit der LBG die Institutsleitung zu bestellen und die Mitglieder des Kuratoriums namhaft zu machen. Die von der Österreichischen XXYY entsandten Kuratoren wirken an der Programm- und Arbeitsplanung des Institutes mit. An der Verwaltung und Finanzgebarung des Institutes ist die Österreichische XXYY nicht beteiligt. …

UFSL RV/0986-L/02Schätzung von ausbezahlten Löhnen, die nicht auf den Lohnkonten aufscheinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2005

…den Feststellungen des Betriebsprüfers sämtliche im Betrieb zur Erfassung der Einnahmen, Arbeitsplanung und Kontrolle der Mitarbeiter geführten Grundaufzeichnungen für den Zeitraum 1997 bis 2000 vernichtet wurden und die bei der Hausdurchsuchung vorgefundenen Aufzeichnungen nicht mit den Angaben auf den Lohnkonten übereinstimmen, besteht die Anwendung des …

UFSW RV/3582-W/02Aus- und Fortbildungskosten im Zusammenhang mit einem Studium an einer Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

…5 V | Summe | | 17,25 | 6. Semester | | | Betriebstechnik | Arbeitsplanung/Arbeitssteuerung | P 1,5 V | Betriebstechnik | Arbeitsplanung/Arbeitssteuerung | P 0,75 P | Fremdsprache | English for Engineering | P 1,5 Ü |…

UFSG RV/0002-G/04Umbuchung eines Guthabens wegen Aufrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2004Teil 2/4

…Dort hat er für seine Partie Arbeitseinteilungen durchgeführt. Dabei haben wir auch gemeinsam des öfteren Arbeitsplanungen durchgeführt und gegenseitig die Aufträge aufgeteilt. Wenn ich gefragt werde, wer die Geschicke des Unternehmens im Zeitraum 1992 bis 1994 geleitet hat und mehr Einblick in die Geschäftsgebarungen hatte…

VB-0210Anlage 2
geltende FassungRichtlinien03.03.2018

Anlage 2 Teildokument V I 2 [Grafik]   [Grafik]  

VB-0210Anlage 1
geltende FassungRichtlinien03.03.2018

Anlage 1 Dokument V I 1 [Grafik]   [Grafik]  

UP-3000Anhang 18
geltende FassungRichtlinien16.12.2022
UP-3000Anhang 19
geltende FassungRichtlinien16.12.2022