RIS AI
61 979 Treffer452 msnur geltende Fassungen
UZK-TDAAnhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2016

…welche Vereinfachung (Anschreibung in der Buchführung und/oder, vereinfachtes Anmeldeverfahren oder zentrale Zollabwicklung) und welches Zollverfahren (bei der Einfuhr und/ oder Ausfuhr) beantragt werden. Bei Antrag oder Bewilligung in Bezug auf eine zentrale Zollabwicklung geben Sie an, ob eine vollständige Anmeldung abgegeben werden soll. |…

UZK-DAArtikel 197a Anträge auf die Verwendung besonderer Verschlüsse
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

Artikel 197a Anträge auf die Verwendung besonderer Verschlüsse (Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 3 des Zollkodex) Beantragt ein zugelassener Versender oder ein Wirtschaftsbeteiligter, der gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe a des Zollkodex den Status eines zugelassenen Versenders beantragt, eine Bewilligung zur Verwendung besonderer Verschlüsse…

UZK-IAArtikel 52 Annullierung von Anträgen und Rückgabe ungenutzter zugeteilter Zollkontingentmengen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 52 Annullierung von Anträgen und Rückgabe ungenutzter zugeteilter Zollkontingentmengen (Artikel 56 Absatz 4 des Zollkodex) (1) Die Zollbehörden geben alle irrtümlich zugeteilten Mengen unverzüglich an das in Artikel 54 genannte elektronische System zurück. Die Rückgabepflicht gilt jedoch nicht für eine irrtümliche Mengenzuteilung, die eine…

UZK-DAAnhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Anhangs. (2.)Die Datenanforderungstabellen in den Titeln I bis XXITitel II enthalten alle Datenelemente, die für die in diesem Anhang behandelten Anträge und Entscheidungen erforderlich sind. (3.)Die gemäßFormate, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex erlassene Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447Codes und gegebenenfalls die…

UZK-IAArtikel 17 Konsultation des elektronischen Systems für Anträge auf eine Entscheidung und für Entscheidungen über verbindliche Auskünfte durch eine Zollbehörde (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…bei einem Antrag auf eine Entscheidung über verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA-Entscheidung) oder eine Entscheidung über verbindliche Ursprungsauskünfte (vUA-Entscheidung) erfüllt ist, b)ob das Erfordernis gemäß Artikel 18a Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 bei einem Antrag auf eine…

UZK-IAArtikel 21 Elektronisches System für Anträge und Entscheidungen in Bezug auf verbindliche Auskünfte (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte relevant sind;. b(4)teilt die Die Zollbehörde, bei der der Antrag gestellt wurde und die die vZTA-Entscheidung über verbindliche Auskünfte erlassen hat, teilt über das in Absatz 1 genannte elektronische System mit, ob eine verlängerte Verwendungsdauer der vZTA…

UZK-IAArtikel 11 Für die Entgegennahme von Anträgen zuständige Zollbehörde
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 11 Für die Entgegennahme von Anträgen zuständige Zollbehörde (Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 3 des Zollkodex) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission ein Verzeichnis der in Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 3 des Zollkodex genannten Zollbehörden, die sie für die Entgegennahme von Anträgen benennen. Die…

UZK-IAAnhang A Formate und Codes der gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (Artikel 2 Absatz 1) (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

Anhang A Formate und Codes der gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (Artikel 2 Absatz 1) (*) (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Februar 2024, ABl. Nr. L 2024/250 Titel I Allgemeine Bestimmungen Titel I Allgemeine VorschriftenBestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Anmerkungen zur Auslegung 1…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| Anzugeben ist die Identifikationsnummer gemäß der Beschreibung von D.E. 33 02 000 229 (Identifikation des Antragstellers/Inhabers der Bewilligung oder Entscheidung / EORI-Nummer). Hat ein Wirtschaftsbeteiligter Räumlichkeiten an mehr als einem Ort, so wird die EORI-Nummer durch eine eindeutige Kennung des betreffenden…

ZT-25002. Anträge auf Berücksichtigung von Zollkontingenten oder Zollplafonds
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…92). Anträge auf Gewährung von Zollsätzen auf Grund von Zollkontingenten oder Zollplafonds sind im Informatikverfahren ("e-Zoll"), oder in der schriftlichen Zollanmeldung, oder bei Zollplafonds auch in einer mündlichen Zollanmeldung oder wenn ein Zollkontingent wiedereröffnet oder rückwirkend eröffnet wird, in einem Antrag an das zuständige…

UZK-IAAnhang 33-06 Ersuchen um zusätzliche Auskünfte bei Anträgen für in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

Anhang 33-06 Ersuchen um zusätzliche Auskünfte bei Anträgen für in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren [Grafik] . [Grafik] . [Grafik]     [Grafik]  

ZT-25002.1. Zollanmeldungen mit Anträgen auf Zollkontingente oder Zollplafonds
geltende FassungRichtlinien15.02.2007

…Zollanmeldungen mit Anträgen auf Zollkontingente oder Zollplafonds 2.1.1. Bei Zahlungsaufschubbewilligung (Nachhineinzahlung) Ein Antrag auf Gewährung eines Kontingent- oder Plafondzollsatzes gilt als gestellt wenn: eine schriftliche Zollanmeldung oder eine Zollanmeldung im Informatikverfahren ("e-Zoll") vorgelegt wird, und, neben den sonstigen Angaben, bei Anträgen auf…

ZK-03804.7. Prüfungen nach Annahme des Antrages
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…die entsprechenden Synergiebereiche und Angabe des betreffenden Unternehmens nicht neuerlich beantwortet werden. Durch die Zollbehörden anderer Mitgliedstaaten oder durch andere Dienststellen des ZA Österreich bereits geprüfte und als erfüllt bewertete Synergiebereiche können anerkannt werden. Die mit den Anträgen befassten Zollbehörden können anhand dieser Vorgangsweise feststellen…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

Titel III Formate der , Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen | Bezugnahme auf den Titel in Anhang A der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 | D.E. Laufende Nummer | D.E. Bezeichnung | D.E. Format…

BFG RV/7102577/2025Anträge auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe gemäß § 12a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025

…einer im gewerblichen Fahrzeughandel tätigen österreichischen GmbH, wurden im Zuge der monatlichen NoVA1-Meldung am 13. März 2025 elektronisch Anträge auf Vergütung gemäß § 12a NoVAG 1991 für den Zeitraum Jänner 2025 gestellt. Im Detail wurde in dieser NoVA1-Meldung nicht nur die Steuerschuld für Lieferungen…

BFG RV/7102134/2025Anträge auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe gemäß § 12a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…einer im gewerblichen Fahrzeughandel tätigen österreichischen GmbH, wurden im Zuge der monatlichen NoVA1-Meldung am 24. Februar 2025 elektronisch Anträge auf Vergütung gemäß § 12a NoVAG 1991 für den Zeitraum Jänner 2025 gestellt. Im Detail wurde in dieser NoVA1-Meldung nicht nur die Steuerschuld für Lieferungen…

BFG RV/7300056/2025Anträge an die Finanzstrafbehörde, Bescheid des unzuständigen Spruchsenates
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025

…innerhalb offener Frist Beschwerde. Die wider ihn verhängte Strafe in Höhe von € 23.000,- entspricht nicht der Schuld des Beschwerdeführers bzw. seinen finanziellen Verhältnissen. Es werden daher gestellt die ANTRÄGE 1. die Behörde möge im Zuge einer Beschwerdevorentscheidung den bekämpften Bescheid selbst beheben bzw…

BFG RV/6100314/2018Anträge gemäß § 295a (Abweisung), § 303 Abs. 1 lit. c und § 295 Abs. 4 BAO (jeweils Zurückweisung); Rechtmäßigkeit der Zurückweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025Teil 1/2

…nunmehr eine Änderung des Einkommensteuerbescheides 2011 beantragt, da sich der ursprünglich festgesetzte Veräußerungsgewinn nachträglich wegen eines geänderten Grundlagenbescheides als tatsächlich falsch, im Sinne von zu hoch, erweise. Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2013 gemäß § 303 Abs. 1 lit. c BAO: Bei dem Umstand…

BFG RV/6100314/2018Anträge gemäß § 295a (Abweisung), § 303 Abs. 1 lit. c und § 295 Abs. 4 BAO (jeweils Zurückweisung); Rechtmäßigkeit der Zurückweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025Teil 2/2

…eine Vorfrage. Es hätte daher im vorliegenden Fall eine verfassungskonforme und gleichheitsgemäße Anwendung des §303 Abs1 BAO dazu führen müssen, dem Antrag der Partei auf Wiederaufnahme des Verfahrens stattzugeben. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn…

BFG RV/7100431/2021Anträge nach § 295 Abs. 1 BAO und nach § 295 Abs. 4 BAO (in der ab 8.1.2021 geltenden Fassung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021

…§ 209a Abs. 2 erster Satz gilt sinngemäß, wenn gegen den das Dokument ersetzenden Bescheid fristgerecht Beschwerde erhoben wird. 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Abweisung des Antrages gemäß § 295 Abs. 1 BAO) Eine Abänderung (oder Aufhebung) nach § 295 Abs. 1 BAO setzt voraus, dass nachträglich (nach…