Titel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern A. Zollförmlichkeiten für die Ausfuhr/Den Versand, die Wiederausfuhr, Die Überführung in das Zolllager- oder Herstellungsverfahren unter Zollamtlicher Überwachung und im Rahmen von Zollkontrollen von Waren, die Ausfuhrerstattungen, der Passiven Veredelung, dem Unionsversandverfahren unterliegen und/oder den Nachweis…

Titel II Datenanforderungen mit Anmerkungen Abschnitt 1 Einleitung Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel II Abschnitt 2 aufgeführt sind. Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für alle Datenelemente…

Abschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63 Gruppe 42 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der…

…Hinweise auf andere nützliche Informationsquellen. | [4] | Diese Angabe ist nur dann zu übermitteln, wenn Artikel 166 Absatz 2 des Zollkodex (vereinfachte Anmeldungen auf der Grundlage von Bewilligungen) angewendet wird; in diesem Fall ist es die Nummer der Bewilligung für das vereinfachte VerfahrenNicht verwendet…

…Warenposition entspricht. | 12 03 014 000 | Betrag Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist der entsprechende Abschreibungsbetrag. | 12 04 000 000 | Zusätzliche Referenz | 12 04 001 000 | Referenznummer Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Referenznummer etwaiger zusätzlicher Anmeldungen…

Titel II Anmerkungen Kapitel 1 Allgemeine Beschreibung (1) Die papiergestützten Zollanmeldungen sind auf Durchschreibepapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen…

…der jeweiligen Zollanmeldung, der Meldung oder des Nachweises des zollrechtlichen Status von Unionswaren. Bei papiergestützten Anmeldungen muss die handschriftlich geleistete Unterschrift des Beteiligten neben seinem Namen und Vornamen auf dem bei der Ausfuhr-/Versendungs-/Einfuhrzollstelle verbleibenden Exemplar der Anmeldung im Original erscheinen. Handelt es sich…

…EWG) Nr. 2658/87 des Rates enthalten ist. Für die Bestimmung einer korrekten Teilposition oder Unterposition für bestimmte Waren dieses Anhangs sind die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des HS und die jeweiligen Anmerkungen zu den Abschnitten, Kapiteln und Unterpositionen des HS sinngemäß anzuwenden, soweit…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 17. Februar 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 14. Jänner 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 308 BAO und gegen die Zurückweisung der Berufung…

…von X. jedoch wäre Calcium, wobei es sich um kein Vitamin sondern um einen Mineralstoff handelt, welcher als erlaubter Zusatzstoff in den Anmerkungen zu Kap.29 des Gebrauchszolltarifes nicht genannt wäre. Daher würde es sich bei X. um keinen verunreinigten oder stabilisierten Reinstoff handeln, sondern…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…

…Unterpositionen sowie die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln gelten (siehe dazu auch Ruppe, UStG 1994, Tz.30 zu § 10). Dies bedeutet also, dass -ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907")- Anmerkung 1 a) zu Kapitel…

…II 2004/184, das Zollamt Wien. Zusätzliche Anmerkung 1d) zum Kapitel 27 der KN: Im Sinne der Position 2710 der KN gelten als "Schweröle" (Unterpositionen 2710 19 31 bis 2710 19 99) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250…

…aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Zusätzliche Anmerkung 1 d zu Kapitel 27 der KN in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 3115/94 vom 20…

…Änderungen oder auch nur ansatzweise erkennbare Anträge finden sich auf diesem nicht. Dessen ungeachtet wertete das Finanzamt den retournierten Überprüfungsbogen als Antrag auf (Weiter-)Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für den Sohn des Beschwerdeführers und wies mit Bescheid vom 15.4.2014 den "Antrag vom…

…Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV, KN), Z.1 und Z.6, die Anmerkungen 1d zu Kapitel 13, 2 und 3 zu Kapitel 22 und 1a zu Kapitel 30, das EuGH-Urteil Rs. 114/80 vom 26.3.1981 und den Untersuchungsbefund…

…in Teil I des Anhanges allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Nomenklatur. Danach sind für die Einreihung primär der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln - soweit nichts anderes bestimmt - maßgebend. Kommen für die Einreihung von Waren mehrere Positionen in Betracht…

…den Sicherstellungsauftrag vom 18. November 2011 aufschiebende Wirkung zuerkannt werden kann und ob die Zuerkennung einer aufschiebenden Wirkung die Rückgängigmachung der auf Grund des Sicherstellungsauftrages verfügten Anmerkungen von Pfandrechten im Grundbuch und die Aufhebung der Drittverbote zur Folge hat. Seitens des Bw. wird die Rechtsansicht…

…Aufl., Wien 1995, Tz 8 zu § 185). Nach Konkurseröffnung eintretende Änderungen im Vermögensstand des Geschäftsinhabers - wie z. B. ein Schuldennachlass im Zuge des Zwangsausgleiches - haben auf den Stillen daher keine Auswirkung mehr; denn maßgeblicher Stichtag für die Auseinandersetzung unter den Gesellschaftern ist der Zeitpunkt der…

Was die Anmerkungen in der Berufung zu den von der Betriebsprüferin angeführten Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes vom 27. Mai 1987, 84/13/0221; 8. September 1992, 87/14/0186;12. September 1996, 94/15/0019, 22. Februar 2000, 99/14/0082; betrifft, konnten diese nach Vergleich…