Titel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern A. Zollförmlichkeiten für die Ausfuhr/Den Versand, die Wiederausfuhr, Die Überführung in das Zolllager- oder Herstellungsverfahren unter Zollamtlicher Überwachung und im Rahmen von Zollkontrollen von Waren, die Ausfuhrerstattungen, der Passiven Veredelung, dem Unionsversandverfahren unterliegen und/oder den Nachweis…

Abschnitt 13 Anmerkungen | Nummer der Anmerkung | Beschreibung der Anmerkung | [1] | Diese Angaben sind nicht erforderlich, wenn vor der Gestellung der Waren eine Zollanmeldung gemäß Artikel 171 des Zollkodex abgegeben wurde. | [2] | In den Fällen, in denen Artikel 166 Absatz…

Titel II Datenanforderungen mit Anmerkungen Abschnitt 1 Einleitung Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel II Abschnitt 2 aufgeführt sind. Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für alle Datenelemente…

Abschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63 Gruppe 42 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der…

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*) Einleitung (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Februar 2024, ABl. L 2024/249 Einleitung: Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für die Datenelemente, die in den Tabellen mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel…

Titel II Anmerkungen Kapitel 1 Allgemeine Beschreibung (1) Die papiergestützten Zollanmeldungen sind auf Durchschreibepapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen…

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 dieses Anhangs aufgeführt sind. Datenanforderungen Gruppe 1 - Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) 1…

…Lagerverwaltungsverfahrens bestimmt werden, das in dem Land anerkannt ist, in dem die Vormaterialien bzw. Waren vermischt wurden. 2.5.Für die Zwecke der Anwendung der Primärregeln auf Grundlage einer Änderung der zolltariflichen Einreihung bleiben Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die die Primärregel nicht erfüllen, unberücksichtigt, sofern der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Elisabeth Traxler über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Mag. Gernot Steier, Rathausplatz 108, 3040 Neulengbach, vom 14. Oktober 2013 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17 vom 20. September 2013 betreffend…

Dass die Bf. die mit Herrn XY2 (mündlich) abgeschlossenen Vereinbarungen (wiederholt) ausdrücklich als "Werkvertrag" bezeichnet hat, kommt daher keine entscheidungsrelevante Bedeutung zu. Ebenso wenig dem Umstand, dass die Beschäftigung des Herrn XY2 nach dem ASVG nicht als versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis beurteilt worden ist (zur mangelnden Bindungswirkung…

…kam es nie zu einer Nachforderung seitens des Finanzamtes. (Die Anmerkung erfolgte versehentlich bei diesem Konto). Erst durch den neuerlichen Ablauf der Aussetzung lebte obige Abgabenschuld wieder auf. Da die Abgabenschuld nach wie vor offen ist, wird ihre Berufung abgewiesen." Im Vorlageantrag wird ergänzend vorgebracht…

…steuerlichen Verpflichtungen nach, insbesondere erfolgte die Abgabe der Steuererklärungen für die Jahre 2002 und 2003 und die Bescheidzustellung an den ausgewiesenen Vertreter. Die diesbezüglichen elektronischen Anmerkungen waren erfolgt. Für die folgenden Jahre 2004 und 2005 gab die Bw. jedoch keine Abgabenerklärungen ab, sodass die Besteuerungsgrundlagen…

…Verwaltungsgerichtshofes - VwGH vom 30.06.2015, Geschäftszahl 2012/15/0045). Erlassmäßige Zufristungen führen zu keiner Änderung der gesetzlichen Erklärungsfrist (vgl. VwGH 23.02.2010, 2006/15/0092). Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Anmerkung der Quote beim Finanzamt ausgesprochen, sie bewirke nach der Verwaltungspraxis eine Zufristung und…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 17. Februar 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 14. Jänner 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 308 BAO und gegen die Zurückweisung der Berufung…

…ermächtigt, als nicht eine andere Person als Zustellungsbevollmächtigter namhaft gemacht wird. Für Parteienvertreter bietet das Verfahren FinanzOnLine die Möglichkeit, die Begründung, Änderung oder Beendigung von Vollmachtsverhältnissen der Abgabenbehörde auf elektronischem Weg anzuzeigen ("Verwaltung Klientendaten"), wobei technisch vorgegeben ist, dass eine Zustellbevollmächtigung gesondert eingetragen wird. Erfolgt…

…worden. Erst am 7. Juli 2004 erfolgte die korrekte Anmerkung "AE" im Abgabenkonto des Bf. Da mit dem Einlangen des Antrages auf Aussetzung der Vollziehung beim Zollamt am 20. November 2002 ex lege und unabhängig von einer Anmerkung im Abgabenkonto des Bf. das Hinausschieben der…

…worden. Erst am 7. Juli 2004 erfolgte die korrekte Anmerkung "AE" im Abgabenkonto des Bf. Da mit dem Einlangen des Antrages auf Aussetzung der Vollziehung beim Zollamt am 20. November 2002 ex lege und unabhängig von einer Anmerkung im Abgabenkonto des Bf. das Hinausschieben der…

…worden. Erst am 7. Juli 2004 erfolgte die korrekte Anmerkung "AE" im Abgabenkonto des Bf. Da mit dem Einlangen des Antrages auf Aussetzung der Vollziehung beim Zollamt am 20. November 2002 ex lege und unabhängig von einer Anmerkung im Abgabenkonto des Bf. das Hinausschieben der…

…worden. Erst am 7. Juli 2004 erfolgte die korrekte Anmerkung "AE" im Abgabenkonto des Bf. Da mit dem Einlangen des Antrages auf Aussetzung der Vollziehung beim Zollamt am 20. November 2002 ex lege und unabhängig von einer Anmerkung im Abgabenkonto des Bf. das Hinausschieben der…

…worden. Erst am 7. Juli 2004 erfolgte die korrekte Anmerkung "AE" im Abgabenkonto des Bf. Da mit dem Einlangen des Antrages auf Aussetzung der Vollziehung beim Zollamt am 20. November 2002 ex lege und unabhängig von einer Anmerkung im Abgabenkonto des Bf. das Hinausschieben der…