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UFSW FSRV/0071-W/08Verbringung von unter Abfindung hergestellten Alkoholika aus dem Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.05.2009

…der Finanzstrafbehörde durch eine Mitteilung der ungarischen Zoll- und Finanzverwaltung vom yy bekannt wurde, dass der Bf. insgesamt 82,5 Liter diverser in seinem Eigentum befindlicher Alkoholika von Österreich zu einer von ihm angemieteten Liegenschaft in K. verbracht hatte. Er hatte in einer Einvernahme erklärt…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Schreiben vom 4. März 2010 genannten Alkoholika (zusammen mit den privaten Lebensmitteleinkäufen der Bw. eingekauft) zur Herstellung von Räuchermischungen, Bachblüten oder Kyphi verwendet worden sei, sei unglaubwürdig, weil die Bw. die Alkoholika als Werbeaufwand geltend gemacht habe und nicht als Behandlungsmaterial (Konto 5100). 3. Dekoration:…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…da steuerlich erfahren, der Unterschied einer Betriebsausgabe als Werbung (Bewirtung) oder Behandlungsmaterial [laut Einnahmen-Ausgaberechnung wurden ohne Alkoholika immerhin Behandlungsmaterial von € 14.510,90 (2006) und € 11.268,23 (2007) geltend gemacht] bekannt gewesen sein musste. | Betriebsausgaben lt. UFS: | 2006 |…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 3/3

Die Bw. macht zunächst - siehe spätere E-Mail vom 4. November 2013, weiter unten - folgende berufungsgegenständlichen außergewöhnlichen Belastungen geltend: | Bezeichnung lt. Bw.: | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | | € | € | € | € | € |…

UFSW RV/1802-W/08Erfassung veruntreuter Gelder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb beim veruntreuenden, nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben (Werbungskosten, Kilometergeld, Telefonkosten, Beratungskosten); Qualifikation der Einkünfte als gewerblich und nicht ziviltechnikerähnlich; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende HRätin Dr. Anna Radschek und die weiteren Mitglieder HRätin Dr. Elfriede Murtinger, Oswald Heimhilcher und Mag. Robert Steier über die Berufung des RH, in W, vertreten durch Hansi Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsgmbH, 1210 Wien, Donaufelderstraße 2/1/38…

UFSW RV/1802-W/08Erfassung veruntreuter Gelder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb beim veruntreuenden, nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben (Werbungskosten, Kilometergeld, Telefonkosten, Beratungskosten); Qualifikation der Einkünfte als gewerblich und nicht ziviltechnikerähnlich; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2008Teil 2/2

…Einnahmen anfallen, aber auch sein gesellschaftliches Ansehen fördern. Dabei ist es nicht maßgeblich, ob der Steuerpflichtige sich diesem Aufwand hätte entziehen können. Dazu zählen Ausgaben für Geschenke für Kunden zu Anlässen wie Weihnachten etc. wie Geschenkkörbe, Alkoholika (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, § 20, Tz. 7…

UStR 2000 Rz 1045–10466.6. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck eines bestimmten Personenkreises
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

…Gesamtwert von 2040 Euro eingeführt werden(bis 31.12.2016: 20 Euro, wovon 4 Euro auf Lebensmittel und nichtalkoholische Getränke entfallen dürfendurften) eingeführt werden. Die Bestimmungen für die steuerfreie Einfuhr von Tabakwaren oder Alkoholika gelten nicht für Reisende unter 17 Jahren. Weiters enthält § 6 Abs…

BFG RV/7103817/2009Schätzung infolge ungeklärter Einlagen, Kalkulationsdifferenzen und unverbuchten Bareinkäufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.10.2014Teil 2/2

…wie Wodka, Bacardi oder auch alkoholfreie Getränke wie Pago Erdbeere. Den Alkohol habe ich selber konsumiert, ich war im Jahre 2006/2007 in einer Selbsthilfegruppe für die anonymen Alkoholiker. Ich hatte damals auch familiäre Probleme. Ob O P Waren, die über Barverkauf gegangen sind, in…

VS-10004.7. Verbringen zu privaten Zwecken
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…1,0 kg | Rauchtabak | 800 Tabaksticks oder bei anderer Aufmachung 250 Gramm enthaltener Tabak | Tabak zum Erhitzen | | eine anteilsmäßige Zusammenstellung dieser Waren Richtmengen für alkoholische Getränke: | 10 l | Spirituosen | 20 l | Zwischenerzeugnisse (andere Alkoholika als Bier…

ZK-20301. Befreiungen für den Reiseverkehr
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…(zusammen 80% der 2-Liter-Freimenge für Niederprozentiges). d) Überschritten wird die abgabenfreie Höchstmenge an Alkoholika mit folgender Zusammenstellung: 1 Liter Schnaps + 1 Liter Sekt oder 0,7 Liter Schnaps + 0,7 Liter Likör unter 22% vol. | Hinweis: Für Bier existiert nunmehr eine Freimenge…

UStR 2000 Rz 1023–10286.4. Befreiungen bei der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

… 6 Abs. 4 Z 9 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen mit einem Gesamtwert bis 22 Euro ebenfalls steuerfrei erfolgen, ausgenommen sind jedoch Alkoholika, Parfums und Toilettewasser sowie Tabak und Tabakwaren. Ist die Einfuhr von Gegenständen innerhalb bestimmter Wertgrenzen oder Freimengen nach anderen Vorschriften befreit…

UStR 2000 Rz 1036–10376.5. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck
geltende FassungRichtlinien18.11.2010

… 6 Abs. 5 UStG 1994 für die jeweilige Warengruppe genannten Höchstmenge Waren steuerfrei einführen. Danach sind Beschränkungen für Tabakwaren im Allgemeinen, Tabakwaren aus dem Samnauntal, sowie Alkohol und alkoholische Getränke, ausgenommen nicht schäumender Wein und Bier, vorgesehen, wobei in diesen Fällen eine Kombination der verschiedenen…

BFG RV/1100439/2020Werbungskosten eines Grenzgängers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2024

…CHF 50 pro Einzelauslage abgegolten. Dazu gehören insbesondere Einladungen von Geschäftspartnern zu kleineren Verpflegungen im Restaurant; Einladungen von Geschäftspartnern zu Verpflegungen zu Hause; Geschenke, die bei Einladungen von Geschäftsfreunden überbracht werden wie Blumen und Alkoholika; Trinkgelder; Geschäftstelefonate vom Privatapparat; Geschenke und Einladungen an Mitarbeitende; Tram-…

BFG RV/2100284/2016Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2016

…22 Uhr. Die Wohnung am Beschäftigungsort sei auch deshalb notwendig gewesen, weil er nach diesen Arbeitstagen häufig noch Abendtermine mit Geschäftspartnern und Kunden habe absolvieren müssen, bei denen auch Alkoholika konsumiert worden seien. Ein weiterer Grund für die Zweitwohnung sei, dass der Bf. Dienstreisen mit…

UFSW FSRV/0043-W/10Fahrlässige Abgabenverkürzung durch einen Steuerberater (§ 34 Abs.3 FinStrG) als Mittäter (§ 11 FinStrG) infolge Nichterkennens des Bedeutungsinhalts von verbrauchsteuerrechtlich relevanten Unterlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)30.12.2011

…bis 28.4.2008 fahrlässig eine Verkürzung von Abgaben dadurch bewirkte, dass sie anlässlich der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus Deutschland, nämlich 456,20 Liter Alkoholika und 128 Liter Zwischenerzeugnissen, diese unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht vorschriftswidrig in das Steuergebiet der Republik…

UFSW FSRV/0046-W/10Beteiligung im Sinne des § 11 FinStrG eines Steuerberaters an der fahrlässigen Verkürzung von Verbrauchsteuern durch seinen Klienten. Abgrenzung der leichten zur groben Fahrlässigkeit im Sinne von § 34 Abs.3 FinStrG. Notwendigkeit der Beschreibung des strafbaren Verhaltens im Spruch einer Strafentscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.12.2011

…von 16.4.2007 bis 20.10.2008 fahrlässig eine Verkürzung von Abgaben dadurch bewirkte, dass sie anlässlich der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus Deutschland, nämlich 167,86 Liter Alkoholika, 332,64 Liter Bier und 84,10 Liter Zwischenerzeugnissen, diese unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-…

UFSW FSRV/0050-W/11Tatbeitrag eines Steuerberaters an der fahrlässigen Verkürzung von Verbrauchsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2011

…dass M. fahrlässig eine Verkürzung von Abgaben dadurch bewirkte, dass er es anlässlich der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus Deutschland, nämlich 3.298,60 Liter Alkoholika, 297 Liter Bier und 462 Liter Zwischenerzeugnisse unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht verabsäumte, die Abgaben selbst…

UFSW FSRV/0163-W/09Fahrlässige Abgabenverkürzung durch einen Steuerberater als Mittäter infolge Nichterkennen des Umstandes, dass aus den vom Klienten laufend übermittelten Geschäftspapieren hervorgeht, dass dieser mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren handelt, die gemäß der Binnenmarktregelung einer Verbrauchsteuerbehandlung zu unterziehen gewesen wären.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2010

…dass Y. fahrlässig eine Verkürzung von Abgaben dadurch bewirkte, dass er es anlässlich der Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus Deutschland, nämlich 3.298,60 Liter Alkoholika, 297 Liter Bier und 462 Liter Zwischenerzeugnisse unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht verabsäumte, die Abgaben selbst…

UFSG RV/0248-G/06Unternehmereigenschaft einer Personengemeinschaft oder einer Einzelperson
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2009

…Ab dem 26. April 1995 bis zum 31. März 2000 half MW ihrem Bruder DW bei dessen Import von Alkoholika nach Österreich und anschließendem Verkauf in Österreich an hier ansässige Unternehmen. Die Durchführung erfolgte nach dem von DW bereits davor entwickelten Tatplan. Dabei stellte sich…

UFSF FSRV/0014-F/07Verdacht des Schmuggels einer Armbanduhr aus der Schweiz nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.10.2007

…die nur dann zur Anwendung gelange, wenn Waren in ein anderes Zollgebiet überführt werden. Er sei überzeugt gewesen, dass im EWR Raum allenfalls Alkoholika und Rauchwaren, nicht jedoch sonstige Güter, die zum persönlichen Gebrauch dienen, Zoll zu entrichten sei und er seiner Deklarationspflicht an der…