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UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…2005-05-03 Therapiezentrum Y. Alkoholabhängigkeit, Minderbegabung Diagnose(n): Intellektuelle Minderbegabung mit chronischem Alkoholabusus Richtsatzposition: 579 GdB: 050% ICD: F79.0 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 2/2

• Längerer schädlicher Konsum einer psychotropen Substanz (Cannabis) - Abhängigkeit anzunehmen - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F12.21 • Alkoholabusus - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F10.21 … Eine Persönlichkeitsstörung ist prinzipiell nicht therapierbar, da sie ja den Menschen per se ausmacht. Eine Verbesserung von Teilaspekten ist nur…

BFG RV/7102202/2016Keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2016

…2. April 2015 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Die Bf. wurde im Zuge des Antragverfahrens am 12. August 2015 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Intelligenzminderung. Zn Alkoholabusus ca. 1980 – 2009. Seit 1/2014 DM II bekannt, diab. Maculopathie…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…vom 26.6.2015 erstellt: "Anamnese: psychische Probleme seit 15.Lj. (Mobbing in der Schule wegen Homosexualität); Essstörung seit 18.Lj. (bulimische Essattacken), Selbstverletzungen seit 20.Lj. Exzessiver Alkoholabusus seit ca. 18.Lj. Ab 18.Lj. auch Beginn mit Drogenkonsum: zunächst THC, später auch Ecstasy…

UFSW RV/3110-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…der Bw. am 8. August 2011 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.N. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-08-08 14:05 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: symptomatischer Alkoholabusus seit 15.Lj. - regelmäßig seit 6 Jahren, Cannabiskonsum…

UFSW RV/0610-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Landes-Pensionisten- und Pflegeheim Melk). Zuvor gab es einige Aufenthalte im NÖ. Landeskrankenhaus Mauer. Seine Diagnose lautete "Debilität mit Anpassungsschwierigkeiten bei Alkoholabusus". Laut Erzählungen von seinen Schwestern war Herr B. schon von Geburt an "ein bisschen behindert und komisch"; seit seiner Kindheit hat er immer…

UFSW RV/0693-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…am 14. Jänner 2005 - folgendes ärztliche Sachverständigengutachten. Anamnese: 18-jähriges Mädchen, lebt seit dem 5.Lebensjahr im Landesjugendwohnheim S.; anamnestisch frühkindliche Traumatisierung durch Alkoholabusus und Gewalt in der Familie; nach Besuch der Allgemeinen Sonderschule seit Juni 2003 Anstellung als Gärtnergehilfin; allgemeines Begabungsniveau unterdurchschnittlich; Besachwalterung seit…

BFG RV/7400005/2025Einsatzgebühr Wiener Rettung - Vorliegen der in § 1 Z1 bis 4 WRKG geforderten Voraussetzungen konnten mit gutem Grund angenommen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2026

…Wien, ***3***, berufen. Laut deren Einsatzprotokoll sei die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: Bf.) alkoholisiert ("Alkoholabusus") vorgefunden worden, habe sich sehr unkooperativ und verbal angriffig auf den Rettungsdienst verhalten, habe eine Untersuchung verweigert und auf die mehrfach angebotene Hospitalisierung mit Beschimpfungen reagiert. Die Bf. sei…

BFG RV/5100523/2024Eintrittszeitpunkt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2024

…1989 wurde Herr ***Bf.*** als für den Präsenzdienst "untauglich" eingestuft und dies mit den festgestellten Diagnosen: Grand Mal Epilepsie, chronischer Alkoholabusus sowie Oligrophenie begründet. Der gerichtliche Erwachsenenvertreter des Beschwerdeführers beantragte daraufhin am 13.11.2023 die Gewährung der Familienbeihilfe sowie des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…Klinisch-psychologisches Gutachten, Dr. E, Ort1 (11.3.2022): Paranoide Schizophrenie und Alkoholabusus mit dreimaliger Entzugstherapie und Alkoholkarenz seit 2020 als psychiatrische Vordiagnosen erwähnt; aus klinisch-psychologischer Sicht psychische Erkrankung mit ausgeprägter Hirnleistungsstörung, es finden sich zahlreiche kognitive Defizite in Form von Gedächtnisstörungen, unterschiedlichen Denk…

BFG RV/7104130/2016Eigenanspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe und voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024

…| Derzeit: Emotional instabile PS, Kombinierte PS, Drogenabusus, Alkoholabusus in der Jugend: Magersucht, Bulimie | Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung | Ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der/die medizinische Sachverständige feststellt, im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahre…

BFG RV/7103356/2022Eintritt der Erwerbsunfähigkeit wurde nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2023

…sowie eine hochgradige Parese des rechten Beines mit einer gleichzeitigen Dysarthrie sowie Dysphasie. Neuropsychologische Untersuchung vom 7.1.2021 54-jährige Patientin mit Polytoxikomanie und Alkoholabusus in der Anamnese wurde mit einer intrazerebralen Blutung links mit Ventrikeleinbruch hierorts stationär aufgenommen und zur neuropsychologischen Testung zugewiesen…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…Der Beschwerdeführer gab bei der Anamnese auch an, bereits in jungen Jahren sehr viel getrunken und immer Unterstützung seitens der Eltern bekommen zu haben. Der Alkoholabusus wird auch im Gutachten des ***SV1*** vom 17.08.2020 angeführt, das im Sachverständigengutachten des BASB zitiert wird. Seitens…

BFG RV/7105652/2017Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe sowie erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018

…ins Treffen, dass der Bf. bereits seit seinem 18. Lebensjahr unter Alkoholabusus leide und auch seinen Wehrdienst aus in dessen Person gelegenen Gründen nicht habe beenden können. Darüberhinaus habe der Bf. einen Arbeitsplatz nie länger als 1-2 Monate halten habe können, sodass ihm summa…

BFG RV/7104943/2014Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2014

…Stellungskommission Wien ist zu entnehmen, dass sich der Bf. am 17. November 1988 der ärztlichen und psychologischen Untersuchung für die Eignung zum Wehrdienst unterzogen hat und wegen Polytoxikamonie und Alkohlabusus für untauglich befunden wurde. Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass dem, dem Beschluss der Stellungskommission…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Im Versicherungsdatenauszug wird eine Tätigkeit als Arbeiterin bis 1983 angegeben. Hinsichtlich Behandlung/Therapie, Untersuchungsbefund und Status psychicus/Entwicklungsstand wird auf Aktengutachten verwiesen. Relevante vorgelegte Befunde: 2006-08-21 API Alkoholabusus; stationärer Entzug 06-08/2006 2011-03-09 Psychiatrisches Gutachten leichte Demenz bei multiplem Substanzgebrauch…

UFSW RV/0107-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…0 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da psychisch instabil mit latent produktiver Symptomatik und symptomatischem Alkoholabusus. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1994-10…

UFSG RV/0476-G/08Erwerbsunfähigkeit vor oder nach der Beendigung der Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…Jänner 2007 bescheinigt. Eine weitere Rückdatierung aus ärztlicher Sicht sei aber nicht möglich, weil sich aus dem Kurzaufenthalt (2. bis 3. Juni 2006) wegen Alkoholabusus keine, bereits damals bestehende dauerhafte Selbsterhaltungsunfähigkeit, konstruieren lasse. Auch die reine Diagnose der Persönlichkeitsstörung ändere daran nichts, da regelmäßige Behandlungen…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Bezirksgerichtes X. (Datum unleserlich) erscheint der Bruder des Betroffenen und regt eine Sachwalterschaft für diesen an, da dieser an Alkoholabusus und psychischen Problemen leide. Er gibt über dessen finanzielle und soziale Situation Auskunft. Laut Kopie des Protokolls der Erstanhörung durch das Bezirksgericht X. erscheint der…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…2005 in Psychotherapie (chron. rez. depressive Störung); Drogenkonsum in Jugend (Cannabis, LSD, Amphetamine); von 1985 bis 2005 Alkoholabusus; 2002 Koma unbekannter Genese mit Intensivtherapie UKH und OWS; Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): keine; seit 2006 keine Psychotherapie mehr Untersuchungsbefund: HN frei, Peronaeusparese re. mit Steppergang…