…Informationen enthält, die die Erforschung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse durch die Abgabenbehörde (zB Betriebsprüfer) ohne Erschwernisse innerhalb angemessener Frist ermöglicht (zB bei Standardsoftware eine Ablaufbeschreibung des Herstellers einschließlich Datenformat der Rechnung und Signaturformat). Fordert das Finanzamt den Unternehmer zur Vorlage der Rechnung auf, ist…

… Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EstG, § 6 Rz 62/1). In der zum Steuerlager der Bf. ergangenen Betriebs- und Ablaufbeschreibung, Stand 15.01.2023 werden unter Pkt. 4 die Einzelheiten der Bestandsaufnahme und der Inventur geregelt. Pkt. 4.5. regelt das Vorgehen bei Fehlmengen und bestimmt…

12. Anhang 12.1. Ablaufdiagramm Registrierung bis Jahreserklärung Rz 57: [Grafik] .  

…Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) zuständig. Für die Zwecke der nachstehenden Ablaufbeschreibung gelten als die zuständigen Behörden die Zollbehörden einerseits sowie die für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörden andererseits. 7.2. Überblick Die Dienststellen des Zollamt Österreich bewilligen im örtlichen Zuständigkeitsbereich Anträge auf…

…insbesondere Lagepläne, aus denen die Zugänge zum Zolllager ersichtlich sind. Bei komplexen logistischen Prozessen (zB zentrale Auslieferungs- oder Konsignationslager, Anlieferung und Abholung durch verschiedene Verkehrsträger) ist dem Antrag eine Ablaufbeschreibung aller zollrelevanten und logistischen Prozesse beizufügen. Unterlagen, die nicht für die Antragsannahme erforderlich sind, können…

…die in das Zollverfahren übergeführt werden sollen siehe Merkblatt. 8 Veredelungserzeugnisse (entfällt) 9 Einzelheiten der geplanten Vorgänge Ablaufbeschreibung Die im Antrag dargelegte Ablaufbeschreibung ist in möglichst geraffter Form wiederzugeben Ort(e) der Verwendung siehe Merkblatt Sonstiges siehe Merkblatt 10 Wirtschaftliche Voraussetzungen siehe Merkblatt 11 Zollstellen…

…geplanten Tätigkeiten"; Unterdatenfeld "Ablaufbeschreibung" reicht der Hinweis "Anwendung der Bagatellgrenze VO 88/97". Für eine mögliche Befreiung von der Sicherheit für den Antidumpingzoll im Rahmen der Mindermengenregelung ist eine Abfrage über die Einfuhren von Fahrradteilen des betroffenen Unternehmens der vergangenen 6 Monate durchzuführen. Ist in…

…entfallenden Abbaumengen wurden im Bescheid des Amtes der Vorarlberger Landesregierung vom 24. Juni 2003, Zl-..... , entsprechend der Ablaufbeschreibung mit 110.000 m³ (Deponiefeld 1), 80.000 m³ (Deponiefeld 2) und 80.000 m³ (Deponiefeld 3) beziffert. Beim bekannt gegebenen Umrechnungsfaktor (1 m³ = 2 Tonnen)…

…der Zollfreiheit als Rückwaren im Sinne des Art. 212a ZK. Die Bf. habe trotz mehrfacher Aufforderung nicht durch eine entsprechende Ablaufbeschreibung, die die Vorgangsweise vom physischen Eintreffen der Nichtgemeinschaftsware bis zur elektronischen Freigabe der Ware dokumentiert, erweisen können, aus welchen Gründen bei dem verwendeten Zollsystem…

…mit Herstellungsvorgängen auf (zB Lagerung von Flüssigkeiten). In vielen Fällen sind derartige Verluste vorhersehbar und dementsprechend in den Betriebs- und Ablaufbeschreibungen unter Angabe der voraussichtlichen Verlustmengen abzuhandeln. Werden beispielsweise im Zuge einer Bestandsaufnahme (zB Steuerlager) Fehlmengen festgestellt, deren Ursprung nachweislich auf den Umstand des natürlichen…

…Zollverantwortliche und die am Verfahren beteiligten Mitarbeiter ausreichende Kenntnisse über die einschlägigen Zollvorschriften haben (zB durch Schulungen, Trainings, Arbeitsanweisungen, Ablaufbeschreibungen, usw.). Auf Erfahrungen aus den anderen Zollverfahren und Erkenntnissen des Risikomanagements kann zurückgegriffen werden. Zusätzlich können Informationen Dritter eingeholt werden (zB Wirtschaftsprüfungsberichte, Ergebnisse externer Audits…

…genügt der Verweis auf die entsprechende Beilage. Von der papiermäßigen Übermittlung oder Anforderung umfangreicher Verfahrensdokumentationen oder Ablaufbeschreibungen ist Abstand zu nehmen. Diese können im Zuge des Pre-Audits im Unternehmen stichprobenweise eingesehen werden. Folgende Unterlagen stehen dem Antragsteller zur ordnungsmäßen Erstellung und Übermittlung eines AEO…

…ist eine zusätzliche Versandanzeige nicht mehr erforderlich. Die Beschreibung der Betankungsstelle(n) und die vorgesehene Ablaufbeschreibung sind in die Bewilligung aufzunehmen. Grundsätzlich dürfen die zur Betankung vorgesehenen Fahrzeuge ausschließlich Mineralöl für die steuerfreie Betankung von Schiffen mitführen. Nicht abgegebene Mengen müssen in das Steuerlager zurückgebracht…

…Verrechnungsstelle wird nach § 13 AVOG 2010 - DV vom Zollamt Wien durchgeführt. Der genaue Ablauf ist in der Ablaufbeschreibung des Zollamtes Wien Aktenzahl 100000/12129/2012 geregelt. EBG Frachtbriefe Bei der zentralen Verrechnungsstelle werden auch die EGB-Frachtbriefe (Frachtbriefe nach dem Eisenbahnbeförderungsgesetz, die grundsätzlich nur im…

…Verfahrensdokumentation voraus, die all jene Informationen enthält, die die Erforschung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse durch die Abgabenbehörde (zB Betriebsprüfer) ohne Erschwernisse innerhalb angemessener Frist ermöglicht (zB bei Standardsoftware eine Ablaufbeschreibung des Herstellers einschließlich Datenformat der Rechnung und Signaturformat). Der Empfänger einer elektronischen Rechnung, die…

…nach der von der belangten Behörde dem Bundesfinanzgericht übermittelten Aufstellung im Juni und Juli 2013 Kontrollen stattgefunden; dabei wurden Aufzeichnungspflichten, Ablaufbeschreibung/Betriebsbeschreibung, Steueranmeldungen und die bestimmungsgemäße Verwendung kontrolliert. Bei all diesen Kontrollen wurden nach den Angaben in der von der belangten Behörde übermittelten Aufstellung keine…

…Projekts eng zusammen; […]" § 1 1. SMFE hat für obengenanntes Projekt eine Ablaufbeschreibung erstellt und SMT übergeben sowie alle Informationen hinsichtlich des Ticketing-Know-Hows erteilt. Die Parteien haben eine gemeinsame Funktionsbeschreibung aufgrund dieser Angaben erstellt. Diese Funktionsbeschreibung stellt das Pflichtenheft dar, das Grundlage für…

…Die (…) hat daher im Antrag auf Bewilligung als registrierter Empfänger (§ 32 Abs 3 MinStG) die Verwendungsbetriebe (…) ***6*** und die (…) ***5*** als Direktlieferungsorte angeführt. Überdies wurde dem Antrag eine Ablaufbeschreibung (siehe …) beigelegt, aus welcher hervorgeht, dass die zugelassenen Verwendungsbetriebe in ***6*** und…

…für die verfahrensgegenständlichen Zeiträume Steueranmeldungen abgegeben und nach Abzug der steuerbefreiten Mengen die Mineralölsteuer mit jeweils Null selbst berechnet. Aufgrund der dem Antrag auf Erteilung der Bewilligung als registrierter Empfänger angeschlossenen Ablaufbeschreibung und aufgrund der Begleitschreiben zu den abgegebenen Steueranmeldungen stand für das Bundesfinanzgericht fest…

…zu vermeiden. Sie werden daher aufgefordert bekanntzugeben, wann und welche konkreten Maßnahmen und Vorkehrungen nach der im März 2010 abgeschlossenen Betriebsprüfung Ihrerseits getroffen wurden um die festgestellten Mißstände zu bereinigen und die Unterlagen darüber (zB. Ablaufbeschreibungen, Schulungen der Mitarbeiter, Fortbildungsveranstaltungen) anher zu übermitteln. Weiters wolle…