…welche Weise der Unternehmer die Abfallstoffe behandelt (zB Zerteilen, Zerschneiden), entsorgt (Verbrennen, Deponieren etc) oder zur Entsorgung weitergibt bzw. ob die Gegenstände einer Wiederverwertung zuführt werden, ist hiebei unerheblich. Anders ist der Fall dann gelagert, wenn von der Verordnung erfasste Abfallstoffe einem anderen Unternehmer (Auftragnehmer…

…2.13.110.2.7.1. Allgemeines Rz 1321: Die Anwendung der Bestimmung ist nicht auf Körperschaften des öffentlichen Rechts beschränkt. 10.2.13.210.2.7.2. Müllbeseitigung Rz 1322: Der Begriff "Müll" ist eine Sammelbezeichnung für feste Abfallstoffe wie zB Hausmüll, Gewerbemüll, Industriemüll…

…2009 zurückgewiesen wurde, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber war Geschäftsführer der Firma E GesmbH (FN 000x). Die Tätigkeit dieser Gesellschaft bestand in der Entsorgung von Abfallstoffen und Sonderabfällen sowie dem Recycling von Abfallstoffen, die von anderen Unternehmen, aber auch von…

…2009 zurückgewiesen wurde, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Geschäftsführer der Firma E GesmbH (FN 000x). Die Tätigkeit dieser Gesellschaft bestand in der Entsorgung von Abfallstoffen und Sonderabfällen sowie dem Recycling von Abfallstoffen, die von anderen Unternehmen, aber auch von…

…welche Weise der Unternehmer die Abfallstoffe behandelt (zB Zerteilen, Zerschneiden), entsorgt (Verbrennen, Deponieren usw.) oder zur Entsorgung weitergibt bzw. ob die Gegenstände einer Wiederverwertung zugeführt werden, ist hierbei unerheblich. Anders ist der Fall dann gelagert, wenn von der Verordnung erfasste Abfallstoffe einem anderen Unternehmer (Auftragnehmer…

…Müllbeseitigung, Abfuhr von Spülwasser und Abfällen regelmäßig verbundenen sonstigen Leistungen dem begünstigten Steuersatz zu unterwerfen. Der Müll­begriff sei an Hand der Verkehrsauffassung zu beurteilen. Müll sei nach VwGH 18.09.1978, 2416/77 eine Sammelbezeichnung für feste Abfallstoffe wie Hausmüll, Gewerbemüll, Industriemüll, Bauschutt und Straßenkehrricht…

…lit. d, Erg. UStG, Schrott und Abfallstoffe) ergeben, welche den Guthabensaldo leicht veränderte. Beide Dateien seien fristgerecht bzw. nach Verifizierung der Korrektur eingereicht bzw. nachgereicht (siehe Übermittlungsprotokoll) worden. Nach Saldierung mit den ebenfalls am 15.6.2014 fälligen gesetzlichen Lohnabgaben für Mai verblieb ein Restguthaben…

…dass § 2 Z. 4 Straßenbenützungsabgabegesetz eine Befreiung für Hausmüll vorsehe. Von der Befreiung erfasst sei auch die Abfuhr der von Privaten an Sammelstellen deponierten Abfallstoffe. Auch die Sperrmüllabfuhr sei der Befreiung zugänglich, ebenso wie Abfuhr des in Betrieben anfallenden Hausmülls. Da die Tätigkeit des Bw…

…dass § 2 Z. 4 Straßenbenützungsabgabegesetz eine Befreiung für Hausmüll vorsehe. Von der Befreiung erfasst sei auch die Abfuhr der von Privaten an Sammelstellen deponierten Abfallstoffe. Auch die Sperrmüllabfuhr sei der Befreiung zugänglich, ebenso wie Abfuhr des in Betrieben anfallenden Hausmülls. Da die Tätigkeit des Bw…

…2). Gemäß § 2 Abs. 5 Z. 1 ALSaG gelten Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe), nicht als Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes. Gemäß § 2 Abs.8 ALSaG ist Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes das erstmalige Ablagern von Abfällen auf…

…geltenden Fassung, soweit Abs. 5 nicht anderes bestimmt. Gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG gelten nicht als Abfälle im Sinne diese Bundesgesetzes: Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe). Gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG idF BGBl. Nr…

…1d UStG 1994; das sind derzeit die in der Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 idgF (Schrott-UStV), genannten Umsätze von Abfallstoffen und die in der Umsatzsteuerbetrugsbekämpfungsverordnung (UStBBKV), BGBl. II Nr. 369/2013 idgF, genannten Umsätze; ab 1.7.2010 bei…

…Bauaufsicht, Begleitung von Anlagenerrichtungen). ***DI Y*** war ab 2000 als Chemiker im Bereich der Abfallwirtschaft einzelunternehmerisch tätig (ua Gutachtenstätigkeit, Analyse von Rest- und Abfallstoffen im Hinblick auf Schadstoffgehalte und Verwertungsmöglichkeiten, Beratungsleistungen im Bereich der Abfallentsorgung). Um das persönliche Haftungsrisiko zu minimieren, errichteten ***DI X*** und…

…anrege. Das Lymphsystem mit den Lymphgefäßen als Leitungsbahnen sei neben dem Blutkreislauf das wichtigste Transportsystem im menschlichen Körper. Es sei auf den Transport von Nähr- und Abfallstoffen spezialisiert und entsorge in den Lymphknoten auch Krankheitserreger wie Bakterien und Fremdkörper. Gerade bei der Stoffwechselerkrankung des Bw…

…um eine Müllbeseitigung, die dem ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 13 UStG 1994 unterliegt (vgl. UStR 2000 Rz 1322 ). Dies gilt jedoch nicht für die Lieferung der aus den Abfallstoffen produzierten Industriebrennstoffe. § 3a Abs. 10 Z 6, Z 13 u. Z 15 und…

…Abfälle im Sinne des § 2 Abs. 5 AlSAG, gültig bis zum 31. Dezember 2005, waren jene Abfallstoffe genannt, die als Sekundärstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2003, ausgegeben am 22. Juni 2003, hat der Gesetzgeber das Altlastensanierungsgesetz im § 2 und …

…als Abfall im öffentlichen Interesse kann auch dann geboten sein, wenn für eine bewegliche Sache ein Entgelt erzielt werden kann. (5) Nicht als Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes gelten: 1. Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe); […] (8) Deponieren…

…definieren, wie dieser Schwerpunkt zu verstehen ist. Zu den Ausführungen der Bf im Schriftsatz vom 2.7.2013, dass nach Anlieferung der Abfallstoffe durch die verschiedenen Verarbeitungsanlagen der Bf überwiegend körperliche Wirtschaftsgüter produziert würden, ist ergänzend festzuhalten: In der Mechanisch-Biologischen Anlage werden der Restmüll…

…Abfallbehandlung und -entsorgung; …) für die überragende Bedeutung der Müllentsorgung für den Verband; das Überwiegen einer Produktionstätigkeit kann dagegen aus dem Internetauftritt der Beschwerdeführerin nicht ersehen werden. Dass bei der weiteren Behandlung der Abfallstoffe Produkte entstehen, die weiter veräußert werden können, ist im Hinblick darauf…

…entscheiden. (70) Die Vorsteuern betreffend die Steuerschuld gemäß § 19 Abs. 1d UStG 1994 für Schrott und Abfallstoffe waren wie folgt zu ändern: |   | laut BP-Bescheide | Korrektur | geänderte Bescheide |   | € | € | € | Jahr 2009 |…